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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form -und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Bestellung von Schriftführungen für den SeniorenbeiratZur Vorlage · VL-78/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-78/2025 sieht eine Neuregelung der Schriftführungen für den Seniorenbeirat vor. Grund für diesen Antrag sind personelle Veränderungen im Fachbereich Senioren und Demografie, welche die Neubesetzung dieser Funktionen notwendig machen.
Der vorliegende Vorschlag beinhaltet die Bestellung einer Person zur Schriftführung sowie einer weiteren Person zur stellvertretenden Schriftführung des Seniorenbeirats. Die Beratung zu diesem Thema ist für den 26. Mai 2025 vorgesehen. Während der Seniorenbeirat im Beschlussverfahren über die Vorlage entscheidet, wird der Behindertenberat zum selben Termin lediglich zur Kenntnisnahme informiert.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Neuregelung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt zu verzeichnen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Fachbereich Senioren und Demografie.
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Beratungsfolge
- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)
- 3.Vorstellung des Pflegeberichtes 2024 des Ennepe-Ruhr-KreisesZur Vorlage · KN-170/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat den Pflegebericht für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die Erstellung des Berichts erfolgt im Rahmen der zweijährlichen Pflegeberichterstattung gemäß §7 des Alten- und Pflegegesatzes NRW auf Grundlage der Datenlage zum Stichtag 31. Dezember 2023.
In den Sitzungen des Seniorenbeirats sowie des Behindertenbeirats am 26. Mai 2025 wird die zuständige Mitarbeiterin für die Pflegeplanung im Ennepe-Ruhr-Kreis den neuen Bericht vorstellen. Die Gremien werden über die Inhalte informiert. Der Bericht ist digital über die Website des Ennepe-Ruhr-Kreises einsehbar; zudem wird eine Druckausgabe während der Sitzungen bereitgestellt.
Mit dieser Mitteilungsvorlage sind keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt verbunden.
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Beratungsfolge
- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)
- 4.Aktueller Sachstand einer integrierten Nachhaltigkeitsstrategie für SprockhövelZur Vorlage · KN-171/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel entwickelt im Rahmen des Projekts „Prozesskette Nachhaltigkeit NRW“ eine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie. Nach dem Beschluss des Stadtrats vom Juni 2024 wurde die Kommune als eine von zehn teilnehmenden Städten für die zweite Projektlaufzeit ausgewählt. Das Vorhaben wird durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert und von der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e. V. durchgeführt.
Die Koordination des Prozesses erfolgt im Bereich Bürgerschaftsbeteiligung und Gremienarbeit, unterstützt durch die Stabsstelle Ehrenamtliches Engagement und gesellschaftliche Veränderungsprozesse. Die organisatorische Struktur umfasst ein Koordinationsteam, ein verwaltungsinternes Kernteam sowie eine Steuerungsgruppe, in der Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft mitwirken sollen.
Das interne Kernteam hat die Arbeit bereits aufgenommen. In der ersten Sitzung der Steuerungsgruppe Mitte Mai 2025 werden aus zwölf möglichen Handlungsfeldern – darunter Klimaschutz, Biodiversität und soziale Gerechtigkeit – sechs Schwerpunkte für den weiteren Strategieprozess festgelegt. Ergänzend zur Arbeit der Steuerungsgruppe sind im weiteren Projektverlauf digitale Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen. Über die Fortschritte wird die Politik regelmäßig informiert.
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Beratungsfolge
- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)
- 5.Aktionsplan InklusionZur Vorlage · KN-188/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den aktuellen Sachstand zum Aktionsplan Inklusion für die Senioren- und Behindertenbeiräte dargelegt. Im Rathaus wurde die Beschilderung der behindertengerechten Toiletten abgeschlossen. Für das Forum Börgersbruch wurde im ersten Quartal 2025 ein automatischer Türöffner am Seiteneingang installiert, um die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Eine Orientierungshilfe für blinde und sehbehinderte Menschen befindet sich derzeit in der Erarbeitung.
Im Bereich der Glückaufhalle wird die Planung für zwei barrierefreie Stellplätze in der Nähe des Eingangs vorangetrieben, wobei Brandschutzvorgaben zu berücksichtigen sind. Am Freibad ist die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs sowie einer entsprechenden Toilette für das Wirtschaftsjahr 2026 vorgesehen. Im Bereich der Fußgängerwege ist die Herstellung eines Gehweges in der Hölterstraße für 2026/27 geplant; zudem sind Absenkungen am Rathausvorplatz und an der Wittner Straße vorgesehen.
Die Stadt baut zudem kontinuierlich Bushaltestellen barrierefrei um. Während Arbeiten an der Harkortstraße bereits laufen, wurden für weitere Standorte, wie den Busbahnhof Niedersprockhövel, Förderanträge gestellt oder Einplanungsmitteilungen liegen vor. Im Einzelhandel wird bei Nutzungsänderungen und Neubauten auf die Barrierefreiheit geachtet, wobei bauliche Gegebenheiten in Bestandsgebäuden eine Rolle spielen können.
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Beratungsfolge
- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)
- 6.Mitteilungen der Mitglieder des SeniorenbeiratesZur Vorlage · KN-172/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-172/2025 des Fachbereichs Senioren und Demografie dient der Information des Seniorenbeirates sowie des Behindertenbeirates. Die Vorlage ist für die Sitzungstermine am 26. Mai 2025 vorgesehen, wobei die Gremien die Inhalte zur Kenntnis nehmen sollen.
Ein Mitglied des Seniorenbeirates wird über die Inhalte eines Seminartages berichten, der sich mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landesseniorenvertretung befasste. Die Mitteilung dient dazu, die Mitglieder der Gremien über die Ergebnisse dieses Fachseminars in Kenntnis zu setzen.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt zu verzeichnen. Die Vorlage wurde im Rahmen des Geschäftsbereichs II erstellt und unterzeichnet von der Bürgermeisterin.
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- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)
- 7.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-169/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Seniorenbeirat hat in seiner Sitzung vom 17. Februar 2025 den Vorschlag eingebracht, die Schriftgröße der gedruckten Sitzungsvorlagen zu erhöhen. Die Verwaltung hat diese Anregung im Bereich Bürgerschaftsbeteiligung und Gremienarbeit geprüft.
Nach Prüfung der technischen Gegebenheiten wurde festgestellt, dass das seit 2023 genutzte Sitzungsdienst-System „SD.Net“ der Firma Sternberg auf standardisierten Layoutoptionen basiert. Diese sind so konfiguriert, dass eine einheitliche Ansicht sowohl in digitaler Form als auch im Druck gewährleistet ist. Eine systemseitige Änderung der Schriftgröße bei gleichzeitiger Beibehaltung des bestehenden Layouts ist mit diesem Programm nicht möglich.
Zwar wäre eine manuelle Anpassung der Schriftgröße durch zusätzliche Software theoretisch umsetzbar, dies würde jedoch voraussichtlich zu einer Veränderung des gewohnten Layouts der Sitzungsunterlagen führen. Als Alternative weist die Verwaltung darauf hin, dass bei der digitalen Nutzung von mobilen Endgeräten die Schriftgröße individuell und nutzerorientiert eingestellt werden kann. Diese Option wird zur Verbesserung der Lesbarkeit empfohlen.
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Beratungsfolge
- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)
- 8.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-173/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-173/2025 wird über den Status von Anfragen im öffentlichen Teil der Beratungen im Seniorenbeirat sowie im Behindertenbeirat informiert. Die Vorlage ist für die Sitzungstermine am 26. Mai 2025 vorgesehen, wobei die Gremien die Informationen zur Kenntnis nehmen sollen.
Der Inhalt der Mitteilung bezieht sich auf den aktuellen Stand der Anfragen im öffentlichen Teil der entsprechenden Gremiensitzungen. Dabei wird dokumentiert, dass entweder keine Anfragen vorlagen oder die eingegangenen Anfragen beantwortet werden. Die Federführung für diesen Vorgang liegt beim Fachbereich Senioren und Demografie.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen und ökologischen Folgen ergeben sich aus der Vorlage keine Veränderungen. Es sind weder finanzielle Auswirkungen noch Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt dokumentiert. Die Mitteilung wurde durch die Bürgermeisterin vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.05.2025 · Seniorenbeirat (15. Sitzung)
- 26.05.2025 · Behindertenbeirat (6. Sitzung)