Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Gefahrenstelle auf der Bahntrasse im Bereich Schee Eingabe des Herrn Sven Ibach vom 27.02.2016Zur Vorlage · 2017/026 · Tischvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 8. Februar 2017 wurde eine Eingabe vom 27. Februar 2016 behandelt. Der Anlass der Vorlage war ein Hinweis auf zwei potenzielle Gefahrenstellen auf dem Radweg im Bereich Schee-Hiddinghausen, der auf der Bahntrasse verläuft.
Der Vorgang geht auf ein Schreiben zurück, mit dem auf die genannten Gefahrenstellen aufmerksam gemacht wurde. Die Verwaltung hatte bereits im März 2016 auf diesen Hinweis reagiert. Da die Bedenken des Beschwerdeführers nach dieser Antwort nicht als ausgeräumt angesehen wurden, wurde der Vorgang an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden weitergeleitet.
Zur Vorbereitung der Beratung fand am 19. Januar 2017 eine Ortsbesichtigung statt. An dieser Begehung nahmen der Ausschussvorsitzende, die Vorsitzende des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr sowie Vertreter der Verwaltung teil. Im Rahmen dieser Besichtigung wurde die Situation vor Ort begutachtet. Die Ergebnisse der Besichtigung bestätigten die zuvor von der Verwaltung getroffenen Aussagen. Auf dieser Grundlage schlug die Verwaltung vor, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.02.2017 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 2Anlegung eines Minikreisverkehrsplatzes im Bereich Bochumer Straße (L551) / Fänkenstraße / EickerstraßeZur Vorlage · 2017/027 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/027 befasst sich mit dem Thema der Anlegung eines Minikreisverkehrsplatzes im Bereich der Bochumer Straße (L551), Fänkenstraße und Eickerstraße. Grundlage der Vorlage ist eine Eingabe, die von einer beschwerdeführenden Person am 8. Dezember 2016 eingereicht wurde.
Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 8. Februar 2017 zur Beratung vorbereitet. Neben der ursprünglichen Eingabe liegt eine Stellungnahme des zuständigen Sachgebiets III.2 vor, die als Anlage zur Vorlage gehört.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme ist in der Vorlage vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich sind. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung im genannten Ausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.02.2017 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 3Beschlüsse vergangener Sitzungen, hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 2017/017 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 3. Februar 2017 wurde über den Sachstand verschiedener Beschlüsse aus der vorangegangenen Sitzung berichtet. Gemäß einer zuvor vereinbarten Regelung gilt die Berichterstattung für diesen Ausschuss als abgeschlossen, sobald die jeweiligen Angelegenheiten in den zuständigen Fachausschüssen beraten wurden.
Die Berichterstattung betraf fünf spezifische Themenbereiche. Im Bereich Bauwesen wurde über die Beschwerde gegen den Bauantrag für eine Vinothek in Haßlinghausen berichtet; die Angelegenheit wurde bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung beraten. Ebenso wurde über die Prüfung von Querungshilfen im Bereich der oberen Hauptstraße sowie über die Sicherheit beim Überqueren der von-Galen-Straße für Schulkinder informiert. Beide Themen wurden im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung behandelt.
Des Weiteren wurde der Status zur Änderung der Baumschutzsatzung, die an den Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung verwiesen worden war, sowie zum Bürgerantrag „Sozial tragfähige Energiewende“ dargelegt. Letzterer wurde im Ausschuss für Soziales, Demografie und Integration beraten. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Sachstandsberichte zu allen genannten Punkten zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.02.2017 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden