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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Wirtschaftsplan 2015 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2014/332 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2014/332 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2015. Der Entwurf wurde dem Betriebsausschuss bereits in der Sitzung am 22. September 2014 vorgelegt und den Fraktionen zur Beratung übermittelt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Wirtschaftsplan 2015 in der vorliegenden Fassung beschließt, sofern die im Ausschuss vorgenommenen Änderungen berücksichtigt werden. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Erfolgsplan gegebenenfalls an die vorgenommenen Änderungen anzupassen ist. Zur inhaltlichen Detailgestaltung der Vorlage wird auf die entsprechende Sitzungsvorlage sowie auf eine beigefügte Änderungsliste verwiesen.
Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 10. November 2014 sowie für die Sitzung des Rates am 20. November 2014 vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung ist dazu verpflichtet, dem Gremium einen jährlichen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage weist auf mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen hin, wobei die genauen Kosten für Personalkosten und Sachkosten in der vorliegenden Fassung nicht beziffert sind.
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Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 2Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2014/333 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. November 2014 wird über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beraten. Die Vorlage mit der Nummer 2014/333 bezieht sich auf eine Entscheidung, die bereits am 1. Oktober 2014 getroffen wurde.
Gegenstand der Entscheidung ist die Errichtung einer Montagehalle für den örtlichen Bauhof. Das Bauvorhaben umfasst neben der Halle auch die Erstellung von Fundamenten sowie einer Montagegrube. Die nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung erfolgt auf Grundlage von § 5 Abs. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Federführung für die vorliegende Beschlussvorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
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Beratungsfolge
- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 3Freibadangelegenheiten; hier: Wiedereinführung des Kartenvorverkaufes für Eintrittskarten des hiesigen FreibadesZur Vorlage · 2014/326 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/326 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der möglichen Wiedereinführung des Kartenvorverkaufes für Eintrittskarten des Freibades Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist der Wunsch des Fördervereins Freibad Sprockhövel, der in einer gemeinsamen Besprechung mit dem Bürgermeister und der Betriebsleitung geäußert wurde. Ziel ist es, den Vorverkauf für Saisonkarten sowie 10er- und 30er-Karten zu vergünstigten Konditionen wieder anzubieten. Eine entsprechende Preisliste ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
In der Erläuterung der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass der vergangene vergünstigte Kartenvorverkauf mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden war und nach bisherigen Erkenntnissen nicht zu Mehreinnahmen oder höheren Besucherzahlen geführt hat. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag kann erst nach der Sitzung des Arbeitskreises Sport/Freizeit am 30. Oktober 2014 erfolgen. Die Betriebsleitung wird in der Sitzung des Arbeitskreises mündliche Erläuterungen zu diesem Sachverhalt abgeben. Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit am 3. November 2014 sowie im Betriebsausschuss am 10. November 2014 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 03.11.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Bericht der ZGS zu HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2014/334 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. November 2014 wurde die Vorlage 2014/334 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung diente der Berichterstattung über den aktuellen Sachstand laufender Hochbaumaßnahmen.
Der Bericht umfasst die Informationen zum aktuellen Status der ausgeschriebenen Gewerke. Die Details zu den einzelnen Bauvorhaben und dem Fortschritt der Ausschreibungsverfahren sind in der der Vorlage beigefügten Anlage aufgeführt. Mit der Vorlage wurde der Betriebsausschuss über den Stand der baulichen Maßnahmen informiert, wobei die inhaltlichen Einzelheiten der Gewerke den ergänzenden Anlagen zu entnehmen sind. Eine Entscheidung über weitere Maßnahmen oder finanzielle Verpflichtungen war Gegenstand dieser Berichterstattung nicht.
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- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 5Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses: Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der ZGS durch die GPA NRWZur Vorlage · 2014/335 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. November 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/335 zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Stadtwerke Sprockhövel (ZGS), die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der Inhalt der Mitteilungen bezieht sich auf die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtwerke Sprockhövel durch die Gesellschaft Prüfstelle für Anlagen (GPA NRW). Ein entsprechendes Schreiben der GPA NRW vom 20. Oktober 2014 ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Die zuständige Fachabteilung der zentralen Gebäudebewirtschaftung hat den Beschlussvorschlag vorgelegt, wonach der Betriebsausschuss die vorliegenden Mitteilungen zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine weiteren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zusätzliche Anforderungen an das Berichtswesen hervor.
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- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 6Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2014/336 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/336 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 10. November 2014. Die Vorlage, welche von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt wurde, befasst sich mit Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
In dem vorliegenden Dokument ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Die Vorlage dient primär der Vorbereitung der Beratung von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der behandelten Themen werden in der Vorlage keine spezifischen Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht als verpflichtende Berichtspflicht hinterlegt.
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- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- –Öffentlicher Teil
- 10Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf Betriebskostenübernahme der Duschen und Umkleideräume im Gesundheits- und Fitness TreffZur Vorlage · 2014/247 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/247 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für die Duschen und Umkleideräume im Gesundheits- und Fitness Treff. Die betreffenden Räumlichkeiten auf der Sportplatzanlage Im Baumhof wurden im Jahr 2009 durch den Verein errichtet. Dem Antrag liegt eine Aufstellung der anteiligen Kosten bei, die sich auf die Nutzung durch die Spieler der Fußballabteilung beziehen.
Die zuständige Fachabteilung schlägt vor, den Antrag zunächst an den Arbeitskreis Sport/Freizeit zu verweisen. Ziel dieses Verfahrens ist es, eine entsprechende Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss auszuarbeiten. Die Vorlage sieht vor, dass nach Abschluss der entsprechenden Prüfung ein Sachstandsbericht an die zuständigen Gremien vorgelegt wird. Eine abschließende Entscheidung über die Kostenübernahme durch die Stadt steht nach der Überleitung in den Arbeitskreis noch aus.
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Beratungsfolge
- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 03.11.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit