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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Erweiterungsvarianten einer dritten Gruppe am Standort HiddinghausenZur Vorlage · 2021/645 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/645 befasst sich mit der Erweiterung der DRK-Kita „Kleine Weltentdecker“ am Standort Hiddinghausen um eine dritte Gruppe. Nachdem bereits Beschlüsse für den Anbau einer dritten Gruppe vorlagen, stand die Entscheidung über die bauliche Umsetzung zwischen einer ebenerdigen Erweiterung und einer Aufstockung des bestehenden Gebäudes aus.
Die Verwaltung legt dar, dass eine Aufstockung des Gebäudes mit einem Kostenaufschlag von etwa 250.000 Euro gegenüber der ebenerdigen Variante verbunden wäre. Diese würde den Abbruch des Pultdaches, den Einbau einer neuen Decke sowie die Errichtung eines Treppenhauses mit Aufzug und eines zweiten Rettungsweges erfordern. Zudem müssten während der Bauphase Ausweichmöglichkeiten für die Räumlichkeiten geschaffen werden. Die ebenerdige Variante wurde vom LWL bereits positiv bescheinigt, während die Aufstockung vom LWL nicht favorisiert wurde.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss dem Rat empfiehlt, die ebenerdige Variante auszuführen. Hierfür sollen die entsprechenden Ausschreibungen und der Bauantrag noch im Jahr 2021 vorbereitet werden. Die Kosten sind in den Wirtschaftsplan einzustellen, wobei Zuschüsse vom LWL in Höhe von rund 386.000 Euro vorgesehen sind. Der Rat soll den Empfehlungen des Betriebsausschusses sowie des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule zustimmen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 10.11.2021 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 08.11.2021 · Betriebsausschuss
- 2Wirtschaftsplan 2022 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung SprockhövelZur Vorlage · 2021/651 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/651 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel befasst sich mit dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2022. Der Entwurf wurde dem Betriebsausschuss bereits im September 2021 zur Beratung in den Fraktionen vorgelegt.
Der Wirtschaftsplan sieht vor, dass der Betriebsausschuss nach der Beratung eine entsprechende Beschlussfassung an den Rat der Stadt Sprockhövel empfiehlt. Die Verabschiedung des Plans soll in der vorliegenden Fassung und unter Berücksichtigung der im Betriebsausschuss vorgenommenen Änderungen erfolgen.
Im Rahmen der Erläuterungen wird darauf hingewiesen, dass sich gegenüber dem ersten Entwurf wesentliche Änderungen im Erfolgsplan sowie im Vermögensplan der Zentralen Gebäudebewirtschaftung ergeben haben. Diese Anpassungen basieren auf vorangegangenen Entscheidungen des Betriebsausschusses und des Rates, insbesondere im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundstücks des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Niedersprockhövel. Diese Entwicklung wirkt sich laut Verwaltung positiv auf die Miete der Kernverwaltung aus. Zudem sind im Finanzplan zwischenzeitlich weitere erforderliche Maßnahmen hinzugekommen. Die Änderungen im Vergleich zum ersten Entwurf sind in der Vorlage farblich gekennzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 08.11.2021 · Betriebsausschuss
- 3Bericht über die Entwicklung der wirtschaftlichen Situation in der ZGS im III. Quartal 2021Zur Vorlage · 2021/612 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 8. November 2021 wurde die Vorlage 2021/612 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand der Beschlussvorlage ist ein Bericht über die Entwicklung der wirtschaftlichen Situation der Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) im dritten Quartal des Jahres 2021.
Die Grundlage für die Vorlage bildet die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 20 dieser Verordnung ist die Betriebsleitung verpflichtet, der Bürgermeisterin sowie dem Betriebsausschuss vierteljährlich, jeweils einen Monat nach Quartalsende, schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplanes zu unterrichten.
Der Bericht wurde der Bürgermeisterin, dem Kämmerer und dem Rechnungsprüfungsamt vorab zur Kenntnis zugeleitet. Die zuständige Fachabteilung, die Zentrale Gebäudebewirtschaftung, ist für die Federführung der Vorlage verantwortlich. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den vorliegenden Bericht über die wirtschaftliche Lage der ZGS für das dritte Quartal 2021 förmlich zur Kenntnis nimmt.
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- 08.11.2021 · Betriebsausschuss
- 4Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2021/646 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 8. November 2021 liegen Mitteilungen der Betriebsleitung der Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Mitteilungen sind notwendige Sanierungsmaßnahmen an den Grund- und Entwässerungsleitungen der Grundschule Gennebreck.
Ursprünglich war im Wirtschaftsplan 2021 vorgesehen, den Dachaufbau der Schule zu erneuern und ein Pultdach mit außenliegenden Abläufen zu erstellen. Im Zuge der Überprüfung der Entwässerung im Erdreich wurden jedoch Undichtigkeiten festgestellt, die eine Erweiterung der Maßnahmen erforderlich machen. Eine Tiefbaufirma wurde bereits mit Entwässerungsarbeiten in Höhe von 91.48算0,48 Euro beauftragt. Diese Arbeiten umfassen die punktuelle Kanalsanierung im Zugangsbereich des Schulhofs sowie im Bereich der Umkleiden, die Offenlegung einer Schachtabdeckung sowie die Verlegung neuer Regenwasser- und Drainageleitungen. Hierbei fallen zudem zusätzliche Asphaltarbeiten im Gehwegbereich an.
Zusätzlich zu den bereits beauftragten Leistungen sind weitere Kosten für sechs Regenrohranschlüsse an die Bestandsleitung im Schulhofbereich in Höhe von 20.709,33 Euro angefallen. Eine TV-Kamera-Untersuchung der Leitungen im Zuge der laufenden Sanierung ergab zudem einen weiteren Sanierungsbedarf an Regen- und Schmutzwasserleitungen, dessen Kosten sich auf 30.525,88 Euro belaufen.
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Beratungsfolge
- 08.11.2021 · Betriebsausschuss
- 5Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2021/647 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/647 dient als Grundlage für die Beratung im Betriebsausschuss der Stadt Sprockhövel während der Sitzung am 8. November 2021. Gegenstand der Vorlage sind die im öffentlichen Teil der Sitzung gestellten Anfragen.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, die im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses eingereichten Anfragen zu beantworten. Alternativ wird die Option aufgeführt, dass zum Zeitpunkt der Sitzung keine Anfragen im öffentlichen Teil des Ausschusses vorliegen.
Aus der Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen verzeichnet. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Die Vorlage dient der formalen Behandlung der Anfragen im Rahmen der Ausschussarbeit.
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- 08.11.2021 · Betriebsausschuss