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Tagesordnung

• I.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Regularien
• 1.1
  Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
• 2.
  Antrag der SPD-Fraktion: Einberufung einer außerordentlichen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) zur Verschiebung des Haushalts 2027

  Zur Vorlage · KN-440/2026 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage KN-440/2026 des Sachgebiets Kämmerei befasst sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion zur Einberufung einer außerordentlichen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Ziel des Antrags ist die Beratung über eine Verschiebung des Haushaltsplans für das Jahr 2027.

  Der Antrag wurde am 13. Oktober 2026 gestellt. Die Vorlage ist für den Haupt- und Finanzausschuss als Tagesordnungspunkt 2 für die Sitzung am 13. November 2026 vorgesehen, wobei die vorgesehene Beratungsaktion die bloße Kenntnisnahme vorsieht. Details zum Inhalt des Antrags der Fraktion sind in den beigefügten Unterlagen enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 13.11.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil

  Zur Vorlage · KN-441/2026 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-441/2026, die vom Sachgebiet Organisation erstellt wurde, befasst sich mit den Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

  Der Termin für die Beratung im genannten Ausschuss ist für den 13. November 2026 angesetzt. Die Vorlage ist als öffentliches Dokument eingestuft und dient dazu, den Ausschuss über die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung zu informieren. Gemäß dem Inhalt der Vorlage liegen zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen vor, welche zur Kenntnisnahme vorgelegt werden müssen. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt durch diesen Vorgang dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 13.11.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
• 4.
  Anfragen im öffentlichen Teil

  Zur Vorlage · KN-442/2026 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-442/2026 des Sachgebiets Organisation informiert über den Status von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzungen. Die Vorlage wurde am 29. Oktober 2026 erstellt und ist als öffentliche Information klassifiziert.

  Im Rahmen der Beratungsfolge ist die Vorlage als Tagesordnungspunkt 4 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. November 2026 vorgesehen, wobei die Aktion lediglich zur Kenntnisnahme vorgesehen ist. Der Inhalt der Mitteilung beschreibt den Umgang mit Anfragen im öffentlichen Teil der Gremiensitzungen und hält fest, dass die entsprechenden Anfragen beantwortet werden bzw. dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine Anfragen vorlagen. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in dem Dokument nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 13.11.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)