Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Aktueller Sachstandsbericht zu den Asylbewerberzahlen und UnterbringungskapazitätenZur Vorlage · 2016/326 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/326 enthält einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema Asylbewerberzahlen und Unterbringungskapazitäten in Sprockhövel. Zum Stichtag 31. August 2016 befanden sich 341 Personen im laufenden Hilfebezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Verteilung der Unterbringung erfolgte dabei auf 76 Personen in selbst angemieteten Wohnungen, 121 Personen in städtisch angemieteten Wohnungen sowie auf 74 Personen in Gemeinschaftsunterkünften und 70 Personen in Wohncontainern.
Nach einer Phase der Aussetzung der Regelzuweisung während des Betriebs der Notunterkunft in der Sporthalle Haßlinghausen erfolgten seit Ende Juli wieder Zuweisungen an die Stadt. Im Zeitraum vom 1. bis zum 31. August 2016 wurden insgesamt 56 Personen zugewiesen, während 12 Personen aus dem Leistungsbezug ausschieden.
Hinsichtlich der Kapazitäten wurden die Containeranlagen in der Dresdener Straße sowie in Merklinghausen in Betrieb genommen, wobei die Anlage in Merklinghausen für eine familienorientierte Unterbringung umgebaut wurde. Die Sporthalle Haßlinghausen wurde nach der Nutzung als Notunterkunft wieder für den Schul- und Vereinssport freigegeben. Zudem wurde auf dem Gelände der Burgschützen eine Traglufthalle fertiggestellt, die aktuell eine Kapazität von 153 Personen aufweist und bei Bedarf auf bis zu 270 Personen erweitert werden kann. Der Einzug der ersten Personen in diese Halle war für die 36. Kalenderwoche vorgesehen. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie nahm den Bericht zur Kenntnis.
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- 14.09.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)Zur Vorlage · 2016/338 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/338 befasst sich mit den Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM), einem befristeten Arbeitsmarktprogramm der Bundesagentur für Arbeit. Ziel des Programms ist es, Geflüchtete während der Wartezeit auf einen Anerkennungsbescheid durch gemeinwohlorientierte Beschäftigung an den Arbeitsmarkt heranzuführen.
Nach dem in Nordrhein-Westfalen vereinbarten Verteilungsschlüssel sieht die Planung für Sprockhövel die Einrichtung von insgesamt 25 Arbeitsplätzen vor. Davon entfallen fünf auf interne Maßnahmen, die durch das Sachgebiet Soziales und Integration in Zusammenarbeit mit städtischen Hausmeistern in den Gemeinschaftsunterkünften umgesetzt werden sollen. Weitere 20 externe Arbeitsgelegenheiten sind vorgesehen, wobei die Verwaltung eine Umsetzung in Kooperation mit der AWO Ennepe-Ruhr prüft.
Teilnahmeberechtigt sind arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Personen über 18 Jahre, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, sofern keine Ausreiseverpflichtung oder ein sicherer Herkunftsstaat vorliegt. Die Teilnahme kann bis zu sechs Monate bei einem Umfang von bis zu 30 Wochenstunden dauern. Die Agentur für Arbeit übernimmt die Abrechnung der Aufwandsentschädigungen sowie der Maßnahmekosten. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie wird im Rahmen der Sitzung über den vorliegenden Sachstandsbericht der Verwaltung informiert.
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- 14.09.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/331 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 14. September 2016 wurden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Mitteilung betrifft eine von der Verwaltung organisierte Veranstaltung für Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte, die für Mittwoch, den 21. September 2016, angesetzt ist.
Der Abend dient als Dankesveranstaltung für das ehrenamtliche Engagement in der Stadt. Das Programm umfasst neben musikalischen Beiträgen auch einen Auftritt einer Kabarettistin. Zudem ist die Verpflegung der Teilnehmenden vorgesehen. Die Einladungen an alle Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte wurden bereits auf schriftlichem Wege versandt.
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- 14.09.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/332 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/332 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 14. September 2016. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und ist dem Fachbereich II zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ausgewiesen. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung von Anfragen innerhalb des genannten Ausschusses.
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- 14.09.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie