Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht zu den Flüchtlingszahlen und Unterkunftskapazitäten sowie Ausblick auf die weitere Entwicklung und zukünftige PlanungZur Vorlage · 2017/360 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/360 befasst sich mit der Berichterstattung zu den Flüchtlingszahlen, den vorhandenen Unterkunftskapazitäten sowie dem Ausblick auf die weitere Entwicklung und die zukünftige Planung in der Stadt Sprockhövel. Der Gegenstand der Vorlage ist die Etablierung eines regelmäßigen Berichtswesens, wobei der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat über einen Sachstandsbericht aus dem zuständigen Fachbereich informiert werden sollen.
Die Verwaltung gibt an, dass die Vorlage aufgrund von Änderungen bei den Zuweisungsquoten sowie angekündigten Zuweisungen durch die Bezirksregierung Arnsberg überarbeitet wird. Infolgedessen wurde die Nachreichung der vollständigen Unterlagen bis zum 8. September 2017 vorgesehen. Die Beratung der Vorlage war für verschiedene Gremien im September 2017 angesetzt, darunter der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie am 20. September, der Haupt- und Finanzausschuss am 21. September sowie der Rat am 28. September. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen oder spezifische Kosten für Personalsachkosten liegen in der vorliegenden Fassung keine abschließenden Angaben vor.
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Beratungsfolge
- 28.09.2017 · Rat
- 21.09.2017 · Haupt- und Finanzausschuss
- 20.09.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Benennung eines BehindertenbeiratsmitgliedsZur Vorlage · 2017/346 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie steht die Benennung eines neuen Mitglieds für den Behindertenbeirat auf der Tagesordnung. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht vor, eine Person als neues Mitglied in das Gremium zu berufen.
Hintergrund der Neubesetzung ist die Notwendigkeit, die Anzahl der Beiratsmitglieder wieder auf den vorgesehenen Stand zu bringen. Dies wurde erforderlich, nachdem zwei bisherige Mitglieder des Beirats verstorben sind. Ein entsprechender Vorschlag für die Nachbesetzung wurde bereits in einer Sitzung des Behindertenbeirats am 13. Juli 2017 einstimmig gefasst.
Mit der Benennung der vorgeschlagenen Person durch den Ausschuss wird die personelle Ergänzung des Beirats vollzogen. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
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- 20.09.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Benennung eines SeniorenbeiratsmitgliedsZur Vorlage · 2017/352 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie der Stadt Sprockhövel steht die Benennung eines neuen Mitglieds für den Seniorenbeirat auf der Tagesordnung. Hintergrund der Vorlage ist der neue Fraktionsstatus der Partei MIS/Die Piraten. Gemäß der Satzung des Seniorenbeirates ist die Partei berechtigt, ein nicht stimmberechtigtes Mitglied in das Gremium zu entsenden.
Vor der Sitzung des Fachausschusses findet am 14. September 2017 eine Sitzung des Seniorenbeirates statt, um über diese Angelegenheit zu beraten. Es wird erwartet, dass bis zum Termin des Ausschusses ein schriftlicher Vorschlag für die Besetzung vorliegt. Der Name der vorgeschlagenen Person wird anschließend an den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie weitergeleitet, damit die formelle Benennung durch das Gremium erfolgen kann. Mit der Benennung des Mitglieds sind laut der vorliegenden Beschlussvorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
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Beratungsfolge
- 20.09.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Antrag des Seniorenbeirates zur Versorgung in der vollstationären Pflege in SprockhövelZur Vorlage · 2017/353 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 20. September 2017 wurde die Beschlussvorlage 2017/353 behandelt. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag des Seniorenbeirates zur Sicherstellung der vollstationären Pflegeversorgung in Sprockhövel.
Der Ausschuss bestätigt hiermit den bereits bestehenden Auftrag an die Verwaltung, nach geeigneten Möglichkeiten zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung im Bereich der stationären und teilstationären Pflege zu suchen. Grundlage der Vorlage ist ein Pflegebericht der Kreisverwaltung, der dem Ausschuss im März 2017 vorgestellt wurde.
Die Verwaltung berichtet über laufende Prozesse und Gespräche mit potenziellen Investoren. Dabei wurden der Bedarf an stationären Plätzen sowie an Angeboten für betreutes Wohnen und Pflegewohngemeinschaften erörtert. Für ein Gelände in Dellwig liegt eine Interessensbekundung eines Investors vor. Für ein Areal neben dem städtischen Bauhof in Haßlinghausen ist die Entwicklung eines Mischgebiets geplant, wobei die Eignung für Pflege- oder Demenzwohnungen derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden kann. Bezüglich des Matthias-Claudius-Hauses in Niedersprockhövel hat die Verwaltung die erforderliche Baugenehmigung für Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen zur Erreichung der Einzelzimmerquote erteilt.
Der Seniorenbeirat hat in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Behindertenbeirat den Bedarf an vollstationären Einrichtungen bekräftigt und die Verwaltung ersucht, die Erfüllung dieses Bedarfs zu unterstützen.
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- 20.09.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/342 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/342 dient als Tagesordnungspunkt für die 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 20. September 2017. Der Inhalt der Vorlage umfasst Mitteilungen der Verwaltung, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und ist dem Fachbereich II zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Mitteilungen liegen in der vorliegenden Dokumentation keine Angaben vor. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung ist für diesen Punkt nicht hinterlegt.
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Beratungsfolge
- 20.09.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 6Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/343 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/343 dient als Tagesordnungspunkt für die 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 20. September 2017. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und dem Fachbereich II zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Über die finanziellen Auswirkungen der behandelten Anfragen liegen in der vorliegenden Dokumentation keine Angaben vor, da keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für Personalsachkosten ausgewiesen sind. Ein Berichtswesen über den Sachstand der Anfragen ist in der Vorlage nicht explizit für einen bestimmten Zeitraum festgelegt.
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- 20.09.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie