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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Senioren und DemografieZur Vorlage · 2022/288 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 11. Mai 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/288 zur Beratung vor. Gegenstand des Tagesordnungspunktes ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand zu bereits gefassten Beschlüssen des Ausschusses.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme ist im Dokument enthalten. Da es sich bei diesem Tagesordnungspunkt ausschließlich um die Berichterstattung über den Fortschritt bereits getroffener Entscheidungen handelt, sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu verzeichnen. Zudem ergeben sich aus der Vorlage keine direkten Auswirkungen auf das Klima. Die zuständige Fachabteilung ist im Rahmen des Berichtswesens für die Vorlage der Informationen verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 2Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Errichtung einer Demenzwohngruppe auf dem Gelände des ehemaligen Umspannwerkes der AVUZur Vorlage · 2022/289 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/289 befasst sich mit dem Sachstand zur Errichtung einer Demenzwohngruppe auf dem Gelände des ehemaligen Umspannwerkes der AVU in der Gustav-Altenhain-Straße. Im Rahmen eines Antrags der SPD-Fraktion wird über den aktuellen Entwicklungsstand des Projekts informiert.
Nach dem Abschluss eines Kaufvertrages im Juni 2020 und dem anschließenden Abriss des Gebäudes erfolgte der Eigentumsübergang für das Grundstück Ende 2021. Für das Areal wurde eine Bauvoranfrage zur Errichtung von Demenzwohnungen, Servicewohnungen und einer Tagespflege mit etwa 18 Plätzen gestellt. Ein Bauvorbescheid wurde im Juli 2021 erteilt, nachdem der Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz dem Vorhaben zugestimmt hatte.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass sich die Situation der Bedarfsprüfung seit der Erteilung des Bauvorbescheids verändert hat. Da in der Hombergstraße eine Pflegeeinrichtung mit 80 Plätzen sowie weitere Service-Appartements geplant sind, muss geprüft werden, ob für das Projekt in der Gustav-Altenhain-Straße weiterhin ein entsprechender Bedarf besteht. Zudem sind im Bereich Dellwig ähnliche Nutzungen vorgesehen. Die Verwaltung thematisiert zudem die Möglichkeit, im Ortskern Haßlinghausen barrierefreie Wohnungen zu errichten, und verweist auf den allgemeinen Wohnraumbedarf infolge der aktuellen Flüchtlingssituation. Der Ausschuss für Senioren und Demografie nimmt den Sachstand zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 3Wahrnehmung der trägerunabhängigen Pflegeberatung und des pflegebezogenen Caremanagements im Ennepe-Ruhr-KreisZur Vorlage · 2022/290 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/290 befasst sich mit der Wahrnehmung der trägerunabhängigen Pflegeberatung und des pflegebezogenen Caremanagements im Ennepe-Ruhr-Kreis. Hintergrund der Vorlage ist ein Vorschlag des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Neustrukturierung der Pflegeberatung, der Altenhilfe sowie der offenen Seniorenarbeit. Das ursprüngliche Konzept sah eine Trennung der Zuständigkeiten vor, wobei die Pflegeberatung künftig als zentrale Fachberatung beim Kreis installiert werden sollte. Bisher sind die Aufgaben der Pflegeberatung durch einen Vertrag vom 12. Dezember 2011 auf die Stadt Sprockhövel übertragen.
Im Rahmen der Planung wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich aus Mitarbeitenden der kreisangehörigen Städte zusammensetzt. Diese Arbeitsgruppe hat nach zwei Sitzungen ein gemeinsames Votum verfasst, welches die Neuausrichtung ablehnt, da keine erkennbaren finanziellen oder fachlichen Vorteile für die Städte und deren Bürgerinnen und Bürger ersichtlich seien. Die Sozialdezernt*innen haben sich diesem Votum mehrheitlich angeschlossen.
In der Folge hat die Fachbereichsleitung Soziales und Gesundheit beim Ennepe-Ruhr-Kreis mitgeteilt, dass der Kreis von der Neukonzeptionierung abrückt. Der bestehende Vertrag soll mit Wirkung zum 31. Dezember 2022 gekündigt und zum 1. Januar 2023 durch einen neuen, rechtlich und inhaltlich angepassten Vertrag abgelöst werden. Damit bleiben die bisherigen Strukturen erhalten. Dem Ausschuss für Senioren und Demografie wird zur Kenntnisnahme der Sachlage vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 4Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in DeutschlandZur Vorlage · 2022/301 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/301 aus dem Geschäftsbereich II befasst sich mit der Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland. Die Bürgermeisterin legt den Entwurf zur Beratung in verschiedenen Gremien vor.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Senioren und Demografie dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat empfiehlt, die in der Anlage der Vorlage dargestellte Charta zu unterstützen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Ausschusses für Senioren und Demografie am 11. Mai 2022, des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Mai 2022 sowie des Rates am 19. Mai 2022 vorgesehen.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Beschluss entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen, die den Haushalt der Stadt Sprockhövel belasten würden. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist für die zuständige Fachabteilung nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2022 · Rat
- 12.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 11.05.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 5Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/292 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Senioren und Demografie über die Durchführung einer Seniorenmesse in Sprockhövel. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 7. Mai 2022, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr in der Glückauf-Halle in der Dresdener Straße statt. Die Organisation der Messe erfolgt durch das Seniorenbüro der Stadt Sprockhövel.
Im Außenbereich der Messe ist es verschiedenen Akteuren möglich, sich zu präsentieren. Dazu zählen Vereine, Organisationen, Gruppen, Dienstleister, Hilfeanbieter, Einrichtungen sowie Geschäftsleute. Die Vorlage weist darauf hin, dass die Veranstaltung in der Vergangenheit auf Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern gestoßen ist. Ein Informationsflyer mit weiteren Details zur Messe ist der Sitzungsvorlage beigefügt. Die Mitglieder des Ausschusses sind zur Teilnahme an der Messe eingeladen. Es werden keine unmittelbaren Auswirkungen der Veranstaltung auf das Klima festgestellt. Der Ausschuss wird gebeten, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 6Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/293 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/293 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 11. Mai 2022. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch die Bürgermeisterin erstellt und bezieht sich auf den Fachbereich Senioren/Demografie. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der behandelten Themen sind keine Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Hinweise auf eine Notwendigkeit eines Berichtswesens vor.
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Beratungsfolge
- 11.05.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie