Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung von Schriftführer*innenZur Vorlage · 2021/670 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Beschlussvorlage 2021/670 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe wird die Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe behandelt.
Die Verwaltung begründet den Antrag mit der Gemeindeordnung, nach der der Ausschuss zur Niederschrift seiner Beschlüsse Schriftführer bestellen muss. Es wird vorgeschlagen, eine Person als Schriftführerin und eine weitere Person als stellvertretende Schriftführerin für das Gremium zu bestellen.
Mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Bestellung entstehen laut der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Die Entscheidung betrifft die organisatorische Durchführung der Sitzungen des Ausschusses.
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Beratungsfolge
- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 2Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und TeilhabeZur Vorlage · 2021/677 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/677 dient der Information des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand zu den Beschlüssen des genannten Ausschusses.
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Erstellung und Vorlage dieser Information verantwortlich. Die Vorlage ist als Teil der Berichterstattung konzipiert, um den Status der Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen darzustellen. Als Grundlage für die inhaltliche Detailprüfung wird auf die Anlage „Beschlusskontrolle: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe“ verwiesen.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder neuen finanziellen Verpflichtungen hervor. Die Sitzung zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes ist als nichtöffentliche Sitzung angesetzt.
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Beratungsfolge
- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 3Wahl des BehindertenbeiratesZur Vorlage · 2021/671 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/671 befasst sich mit der Wahl des Behindertenbeirats der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist die Ernennung neuer Mitglieder für das Gremium durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe.
Grundlage für den Beschlussvorschlag ist die Vollversammlung der Sprockhöveler Bürgerinnen und Bürger mit Handicap sowie der am Thema Interessierten, die am 16. September 2021 stattfand. Diese Versammlung wurde aufgrund der pandemischen Lage zeitlich verzögert abgehalten. Im Rahmen dieser Versammlung wurden Vorschläge für die Besetzung der Positionen im Beirat erarbeitet.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die von der Vollversammlung vorgeschlagenen Personen als Mitglieder des Behindertenbeirats zu benennen. Die Vorschläge umfassen eine Person für das Amt der Vorsitzenden, eine Person für die stellvertretende Vorsitzende sowie weitere Mitglieder und Vertreter für den Beirat. Mit der Umsetzung des Beschlusses durch den Ausschuss werden die personellen Weichen für die künftige Arbeit des Beirats gestellt. Haushaltsmäßige Auswirkungen werden in der Vorlage verneint. Federführend für die Vorlage ist der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe.
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Beratungsfolge
- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 4Antrag der CDU-Fraktion zur aktuellen Situation der Sprockhöveler GesundheitsversorgungZur Vorlage · 2021/672 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/672 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion zur aktuellen Situation der Gesundheitsversorgung in Sprockhövel. Der Antrag enthält detaillierte Fragen zum Stand der medizinischen Versorgung im Stadtgebiet.
Derzeit liegt der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) die schriftlichen Fragen der Fraktion vor, eine Antwort der KVWL ist zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht erfolgt. Als Grundlage für die Beratung dient zudem eine Präsentation der KVWL zur ärztlichen Versorgung im Ennepe-Ruhr-Kreis, die der Vorlage beigefügt ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe die vorliegenden Informationen zur aktuellen Situation der Gesundheitsversorgung zur Kenntnis nimmt. Weitere Informationen sollen im Rahmen der Ausschusssitzung mündlich ergänzt werden. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang vorgesehen.
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- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 5Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2021/673 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/673 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel mit Stand November 2021.
Zum 2. November 2021 befinden sich 138 Personen in städtischen Unterkünften, die einen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Zusätzlich wohnen 25 Personen in städtischen Gemeinschaftsunterkünften oder Wohncontainern, die Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter beziehen. Insgesamt verteilen sich diese 163 Personen auf selbst angemietete Wohnungen, von der ZGS angemiette Wohnungen, Gemeinschaftsunterkünfte sowie Wohncontainer. Der Wohncontainer in der Dresdener Straße ist bereits freigezogen.
Die Belegung der Gemeinschaftsunterkünfte in der Gevelsberger Straße, der Timmersholter Straße, im Waldweg sowie in den Containern in Merkelsdorf zeigt eine tatsächliche Belegung von 89 Personen bei einer maximalen Kapazität von 170 Plätzen. Davon entfallen 25 Personen auf die Gruppe der SGB II-Bezieher. Aufgrund der derzeitigen Einzelbelegung von Zimmern reduziert sich die maximale Belegungszahl.
Hinsichtlich der Aufnahmequoten weist die Landesstatistik zum 31. Oktober 2021 für Sprockhövel eine Erfüllungsquote von 93,07 % bei der Verteilung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz aus. Die Aufnahmeverpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage nach dem Aufenthaltsgesetz liegt bei 96 Personen, was einer Erfüllungsquote von 72,87 % entspricht. Aktuell sind keine weiteren Zuweisungen angekündigt. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 6Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2021/674 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/674 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe enthält Mitteilungen der Verwaltung für den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe.
Die Verwaltung informiert über drei anstehende Termine im November 2021. Am 3. November findet im Vorraum der Sporthalle Haßlinghausen die erste Runde des Projektes GesundEN statt. Zudem wird auf die Kulturveranstaltung „Farben meiner Heimat: Sri Lanka/Tamil Eelam“ hingewiesen, die am 5. November im selben Veranstaltungsort stattfindet. Die Durchführung dieser Veranstaltung erfolgt durch die Flüchtlingssozialarbeit der Stadt Sprockhövel in Kooperation mit dem Verein Tamilalayam Hasslinghausen e. V.
Des Weiteren wird über die Teilnahme an der Fachkonferenz Inklusion des Ennepe-Ruhr-Kreises berichtet, die am 9. November in Hattingen stattfindet. Hierzu erfolgt eine mündliche Berichterstattung durch den städtischen Behindertenkoordinator. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgetragenen Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Mitteilungen ersichtlich.
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- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 7Anfragen an die VerwaltungZur Vorlage · 2021/675 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/675 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient der Behandlung von Anfragen an die Verwaltung im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 17. November 2021.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Tagesordnungspunkt Anfragen an die Verwaltung. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlagen liegen keine konkreten Anfragen vor. Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein Beschlussvorschlag formuliert wurde und keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind keine Personalkosten oder Sachkosten mit diesem Punkt verbunden.
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- 17.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe