Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vorstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2017/448 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/448 dient der Vorstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat, das Konzept zu beschließen.
Die Erstellung des Konzepts basiert auf einer Förderung durch Bundesmittel, die über den Projektträger Jülich (ptj) bewilligt wurde. Die inhaltliche Arbeit wurde durch die beauftragte Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft durchgeführt. Im Rahmen des Prozesses wurde zunächst eine Treibhausgasbilanz der Stadt erstellt, um als Grundlage für Energieeinspar- und Effizienzpotenziale zu dienen. Zudem wurde ein Akteurskataster angelegt und Gespräche mit Vertretern aus der Energie- und Wohnungswirtschaft, Vereinen sowie Unternehmen geführt.
Zur Einbindung der Öffentlichkeit wurden drei Projektwerkstätten zu den Themen Mobilität, erneuerbare Energien sowie Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt. Ergänzend fanden in Haßlinghausen und Niedersprockhövel Klimacafés statt, um Ideen der Bürgerschaft zu sammeln und lokale Kenntnisse in den Prozess einzubringen. Die in diesen Veranstaltungen diskutierten Themenbereiche umfassten umweltfreundliche Mobilität, alternative Energienutzungskonzepte sowie unmittelbare Klimaschutzmaßnahmen. Die daraus resultierenden Impulse und Ideen wurden in einem Maßnahmenkatalog in Form von Maßnahmensteckbriefen aufbereitet. Ziel des Konzepts ist es, bisherige Einzelaktivitäten zu einem umfassenden Maßnahmenprogramm und einer Gesamtstrategie für den lokalen Klimaschutz zu bündeln.
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Beratungsfolge
- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Kanalsanierung und Straßenausbau Hombergstraße hier: SachstandZur Vorlage · 2017/473 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. November 2017 wurde der Sachstand zur Kanalsanierung und zum Straßenausbau der Hombergstraße behandelt. Die Maßnahme umfasst neben der erforderlichen Kanalbaumaßnahme auch die Erneuerung der Straßensegmente von der Wuppertaler Straße bis zur Erlbruchstraße sowie von der Erlbruchstraße bis zum Breloer Weg.
Für die Straßenplanung wurden zwei Varianten entwickelt, die den Begegnungsverkehr von Lkw berücksichtigen müssen, da die Hombergstraße an Gewerbeflächen angebunden ist. Verkehrsberuhigende Maßnahmen sind aufgrund dieser Verkehrsführung derzeit nicht möglich. Die Planung berücksichtigt zudem den fußläufigen Verkehr sowie den Bedarf an Parkraum.
Die geplante Bürgerinformationsveranstaltung wurde vorerst zurückgestellt. Grund hierfür ist die Entwicklung rund um die Ortsumgehung Niedersprockhövel (L 70n). Da durch die geplante Anbindung der Gewerbebetriebe an den mittleren Ring neue Planmöglichkeiten für die Hombergstraße entstehen könnten, soll der Bau der Umgehungsstraße abgewartet werden. Dies gilt auch im Hinblick auf die Baustellenabwicklung und die wirtschaftliche Planung, da Anlieger bei der erstmaligen Herstellung der Straße mit Kosten beteiligt werden. Bezüglich des Rechtsstreits um den Planfeststellungsbeschluss der L 70n wird ein zeitnahes Urteil erwartet. Der Ausschuss hat den vorliegenden Sachstand zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Lokale Agenda 1. Jahresbericht 2. zukünftige OrganisationZur Vorlage · 2017/462 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/462 befasst sich mit dem Jahresbericht sowie der zukünftigen Organisation der Lokalen Agenda 21 in Sprockhövel. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wird zunächst die Kenntnisnahme des Jahresberichts behandelt.
Aufgrund des bevorstehenden Ausscheidens der derzeitigen Geschäftsführung der Lokalen Agenda 21 ist eine Neuregelung der Aufgabenbereiche erforderlich. Die Vorlage schlägt vor, die Lokale Agenda 21 vom Sachgebiet Sicherheit und Ordnung in das Sachgebiet Planen und Umwelt umzusiedeln. Ziel dieser Umstrukturierung ist eine Bündelung der Umweltaufgaben, da Themen wie Klimaschutz oder Wanderwege bereits in diesem Sachgebiet bearbeitet werden.
Hinsichtlich der personellen Umsetzung wird darauf hingewiesen, dass der aktuelle Aufwand der Lokalen Agenda 21 einem Anteil von 20 Prozent einer Vollzeitstelle entspricht. Eine vollständige Übernahme der operativen Aufgaben durch das Sachgebiet Planen und Umwelt ist aus Kapazitätsgründen nicht möglich. Die Vorlage stellt fest, dass entweder bestimmte Aufgaben wie die Protokollführung und die Einladung zu Sitzungen aufgegeben werden müssen oder eine zusätzliche Verwaltungsfachkraft mit einem 20-Prozent-Anteil eingestellt werden muss. Der vorliegende Stellenplan sieht nach dem Ausscheiden der Geschäftsführung keine weiteren Stellenanteile für die Lokale Agenda 21 vor. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die künftige Regelung der Geschäftsführung festzulegen und ein entsprechendes Berichtswesen durch den zuständigen Fachbereich zu etablieren.
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Beratungsfolge
- 14.12.2017 · Rat
- 07.12.2017 · Haupt- und Finanzausschuss
- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Antrag Bündnis 90/Die Grünen hier: Einrichtung eines Arbeitskreises Abfallentsorgung"Zur Vorlage · 2017/488 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. November 2017 wurde ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 2017/488 ist die Einrichtung eines Arbeitskreises Abfallentsorgung.
Die Beschlussvorlage des Bürgermeisters enthält zu diesem Punkt keinen konkreten Beschlussvorschlag. Es wird lediglich die Einbringung des Antrags dokumentiert. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind zum Zeitpunkt der Vorlage keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist in der vorliegenden Vorlage für diesen Tagesordnungspunkt nicht hinterlegt.
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Beratungsfolge
- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2017/463 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. November 2017 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die Vorlage 2017/463 diente dazu, den aktuellen Stand der Genehmigungen und Ablehnungen im Stadtgebiet darzulegen.
Die Liste der beschiedenen Anträge umfasst insgesamt 15 Vorgänge. In den meisten Fällen wurden Fällungen genehmigt, wobei die Gründe hierfür primär in der Bruch- oder Umsturzgefährdung der Bäume sowie in Krankheiten der Pflanzen lagen. Konkret wurden Genehmigungen für verschiedene Baumarten wie Blaue Atlas-Zedern, Pappeln, Vogelkirschen, Tannen, Stieleichen, Fichten, Eschen, Thujen und einen Mammutbaum erteilt. Bei einigen Anträgen, die im Zusammenhang mit Bauvorhaben stehen, wurden die Fällungen unter der Auflage von Ersatzpflanzungen genehmigt. So ist beispielsweise am Rathausplatz die Pflanzung einer Purpur-Kastanie vorgesehen, während am Grundstück an der Ecke Hölterstraße/Radweg die Pflanzung von Feldahorn und Spitzahorn festgesetzt wurde.
Ein einzunges Antragsverfahren, das die Fällung einer Rotbuche im Meisenweg betraf, wurde abgelehnt, da die Verwaltung keine Schäden feststellen konnte, die eine Fällung rechtfertigen würden. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.
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- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2017/414 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. November 2017 wurde die Vorlage 2017/414 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Beschlussvorlage des Bürgermeisters waren Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Tiefbau.
Die Vorlage umfasst eine Reihe von Berichten zu verschiedenen baulichen und infrastrukturellen Maßnahmen im Stadtgebiet. Dazu gehören Informationen zur Erstellung eines Minikreisels an der Kreuzung Fänkenstraße/Bochumer Straße sowie Berichte zu den Bauvorhaben Alte Poststraße und den Erschließungsgebieten Starenweg und Riepelsiepen II.
Des Weiteren sind Details zur Kanalsanierung für die Jahre 2016 und 2017 sowie zur Entwässerungsanlage am Grünen Weg Bestandteil der vorliegenden Unterlagen. Ein weiterer Punkt der Berichterstattung betrifft den aktuellen Stand der Renaturierung des Sprockhöveler Bachs im Rahmen des siebten Bauabschnitts. Der Ausschuss nahm die vorgelegten Sachstandsberichte im Rahmen der Sitzung zur Kenntnis.
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- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7MitteilungenZur Vorlage · 2017/442 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. November 2017 wurde die Vorlage 2017/442 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beschlussvorlage der Verwaltung diente der Übermittlung von Mitteilungen an das Gremium.
Inhaltlich wird in der Vorlage auf die Durchführung der nächsten Sauberkeitsaktion mit dem Titel „Sprockhövel putzt munter“ hingewiesen. Die Maßnahme ist für den 13. und 14. April 2018 terminiert. Der Ausschuss hat die entsprechenden Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt vorgesehen.
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- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8AnfragenZur Vorlage · 2017/443 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/443 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der nichtöffentlichen Sitzung am 27. November 2017. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des Tagesordnungspunktes 8 behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und bezieht sich auf das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung des Tagesordnungspunktes ausgewiesen. Die Vorlage sieht zudem keine regelmäßige Berichterstattung durch den zuständigen Fachbereich vor.
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- 27.11.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung