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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Senioren und DemografieZur Vorlage · 2022/503 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 2. November 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/503 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand der im Ausschuss getroffenen Beschlüsse.
Der vorliegende Text sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den Sachstand der Beschlüsse zur Kenntnis nimmt. Der Bericht selbst ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Aus der Beschlussvorlage geht hervor, dass für das Berichtswesen im Ausschuss oder im Rat durch den zuständigen Fachbereich eine regelmäßige Vorlage von Sachstandsberichten vorgesehen ist, wobei die Intervalle vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines Auftrages erfolgen können.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen vermerkt. Es liegen keine Angaben zu geschätzten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten vor, und es wird kein Zuschussbedarf oder eine Änderung der freiwilligen Leistungen ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 2Bericht über die Arbeit des städtischen Seniorenbüros im Jahr 2021Zur Vorlage · 2022/506 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/506 dient der Information des Ausschusses für Senioren und Demografie über die Tätigkeiten des städtischen Seniorenbüros. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht, der die Arbeit der Einrichtung im Kalenderjahr 2021 zusammenfasst.
Der zuständige Fachbereich Senioren/Demografie hat den Bericht als Anlage zur Sitzung vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Berichterstattung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Die Sitzung, in der dieser Tagesordnungspunkt behandelt wird, ist als nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie für den 2. November 2022 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 3Wahrnehmung der trägerunabhängigen Pflegeberatung und des pflegebezogengen Caremanagements im Ennepe-Ruhr-KreisZur Vorlage · 2022/505 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/505 befasst sich mit der Fortführung der trägerunabhängigen Pflegeberatung und des pflegebezogenen Caremanagements im Ennepe-Ruhr-Kreis. Seit dem 1. Januar 2012 werden diese Aufgaben auf Basis eines Vertrages durch die kreisangehörigen Städte wahrgenommen.
Nach einem Vorschlag des Ennepe-Ruhr-Kreis zur Umstrukturierung der Pflegeberatung und der Altenhilfe wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus städtischen Pflegeberaterinnen und Vertretern des Kreises eingesetzt. Diese Arbeitsgruppe vertrat die Position, die bestehende Struktur und Zusammenarbeit beizubehalten. In der Folge wurde der Umstrukturierungsvorschlag von den Sozialdezernenten abgelehnt und vom Kreis verworfen.
Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat den bestehenden Vertrag mit der Stadt Sprockhövel zum 31. Dezember 2022 gekündigt. Gleichzeitig ist der Abschluss eines neuen Vertrages mit Wirkung zum 1. Januar 2023 vorgesehen, der die bisherigen Strukturen erhält, jedoch rechtlich und inhaltlich angepasst wird. Der Entwurf des neuen Vertrages wird derzeit von der Verwaltung geprüft, wobei die Stadt Sprockhövel in Abstimmung mit anderen kreisangehörigen Städten Anmerkungen und Änderungswünsche erarbeitet.
Eine abschließende Fassung des Vertrages wird erst nach der Sozialdezernentenkonferenz Ende November oder Anfang Dezember 2022 erwartet. Um eine lückenlose Aufgabenübertragung sicherzustellen, wird eine Entscheidung über die Unterzeichnung des neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages im Rat zum 15. Dezember 2022 angestrebt. Eine vorherige Beratung im Ausschuss für Senioren und Demografie mit Beschlussempfehlung an weitere Gremien ist aufgrund des Zeitplans nicht möglich.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 4Mitteilung der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/507 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/507 dient als Mitteilung der Verwaltung für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 2. November 2022. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Tagesordnungspunkt, der für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist.
Aus dem Dokument geht hervor, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine konkreten Mitteilungen seitens der Verwaltung vorliegen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder bei den Personalkosten noch bei den Sachkosten, verzeichnet. Da keine inhaltlichen Mitteilungen zum Thema Senioren oder Demografie enthalten sind, ergeben sich aus der Vorlage keine weiteren Informationen zu Sachständen oder weiteren Maßnahmen.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/508 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/508 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 2. November 2022. Der Gegenstand der Beratung im öffentlichen Teil der Sitzung umfasst Anfragen, die im Rahmen des laufenden Geschäftsbetriebs gestellt wurden.
Die Vorlage wurde durch die Bürgermeisterin erstellt und bezieht sich auf den Fachbereich Senioren/Demografie. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die behandelten Anfragen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen, die den Haushalt der Stadt Sprockhövel beeinflussen würden. Die Vorlage dient primlam als Grundlage für die parlamentarische Befragung im Ausschuss.
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Beratungsfolge
- 02.11.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie