Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Aktueller Sachstandsbericht zu den Asylbewerberzahlen und UnterbringungskapazitätenZur Vorlage · 2015/448 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/448 enthält einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum aktuellen Stand der Asylbewerberzahlen und der Unterbringungskapazitäten in Sprockhövel. Zum Stichtag 30. Oktober 2015 befanden sich 231 Personen im laufenden Hilfebezug, wobei im Laufe des Jahres 2015 insgesamt 165 Personen zugewiesen wurden. Die monatlichen Zuweisungen zeigten im Jahresverlauf Schwankungen, mit einem Höchstwert von 45 Personen im August.
Seit dem 23. September 2015 dient die Sporthalle Hasslinghausen als Notunterkunft des Landes Nordrhein-Westfalen für 150 Personen. Da diese Personen auf die städtische Aufnahmequote angerechnet werden, wurden seit der Eröffnung der Einrichtung bis zum Erstellungszeitpunkt der Vorlage keine weiteren Zuweisungen nach Sprockhövel registriert. Dennoch wurden für den Monat September 50 Personen sowie bis zum 28. Oktober weitere 76 Personen der Notunterkunft angerechnet, wodurch die Stadt die Aufnahmeverpflichtung aktuell um 24 Personen überschreitet. Ein Anstieg der Zuweisungen wird für die 46. oder 47. Kalenderwoche erwartet.
Die Verwaltung geht davon aus, dass sich die monatliche Aufnahmeverpflichtung ab November 2015 von den bisher geplanten 55 Personen auf bis zu 75 bis 80 Personen erhöhen könnte. Aktuell stehen 114 freie Wohnplätze in Übergangsheimen und angemieteten Wohnungen zur Verfügung, wobei die Kapazität der Turnhalle Hasslinghausen für 54 Personen in dieser Zahl bereits berücksichtigt ist. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie sollte den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Bericht über die Arbeit der FlüchtlingsbetreuungZur Vorlage · 2015/449 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 18. November 2015 wurde die Vorlage 2015/449 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzung war ein Bericht über die Arbeit der Flüchtlingsbetreuung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Tätigkeiten in der Flüchtlingsbetreuung zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Berichterstattung durch den zuständigen Fachbereich in einem jährlichen Turnus erfolgt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der vorliegenden Vorlage sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Hinweise auf haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit von freiwilligen Leistungen vor. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über den aktuellen Sachstand der Flüchtlingsbetreuung.
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Beratungsfolge
- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Bericht über die Arbeit der BehindertenkoordinationZur Vorlage · 2015/451 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 18. November 2015 wurde ein Bericht der Behindertenkoordination zur Kenntnis genommen. Der Bericht umfasst den Zeitraum von November 2014 bis Oktober 2015.
Die Dokumentation beschreibt die Tätigkeit der Behindertenkoordination vor dem Hintergrund einer gesteigerten Beanspruchung im Bereich der Flüchtlingshilfe. Es wird ausgeführt, dass die Mitglieder des Behindertenbeirats die Verwaltung durch die eigenständige Übernahme von Aufgaben unterstützten, die üblicherweise hauptamtlich begleitet werden. Die Behindertenkoordination konzentrierte sich in diesem Zeitraum auf die punktuelle Unterstützung der Aktivitäten des Beirats.
Der Bericht führt verschiedene Termine und Veranstaltungen des Behindertenbeirats auf. Neben den Sitzungen des Beirats im November 2014, März 2015 und August 2015 wurden öffentliche Aktionen dokumentiert. Dazu gehörten eine Filmvorführung am 5. Mai 2015 im Vereinsheim des TV Haßlinghausen sowie die Teilnahme des Beirats am Haßlinghauser Nachtschlag am 29. August 2015, bei dem Hilfsmittel wie Rollstühle und Rollatoren zur Simulation von Behinderungen genutzt wurden. Zudem fand beim Stadtfest in Niedersprockhövel am 11. und 12. September 2015 ein gemeinsamer Informationsstand mit dem Seniorenbeirat statt.
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Beratungsfolge
- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Bericht über die Arbeit des städtischen SeniorenbürosZur Vorlage · 2015/450 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 18. November 2015 lag die Beschlussvorlage 2015/450 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage war ein Bericht über die Arbeit des städtischen Seniorenbüros.
Der vorliegende Text sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Tätigkeiten der genannten Einrichtung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist als Beschlussvorlage des Bürgermeisters konzipiert. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es wurden weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder eine Änderung der freiwilligen Leistungen im Haushalt durch diesen Vorgang ausgewiesen. Die Vorlage diente der Information des Ausschusses über den aktuellen Sachstand der Arbeit des Seniorenbüros.
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- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Verankerung des Seniorenbeirates der Stadt Sprockhövel in der Zuständigkeitsordnung des Rates/Beratung einer Satzung für den SeniorenbeiratZur Vorlage · 2015/453 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/453 befasst sich mit der institutionellen Verankerung des Seniorenbeirates der Stadt Sprockhövel. Grundlage der Vorlage ist eine Empfehlung des Seniorenbeirates, das Gremium in der Hauptsatzung bzw. der Zuständigkeitsordnung der Stadt festzuschreiben. Zudem wird die Verabschiedung einer eigenen Satzung für den Seniorenbeirat angestrebt. Ein entsprechender Satzungsentwurf basiert auf den Empfehlungen der Landesseniorenvertretung für kommunale Seniorenbeiräte.
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie soll die Empfehlung des Seniorenbeirates zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung schlägt vor, die detaillierte Beratung über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung sowie über die neue Satzung in der ersten Sitzung des zuständigen Fachausschusses im neuen Jahr durchzuführen. Nach dieser Beratung ist vorgesehen, die Entscheidungsprozesse in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat der Stadt Sprockhövel zu überführen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Umsetzung der Vorlage keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden.
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- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/445 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/445 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie, die am 18. November 2015 stattfindet. Der Tagesordnungspunkt betrifft die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Gemäß dem vorliegenden Dokument liegen zum aktuellen Zeitpunkt keine Mitteilungen der Verwaltung vor. Es sind somit keine inhaltlichen Informationen zu Sachständen, Berichten oder anderen Verwaltungsvorgängen unter diesem Tagesordnungspunkt zu verzeichnen. Da keine Mitteilungen vorhanden sind, ergeben sich aus der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder hinsichtlich Personalkosten noch hinsichtlich Sachkosten.
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- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/444 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/444 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 18. November 2015. Es handelt sich um eine Vorlage des Bürgermeisters, die für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht formuliert. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der behandelten Themen werden keine spezifischen Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung der genannten Anfragen durch das Gremium.
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- 18.11.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie