Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Arbeitsbericht der Koordinationsstelle Flüchtlingsunterstützung in Sprockhövel für das Jahr 2017; zukünftige Veränderungen bei der KoordinationsstelleZur Vorlage · 2018/248 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/248 befasst sich mit dem Arbeitsbericht der Koordinationsstelle Flüchtlingsunterstützung für das Jahr 2017 sowie der zukünftigen Ausgestaltung der Stelle. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.
Auf Vorschlag des Trägers, des Caritasverbandes Ennepe-Ruhr e.V., ist eine Reduzierung des Arbeitsumfangs der Koordinationsstelle vorzusehen. Der Beschäftigungsumfang soll zum 01.08.2018 von einer halben Stelle auf eine Viertelstelle reduziert werden. Als Hintergrund für diesen Schritt werden die rückläufigen Flüchtlingszahlen sowie ein sinkender Informationsbedarf bei den ehrenamtlich Tätigen angeführt. Durch die Bereitstellung von Informationen über das Internet und durch vergangene Informationsveranstaltungen habe sich die Nachfrage an die Koordinationsstelle verringert.
Die Verwaltung und der Träger streben einen schrittweisen Ausstieg aus der Koordinationsarbeit an. Aufgaben wie die Organisation von Begegnungsangeboten zwischen Geflüchteten und der lokalen Bevölkerung sowie die Zusammenarbeit mit Ehrenamtlichen sollen sukzessive von den Flüchtlingsbetreuern des Sachgebietes Soziales und Integration übernommen werden. Sollten die Flüchtlingszahlen auf dem aktuellen Niveau bleiben oder weiter sinken, ist die einvernehmliche Beendigung der Zusammenarbeit mit der Koordinationsstelle zum 31.03.2019 vorgesehen. Eine entsprechende Ergänzung zur bestehenden Leistungs- und Vergütungsvereinbarung liegt der Vorlage bei.
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Beratungsfolge
- 05.07.2018 · Rat
- 28.06.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 27.06.2018 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2018/259 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/259 zum Sachstand der Asylbewerberzahlen und Unterkunftskapazitäten informiert den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie über die aktuelle Belegungssituation in Sprockhövel. Zum Stand des 6. Juni 2018 beziehen 180 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Davon leben 41 Personen in selbst angemieteten Wohnungen, 16 in von der ZGS angemieteten Wohnungen, 75 in Gemeinschaftsunterkünften und 48 in Wohncontainern. Zusätzlich halten sich 51 Personen in städtischen Unterkünften auf, die bereits Leistungen nach dem SGB II beziehen oder über ein eigenes Einkommen verfügen.
Die Kapazitäten in den städtischen Gemeinschaftsunterkünften und Containern belaufen sich auf eine rechnerische Freifläche von 74 Plätzen, wobei tatsächlich 53 Plätze verfügbar sind. Durch den geplanten Abriss des Objekts in der Mittelstraße 61 und die damit verbundene Umverteilung von Bewohnern wird sich die Gesamtkapazität nach Leerzug auf 44 freie Plätze verringern. Eine Erweiterung um 30 Plätze durch eine zusätzliche Containerreihe in Merklinghausen ist nach Erteilung der Baugenehmigung möglich.
Hinsichtlich der Aufnahmeverpflichtungen besteht für die Kommune ein Bedarf von insgesamt 84 Personen aus dem Flüchtlingsaufnahmegesetz und dem Aufenthaltsgesetz. Die Erfüllungsquoten liegen aktuell bei etwa 79 Prozent bzw. 78 Prozent. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Zuweisungspraxis der Bezirksregierung angepasst wurde und seit der 23. Kalenderwoche Zuweisungen auch ohne vorherige Zielvereinbarung erfolgen können.
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Beratungsfolge
- 27.06.2018 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Bericht über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe und des AsylbewerberleistungsgesetzesZur Vorlage · 2018/234 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 27. Juni 2018 wurde die Vorlage 2018/234 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht der Verwaltung über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Berichterstattung erfolgt in diesem Kontext auf jährlicher Basis durch den zuständigen Fachbereich. Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen.
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- 27.06.2018 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/229 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 27. Juni 2018 wurden Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/229 dokumentiert zwei Verschiebungen von Berichten auf spätere Termine.
Zum ersten Punkt wird mitgeteilt, dass der Bericht zum Sozialmonitoring des Ennepe-Ruhr-Kreises nicht wie geplant vorgestellt werden konnte. Nach Rücksprache mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis ist die Fertigstellung des Berichts noch nicht erfolgt, weshalb die Behandlung des Themas auf die nächste Ausschusssitzung vertagt wurde.
Hinsichtlich des zweiten Tagesordnungspunktes, der einen Bericht des Jobcenters EN zur Entwicklung im Bereich des SGB II in der Regionalstelle Gevelsberg/Sprockhövel betrifft, liegt ebenfalls eine Verzögerung vor. Aufgrund von Personalengpässen bei der Leitung der Regionalstelle Gevelsberg/Sprockhövel des Jobcenters EN ist die Zusammenstellung der erforderlichen Daten bis zum Zeitpunkt der Sitzung nicht möglich. Die Vorlage sieht vor, dass die Berichterstattung stattdessen in der Sitzung am 19. September 2018 erfolgt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2018 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/230 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/230 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 27. Juni 2018. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage ist im Fachbereich II angesiedelt und wurde durch den Bürgermeister erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Es handelt sich um eine rein informative Vorlage zur Beratung von Anfragen. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens oder etwaige haushaltsmäßige Auswirkungen, wie Personalkosten oder Sachkosten, enthält das Dokument keine Angaben.
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Beratungsfolge
- 27.06.2018 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- –Öffentlicher Teil
- 8Benennung von Mitgliedern des BehindertenbeiratsZur Vorlage · 2018/267 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 27. Juni 2018 wurde über die Neubesetzung von Mitgliedern im Behindertenbeirat beraten. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/267 diente der Benennung neuer Vertreter für das Gremium.
Hintergrund der Vorlage war der Ausfall eines verstorbenen Mitglieds des Beirats. In einer vorangegangenen Sitzung des Behindertenbeirats am 8. März 2018 wurden Vorschläge für die Nachbesetzung erarbeitet. Der Ausschuss hat gemäß dem Beschlussvorschlag eine ordentliche Vertreterin sowie einen stellvertretenden Vertreter für den Behindertenbeirat benannt.
Mit der Verabschiedung der Vorlage erfolgt die offizielle Besetzung der vakanten Positionen im Gremium. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese personelle Änderung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen für die Stadt Sprockhövel entstehen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2018 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie