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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Erlass einer Dienstanweisung für die Betriebsleitung der Zentralen GebäudebewirtschaftungZur Vorlage · VL-27/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-27/2025 wird die Einführung einer Dienstanweisung für die Betriebsleitung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel (ZGS) beantragt. Grundlage hierfür ist die Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel vom 16. Dezember 2024, welche vorsieht, dass die Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aus einer technischen und einer kaufmännischen Leitung besteht.
Die inhaltliche sowie organisatorische Abgrenzung der jeweiligen Zuständigkeitsbereiche soll durch eine Dienstanweisung festgelegt werden. Die Erlassung dieser Anweisung erfolgt durch die Bürgermeisterin, wobei deren Wirksamkeit an die Zustimmung des Betriebsausschusses gebunden ist. Ein Entwurf der entsprechenden Dienstanweisung ist Bestandteil der Vorlage.
Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Die Beratung und Entscheidung über den Entwurf der Dienstanweisung ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 17. März 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.03.2025 · Betriebsausschuss (16. Sitzung)
- 3.Sachstandsbericht Neubau KITA HaßlinghausenZur Vorlage · KN-102/2025 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat mit der Mitteilungsvorlage KN-102/2025 einen Sachstandsbericht zum Neubau der Kita Haßlinghausen vorgelegt. Die Vorlage dient der Information des Betriebsausschusses im Rahmen seiner Sitzung am 17. März 2025.
Gegenstand der Mitteilung ist der aktuelle Stand der Ausschreibungen für das Bauvorhaben am Rathausplatz. Die Ausschreibung für die Leistungen im Bereich des Rohbaus wurde bereits durchgeführt. Dabei liegen die eingegangenen Angebotssummen unter den zuvor kalkulierten Kostenschätzungen. Als Ursache für diese Abweichung wird die gegenwärtige Marktlage angeführt. In der Folge ergibt sich bei den vorliegenden Angeboten eine Kostenersparnis von 15,34 Prozent gegenüber den ursprünglichen Schätzungen.
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Beratungsfolge
- 17.03.2025 · Betriebsausschuss (16. Sitzung)
- 4.Interims Kita "Am Susewind"Zur Vorlage · KN-111/2025 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Aufgrund einer nicht erfolgten Vertragsverlängerung durch den Grundstückseigentümer am Standort „Am Hoppe“ wurde eine Interimslösung für die dortige Kindertagesstätte gefunden. Die Einrichtung wird vorübergehend in die Räumlichkeiten des Standorts „Am Susewind“ in der Wittener Straße umziehen. Nach Abschluss der rechtlichen Klärungen und der Durchführung vergaberechtlicher Verfahren ist der Umzug für die 12. Kalenderwoche des Jahres 2025 vorgesehen.
Die notwendigen Aufträge für den Standortwechsel wurden bereits erteilt, sodass die erforderlichen Arbeiten zeitnah umgesetzt werden können. In der 11. Kalenderwoche 2025 erfolgt die Anlieferung und der Aufbau der benötigten Interims-Container am neuen Standort. Die Installationsarbeiten werden im Zeitraum der 11. bis 12. Kalenderwoche durchgeführt, woraufhin der Umzug durch ein bereits beauftragtes Unternehmen stattfinden soll. Der gesamte Prozess erfolgt in Abstimmung mit der Kita-Leitung.
Nach dem erfolgten Umzug wird ab der 13. Kalenderwoche 2025 mit dem Rückbau der alten Container am Standort „Am Hoppe“ sowie der Entfernung der Spielgeräte und der Grundstückseinzäunung begonnen. Der Mietvertrag für den bisherigen Standort wurde rechtzeitig gekündigt, um eine Entstehung von Doppelkosten zu vermeiden.
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Beratungsfolge
- 17.03.2025 · Betriebsausschuss (16. Sitzung)
- 5.Gebäude Kita KiFazZur Vorlage · VL-54/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss wird ersucht, über die bauliche Nutzung von zwei Gebäuden in Niedersprockhövel zu entscheiden. Im Rahmen der Vorlage soll die Durchführung notwendiger Brandschutzmaßnahmen im ehemaligen Schulgebäude an der Hauptstraße 6 beschlossen werden, um eine Nutzung als Kindertageseinrichtung von der Erdgeschossfläche bis zum zweiten Obergeschoss zu ermöglichen. Zudem wird die Erhaltung und Sanierung des Gebäudes in der Hauptstraße 8 vorgeschlagen, um dessen weitere Verwendung im städtischen Bestand zu sichern. Hierfür soll eine Machbarkeitsstudie zu möglichen Sanierungsansätzen beauftragt werden. Die künftige Nutzung dieses Gebäudes wird im Rahmen einer Zukunftsstrategie für den Ortskern Niedersprockhövel erarbeitet.
Die Entscheidung basiert auf der Information, dass das Gebäude in der Hauptstraße 8 die Anforderungen des LWL-Landesjugendamtes für den Kita-Betrieb nicht mehr erfüllt. Das ehemalige Schulgebäude bietet hingegen durch seine Raumstruktur Potenzial für einen erweiterten Bedarf an U3-Betreuungsplätzen. Die Sanierung der Hauptstraße 8 soll energetische Modernisierungen umfassen und wird als wirtschaftlichere Alternative zu einem Neubau dargestellt. Die Maßnahmen sind Teil des Förderprogramms „Zukunftsperspektive Niedersprockhövel“. Ein partizipativer Prozess zur Entwicklung der Ortskern-Strategie ist vorgesehen, wobei eine Bürgerbeteiligung für den 5. Mai 2025 geplant ist. Die geschätzten Kosten für die Sanierung belaufen sich auf rund 2,4 Millionen Euro.
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- 17.03.2025 · Betriebsausschuss (16. Sitzung)
- 6.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-106/2025 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-106/2025 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit den Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil für die Sitzung des Betriebsausschusses am 17. März 2025. Die Vorlage wurde am 19. Februar 2025 erstellt und ist als Information für das Gremium unter dem sechsten Tagesordnungspunkt vorgesehen.
Dem Inhalt der Vorlage zufolge lagen zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen vor, die zur Kenntnisnahme durch den Ausschuss vorgelegt werden mussten. Damit enthält das Dokument keine inhaltlichen Informationen zu neuen Sachverhalten oder Verwaltungsvorgängen im öffentlichen Teil. Ebenso sind in der vorliegenden Mitteilungsvorlage keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder zu Auswirkungen auf Klima und Umwelt enthalten. Die Vorlage ist als Mitteilungsvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung klassifiziert.
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Beratungsfolge
- 17.03.2025 · Betriebsausschuss (16. Sitzung)
- 7.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-107/2025 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat die Mitteilungsvorlage KN-107/2025 vorgelegt, welche die Anfragen im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses zum Gegenstand hat. Die Beratung dieses Vorgangs ist für die Sitzung des Gremiums am 17. März 2025 vorgesehen, wobei die Vorlage zur Kenntnisnahme eingereicht wurde.
Der Inhalt der Mitteilung bezieht sich auf den Status der Anfragen im öffentlichen Bereich der Ausschusssitzung. Hierbei wird dokumentiert, dass die vorliegenden Anfragen beantwortet werden oder dass zum entsprechenden Zeitpunkt keine Anfragen eingegangen sind. Weitere Details zu spezifischen Fragestellungen oder inhaltlichen Schwerpunkten sind dem Dokument nicht zu entnehmen.
Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zu etwaigen finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Der Status der Mitteilung ist als öffentlich gekennzeichnet. Die Federführung für diesen Vorgang liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
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- 17.03.2025 · Betriebsausschuss (16. Sitzung)