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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Wahl eines Schriftführers/einer SchriftführerinZur Vorlage · 2014/212 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit der Stadt Sprockhövel steht die Bestellung der Schriftführung für die Niederschriften der Ausschusssitzungen zur Beschlussfassung an. Gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung ist für die Protokollierung der Beschlüsse ein Schriftführer sowie eine stellvertretende Schriftführerin zu bestellen.
Der Bürgermeister hat hierzu vorgeschlagen, einen Stadtamtsrat zum Schriftführer und eine Stadtamtsfrau zur stellvertretenden Schriftführerin für die Niederschriften des Ausschusses zu ernennen. Die Vorlage dient der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Dokumentation der Ausschusssitzungen gemäß den rechtlichen Anforderungen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Vorgang keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden. Die Entscheidung über die Besetzung dieser Funktionen ist Gegenstand der Beratung in der Sitzung am 18. September 2014.
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Beratungsfolge
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Verpflichtung von sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen und sachkundigen Einwohnern/EinwohnerinnenZur Vorlage · 2014/213 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/213 zur Verpflichtung von sachkundigen Bürgern und sachkundigen Einwohnern vor. Gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung ist vorgesehen, dass der Ausschussvorsitzende die genannten Mitglieder in ihr Amt einführt.
Die Vorlage sieht vor, dass die Einführung und die feierliche Verpflichtung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben durch den Vorsitzenden erfolgen. Dies umfasst auch die Stellvertreter der Ausschussmitglieder, sofern diese an der Sitzung teilnehmen. Die Verpflichtung soll durch einen Handschlag und die Bekundung des Einverständnisses zu einer festgelegten Formel vollzogen werden. In dieser Erklärung verpflichtet sich die Amtsträgerin oder der Amtsträger, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu achten und die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Jahresbericht Stadtbücherei 2013Zur Vorlage · 2014/230 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 wurde der Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2013 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/230 diente der Information des Gremiums über die Entwicklungen und Tätigkeiten der Einrichtung im Berichtszeitraum.
Die Verwaltung verwies zur inhaltlichen Detailprüfung auf den beigefügten Jahresbericht. Die Leiterin der Stadtbücherei war für die Sitzung angekündigt, um bei Rückfragen zu den Inhalten des Berichts zur Verfügung zu stehen. Der Beschlussvorschlag sah lediglich die formale Kenntnisnahme des Berichts durch den Ausschuss vor, sodass keine weiteren Maßnahmen oder Entscheidungen über die Vorlage hinaus erforderlich waren.
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Beratungsfolge
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Jahresbericht der Musikschule der Stadt Sprockhövel für das Jahr 2013Zur Vorlage · 2014/164 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 wurde der Jahresbericht der Musikschule der Stadt Sprockhövel für das Jahr 2013 zur Kenntnis genommen. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/164 dient der Information des Gremiums über die Tätigkeiten der Musikschule im Berichtszeitraum.
Der Bericht umfasst die Darstellung der Arbeit der Musikschule, wobei auf eine Digitalisierung sowie den Ausdruck des Pressespiegels verzichtet wurde. Der Presseauszug kann bei Bedarf im Büro der Musikschule eingesehen werden. Die Erstellung des Berichts erfolgte teilweise außerhalb der regulären Dienstzeiten, um die Tätigkeiten der Einrichtung umfassend abzubilden. Für Rückfragen zur Vorlage standen die Leitungen der Musikschule während der Sitzung zur Verfügung. Die Vorlage ist als freiwillige Leistung eingestuft, wobei die haushaltsmäßigen Auswirkungen im Bereich der Sachkosten als wahrscheinlich einzustufen sind.
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Beratungsfolge
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Sachstandsbericht "Jedem Kind ein Instrument "Zur Vorlage · 2014/203 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/203 zur Beratung vor. Gegenstand der Sitzung ist ein Sachstandsbericht zum Projekt „Jedem Kind ein Instrument“.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Als Erläuterung zur Vorlage ist festgehalten, dass die Musikschulleitung im Rahmen der Sitzung einen aktuellen mündlichen Bericht zum Stand der Angelegenheiten geben wird. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen des Projekts oder spezifische Kosten für Personalsachkosten oder Sachkosten werden in der vorliegenden Beschlussvorlage keine Angaben gemacht. Die Entscheidung über den Sachstand erfolgt im Rahmen der laufenden Berichterstattung des zuständigen Fachbereichs.
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Beratungsfolge
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Jahresbericht des Stadtarchivs 2013Zur Vorlage · 2014/232 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 wurde die Beschlussvorlage 2014/232 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresbericht des Stadtarchivs für das Jahr 2013.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den genannten Jahresbericht des Stadtarchivs lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine darüber hinausgehende Entscheidung oder weitere Maßnahmen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Informationen zu etwaigen haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, sowie Angaben zu einer möglichen Rechtsgrundlage sind in dem Dokument nicht enthalten. Die Vorlage dient somit der Information der Gremien über die Tätigkeiten des Archivs im Berichtsjahr.
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Beratungsfolge
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 7Jahresbericht Freibadsaison 2013Zur Vorlage · 2014/113 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/113 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Jahresbericht der Freibadsaison 2013. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage ist für verschiedene Sitzungen der Gremien vorgesehen. Eine Beratung im Betriebsausschuss ist für den 19. Mai 2014 angesetzt, während weitere Termine im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für den 18. September 2014 sowie den 3. November 2014 vorgesehen sind.
Der Jahresbericht über die vergangene Freibadsaison ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Ergänzende Erläuterungen zum Inhalt des Berichts sollen im Rahmen der Sitzungen mündlich vorgetragen werden. Eine inhaltliche detaillierte Aufstellung der wirtschaftlichen Auswirkungen oder spezifischer Daten aus dem Bericht geht aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor.
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Beratungsfolge
- 03.11.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 19.05.2014 · Betriebsausschuss
- 8Sachstandsberichte zu Beschlüssen aus vergangenen SitzungenZur Vorlage · 2014/246 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit der Stadt Sprockhövel werden im Rahmen der Sitzung am 18. September 2014 Sachstandsberichte zu Beschlüssen aus vergangenen Sitzungen behandelt. Die Vorlage mit der Nummer 2014/246 dient der Information über den aktuellen Stand der Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen.
Auf Anregung des Ausschussvorsitzenden sind mündliche Berichte zu drei spezifischen Themenbereichen vorgesehen. Dies betrifft zum einen die Aufstellung eines Kassenautomaten im örtlichen Freibad, basierend auf der Vorlage Nummer 2012/023. Zum anderen werden Informationen zum Konzept der Musikschule vorgelegt, welches auf einem Beschluss des Hauptausschusses vom 15. November 2012 beruht (Vorlage Nummer 2013/037). Ein dritter Punkt umfasst die Belegungspläne der Sportplätze, wobei hier ein Antrag der CDU-Fraktion zur Sprache kommt (Vorlage Nummer 2013/039).
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die vorgelegten Berichte lediglich zur Kenntnis genommen werden. Die detaillierten Unterlagen sowie die zugrunde liegenden Beschlüsse sind im Ratsinformationssystem der Stadt einsehbar.
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- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 9Bildung von ArbeitskreisenZur Vorlage · 2014/245 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/245 zur Bildung von Arbeitskreisen vor. Die Vorlage sieht die Benennung von Mitgliedern aus dem Ausschuss für zwei verschiedene Arbeitsgruppen vor.
Der erste Punkt betrifft den Arbeitskreis Sport/Freizeit. In diesem Bereich sollen, wie bereits in der Vergangenheit, ein gemeinsamer Arbeitskreis aus dem Betriebsausschuss und dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit gebildet werden. Die Zuständigkeit umfasst die Themenbereiche Sport und Freizeit, einschließlich des Themenfeldes Freibad. Die Notwendigkeit der Mitgliederbenennung ergibt sich aus einem Ersuchen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
Ein weiterer Gegenstand der Vorlage ist der Arbeitskreis Musikschule. Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden soll dieser Arbeitskreis wieder aktiviert werden. Auch für dieses Gremium ist die Benennung von Mitgliedern aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit vorgesehen.
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- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 10Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf Betriebskostenübernahme der Duschen und Umkleideräume im Gesundheits- und Fitness TreffZur Vorlage · 2014/247 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2014/247 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für die Duschen und Umkleideräume im Gesundheits- und Fitness Treff. Die betreffenden Räumlichkeiten auf der Sportplatzanlage Im Baumhof wurden im Jahr 2009 durch den Verein errichtet. Dem Antrag liegt eine Aufstellung der anteiligen Kosten bei, die sich auf die Nutzung durch die Spieler der Fußballabteilung beziehen.
Die zuständige Fachabteilung schlägt vor, den Antrag zunächst an den Arbeitskreis Sport/Freizeit zu verweisen. Ziel dieses Verfahrens ist es, eine entsprechende Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss auszuarbeiten. Die Vorlage sieht vor, dass nach Abschluss der entsprechenden Prüfung ein Sachstandsbericht an die zuständigen Gremien vorgelegt wird. Eine abschließende Entscheidung über die Kostenübernahme durch die Stadt steht nach der Überleitung in den Arbeitskreis noch aus.
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- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 03.11.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
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- 11Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2014/208 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014 wurde im Zuge der Mitteilungen der Verwaltung ein Sachverhalt zur Nutzung des Sportplatzes Im Baumhof vorgelegt. Die TSG Sprockhövel hat für die betreffende Sportstätte eine Nutzungs- und Platzordnung erstellt. Diese Neuregelung wurde der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt Sprockhövel bereits bekanntgegeben. Der entsprechende Text der Ordnung liegt der Vorlage als Anlage bei. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über den aktuellen Stand der Regelungen zur Platznutzung.
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- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 12AnfragenZur Vorlage · 2014/209 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/209 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18. September 2014. Der vorliegende Text ist als Vorlage für Anfragen konzipiert und ist für die nichtöffentliche Sitzung vorgesehen.
In der vorliegenden Dokumentation ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifisch festgelegt, sondern bietet Optionen wie vierteljährliche, halbjährliche, jährliche oder eine Berichterstattung nach Abschluss eines Auftrages an.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen enthält die Vorlage keine Angaben zu geschätzten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten. Es wird zudem kein Hinweis auf eine mögliche Zuschussfähigkeit oder auf freiwillige Leistungen im Rahmen des Haushalts gemacht. Die Vorlage dient somit der Vorbereitung der Beratung von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung.
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- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- –Öffentlicher Teil
- 15Bennennung von sachkundigen Einwohnern/sachkundigen EinwohnerinnenZur Vorlage · 2014/302 · Tischvorlage
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Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wurde ein Vorschlag zur Benennung von sachkundigen Einwohnern für die laufende Legislaturperiode behandelt. Der Ausschuss schlägt dem Rat der Stadt vor, Vertreter des Stadtkulturringes, des Stadtsportverbandes sowie des Seniorenbeirates als sachkundige Einwohner mit beratender Stimme in den Ausschuss aufzunehmen.
Die Vorlage erläutert, dass sich die Entscheidungskompetenz geändert hat. Während in der Vergangenheit die genannten Institutionen Personen direkt für die Ausschusssitzungen benannten, kann der Ausschuss nun eigenständig Vorschläge gegenüber dem Rat unterbreiten. Die Verwaltung empfiehlt jedoch, die bisherige Praxis beizubehalten. Sollte der Rat dem Vorschlag zustimmen, werden die entsprechenden Einrichtungen angeschrieben und um die Benennung von Fachleuten gebeten. Diese Personen sollen zukünftig zu den Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit eingeladen werden.
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- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit