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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Freibad Bleichwiese; hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen zum SteingartenZur Vorlage · 2019/041 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2019/041 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Steingarten im Freibad Bleichwiese. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Steingarten nicht zurückgebaut wird und im Frühjahr eine weitere Bepflanzung erfolgt.
Die Verwaltung stellt dazu fest, dass es sich bei der Fläche am 50-Meter-Becken nicht um eine Schotterfläche handelt. Die ursprüngliche Umgestaltung der Fläche erfolgte aufgrund eines hohen Pflegeaufwands durch dornige Sträucher und einer Bepflanzung, die nach Angaben der zuständigen Stelle nicht für den Betrieb eines Freibades geeignet war. Die Verwendung von Steinen dient dazu, den Pflegeaufwand gering zu halten. Eine weitere Bepflanzung ist für das laufende Frühjahr bereits vorgesehen.
Hinsichtlich der klimatischen Auswirkungen führt die Verwaltung aus, dass das Freibad keine Hitzeinsel darstellt und durch die geplante Bepflanzung dem entgegengewirkt wird. Zudem wird auf die Landesbauordnung NRW Bezug genommen. Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die Gestaltung der Fläche nicht unter die Regelungen zur Vermeidung von Verunstaltungen baulicher Anlagen fällt, da es sich bei den Maßnahmen um die Anpflanzung von Sträuchern und Gräsern handelt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2019 · Betriebsausschuss
- 25.02.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Ausweitung Fahrradabstellplätze Freibad SprockhövelZur Vorlage · 2019/050 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/050 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der möglichen Ausweitung der Fahrradabstellplätze im Bereich des Freibades Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist ein Auftrag des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung aus einer Sitzung vom 10. Januar 2019. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob durch die Versetzung von Zäunen innerhalb des abgegrenzten Freibad-Areals zusätzliche Flächen für Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen werden können.
Die Prüfung der technischen Umsetzung ergab, dass eine Versetzung der Zaunanlage im Bereich der Eingangsnähe aufgrund einer vorhandenen Stützmauer, welche das Grundstück bis zum Ende des Nichtschwimmerbeckens umgrenzt, nicht realisierbar ist. Eine Alternative wurde jedoch im Bereich der Toranlage identifiziert. Laut den Erläuterungen der Verwaltung ist die Schaffung von Fahrradabstellplätzen an dieser Stelle möglich. Die für diese Maßnahme veranschlagten Kosten belaufen sich auf circa 10.000,00 Euro. Die Vorlage wurde zur Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie im Betriebsausschuss vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2019 · Betriebsausschuss
- 25.02.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Antrag Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/083 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/083 dient der Beratung eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Betriebsausschuss. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung einer vollständigen Auflistung aller städtischen Gebäude sowie die Untersuchung der Nutzung von Dachflächen zur Installation von Photovoltaikanlagen.
Der Antrag wurde dem Ausschuss zur Abstimmung vorgelegt. Die Vorlage enthält zudem den Hinweis, dass die detaillierten Ausführungen zum Antrag als Anlage zur Sitzung beigefügt sind. Über den Inhalt des Antrags sowie über die weiteren Schritte zur Umsetzung der genannten Maßnahmen wird im Rahmen der Beratung im Betriebsausschuss entschieden. Eine abschließende Entscheidung über die haushaltsmäßigen Auswirkungen oder die Notwendigkeit von Sach- und Personalkosten ist der Vorlage zum Zeitpunkt der Erstellung nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2019 · Betriebsausschuss
- 4Jahresbericht Freibad 2018Zur Vorlage · 2019/045 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/045 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Jahresbericht des Freibades für das Jahr 2018. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Beratung der Vorlage ist für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss in den Sitzungen am 25. Februar 2019 beziehungsweise am 11. März 2019 vorgesehen.
In den Erläuterungen zur Vorlage wird darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung des Berichts über die Saison 2018 noch nicht alle abrechnungsfähigen Unterlagen, wie etwa die Abrechnungsunterlagen zur Verbrauchsabrechnung oder der Verwaltungskostenanteil, vollständig vorlagen. Infolgedessen enthalten bestimmte Positionen im Jahresbericht Schätzwerte. Dies betrifft insbesondere die Kosten für die Beheizung und das Contracting, die interne Verrechnung mit dem Bauhof sowie die Verwaltungskosten und Zinsen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2019 · Betriebsausschuss
- 25.02.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2019/053 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/053 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Betriebsausschusses am 11. März 2019. Gegenstand der Vorlage ist der fünfte Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil der Sitzung, welcher die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung umfasst.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung im öffentlichen Teil der Sitzung zur Kenntnis nimmt. Es wird zudem festgehalten, dass zum Zeitpunkt der Vorlage keine Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung für den öffentlichen Teil der Sitzung vorliegen. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung als federführende Stelle erstellt. Weitere Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder spezifischen Sachstandsberichten sind in diesem Dokument nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 11.03.2019 · Betriebsausschuss
- 6Anfragen im öffentlichen Teil der SitzungZur Vorlage · 2019/085 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/085 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 11. März 2019. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der Inhalt der Vorlage umfasst keine konkreten inhaltlichen Ausführungen zu den Anfragen selbst, sondern dient der strukturellen Vorbereitung des Tagesordnungspunktes. Es ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, und macht keine Angaben zur Rechtsgrundlage oder zu einem erforderlichen Berichtswesen durch die zuständige Fachabteilung. Die Vorlage dient somit der administrativen Bereitstellung des Beratungspunktes für die anstehende Ausschusssitzung.
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Beratungsfolge
- 11.03.2019 · Betriebsausschuss