Kommunalwahl 2020 und Barrierefreiheit

Im Rahmen der Sitzung des Behindertenbeirats und des Seniorenbeirats am 17. Juni 2020 wurde die Vorlage 2020/238 zur Barrierefreiheit der Kommunalwahl 2020 vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Beiräte die Ausführungen zur Barrierefreiheit der Wahl zur Kenntnis nehmen.

Die Verwaltung informiert darüber, dass im Vorfeld der Beiratssitzungen Begehungen der Wahllokale stattfinden werden. An diesen Begehungen ist die Behindertenkoordination beteiligt. Zudem wird in der Sitzung ein Bericht über die Ergebnisse dieser Maßnahmen erstattet.

Für die Durchführung der Kommunalwahl wurde zudem sichergestellt, dass Wahlschablonen sowie Audiodateien zur Verfügung stehen. Diese Hilfsmittel sollen es sehbehinderten Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, eine selbstständige Wahlbeteiligung vorzunehmen. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Integration und Teilhabe erstellt.