Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Änderung sachkundige/r Einwohner*inZur Vorlage · 2021/500 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/500 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der Änderung der personellen Besetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Hintergrund der Vorlage ist eine Mitteilung des VdK Ortsverbandes Haßlinghausen vom 14. Juli 2021.
Mit dieser Mitteilung wurde eine neue Vertreterin des VdK für den Ausschuss benannt sowie eine Vertretung für diesen Posten festgelegt. Im Rahmen der Sitzung wurde die neue sachkundige Einwohnerin zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die Vereidigung erfolgte durch die Vorsitzende des Ausschusses gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung. Die neue Vertreterin erklärte ihr Einverständnis mit der feierlichen Verpflichtung, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Beachtung des Grundgesetzes, der Landesverfassung und der Gesetze zum Wohle der Stadt Sprockhövel auszuführen. Der Ausschuss nimmt die Änderung der sachkundigen Einwohner zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 13.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 2Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und TeilhabeZur Vorlage · 2021/566 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 13. September 2021 wurde die Vorlage 2021/566 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Bei dem Dokument handelt es sich um eine Beschlussvorlage des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe, die einen Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des genannten Ausschusses zum Gegenstand hat.
Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die laufende Beschlusskontrolle des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Als Grundlage für die Information dienen die in der Anlage enthaltenen Details zur Überprüfung bereits getroffener Entscheidungen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für das vorliegende Thema keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstand lediglich zur Kenntnis nimmt. Weitere Erläuterungen zum konkreten Inhalt der Berichterstattung sind in der beigefügten Anlage zur Beschlusskontrolle aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 13.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 3Bewerbung der Stadt Sprockhövel am "Host Town Programm" der Special Olympics World Games Berlin 2023Zur Vorlage · 2021/560 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel beabsichtigt, sich für das „Host Town Programm“ der Special Olympics World Games Berlin 2023 zu bewerben. Die entsprechende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/560 wurde von der CDU-Fraktion am 29. August 2021 eingereicht.
Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Teilnahme an dem genannten Programm. Die Beratung der Vorlage ist im Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe sowie im Rat vorgesehen. Der Ausschuss sollte nach dem Beratungsverlauf über den Antrag entscheiden.
Die zuständige Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage festgehalten, dass die Bewerbung der Stadt als wahrscheinlich zuschussfähig eingestuft wird. Über die genauen finanziellen Auswirkungen in Bezug auf Personalkosten oder Sachkosten liegen in der vorliegenden Sitzungsvorlage keine konkreten Bezifferungen vor. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist nach Abschluss des Auftrages vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Rat
- 13.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 4Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2021/497 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/497 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel mit Stand Mitte August 2021.
Zum Stichtag 19.08.2021 befinden sich 139 Personen in städtischen Unterkünften, die Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Hinzu kommen 28 Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, jedoch weiterhin in städtischen Gemeinschaftsunterkünften oder Wohncontainern wohnhaft sind. Insgesamt leben 167 Personen in verschiedenen Wohnformen, darunter 60 Personen in selbst angemieteten Wohnungen sowie 80 Personen in Gemeinschaftsunterkünften und 22 Personen in Wohncontainern. Von den Bewohnern der städtischen Unterkünfte verfügen zehn Personen über ein Erwerbseinkommen, wobei fünf Personen ihren Lebensunterhalt eigenständig sichern können.
Hinsichtlich der Kapazitäten weist die Verwaltung für die Gemeinschaftsunterkünfte und Container eine rechnerisch freie Kapazität von 67 Plätzen aus, während die tatsächliche Anzahl der freien Plätze bei 31 liegt. Die Erfüllungsquote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz liegt mit 107,91 % über der Vorgabe, wodurch mit weiteren Zuweisungen primär nur im Rahmen von Familienzuzügen zu rechnen ist. Die Aufnahmeverpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage beträgt 89 Personen, wobei die aktuelle Erfüllungsquote bei 74,25 % liegt. Die Verwaltung hat bei der Bezirksregierung angefragt, ob mit weiteren Zuweisungen zu rechnen ist; eine abschließende Antwort auf die jüngste Anfrage lag zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht vor.
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Beratungsfolge
- 13.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 5Mitteilung der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/501 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/501 dient als Mitteilung der Verwaltung für die fünfte Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe, die am 13. September 2021 stattfindet. Der zuständige Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Erstellung dieser Vorlage federführend verantwortlich.
Inhaltlich enthält das Dokument keine weiteren Erläuterungen oder Anlagen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine Mitteilungen der Verwaltung vorliegen. Da keine neuen Sachverhalte oder Informationen zur Beratung anberaumt wurden, ergeben sich aus der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder weiteren administrativen Anforderungen für die Gremien.
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Beratungsfolge
- 13.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 6Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/502 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/502 dient der Beratung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Die Vorlage wurde vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt und war für die Sitzung am 13. September 2021 vorgesehen.
In der vorliegenden Dokumentation ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ausgewiesen. Die Vorlage enthält zudem keine inhaltlichen Details zu den konkreten Anfragen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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- 13.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe