Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vorstellung des Pflegeberichts der Kreisverwaltung des Ennepe-Ruhr-KreisesZur Vorlage · 2017/131 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 29. März 2017 wurde der Pflegebericht 2016 der Kreisverwaltung des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Kenntnis genommen. Die Vorstellung des Berichts erfolgte durch eine Fachkraft der Kreisverwaltung, wobei insbesondere die Zahlen für die Stadt Sprockhövel erläutert wurden.
Der Bericht weist auf ein Defizit bei der Anzahl der verfügbaren Plätze im Bereich der stationären Pflege in Sprockhövel hin. Vor diesem Hintergrund wurde der Beschluss gefasst, die Verwaltung damit zu beauftragen, nach geeigneten Möglichkeiten zu suchen, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung im Bereich der stationären sowie teilstationären Pflege zu gewährleisten.
Zur Umsetzung dieser Aufgabe soll eine Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung, den Sachgebieten Planen und Umwelt sowie Bauen und Wohnen, der Wirtschaftsförderung und dem Ennepe-Ruhr-Kreis angestrebt werden. Der vollständige Pflegebericht der Kreisverwaltung ist online einsehbar. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die vorliegende Berichterstattung keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen für die Stadt entstehen.
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Beratungsfolge
- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Sachstandsbericht über die Arbeit der Koordinationsstelle FlüchtlingsunterstützungZur Vorlage · 2017/132 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 29. März 2017 wurde ein Sachstandsbericht über die Tätigkeit der Koordinationsstelle Flüchtlingsunterstützung zur Kenntnis genommen. Die Koordinationsstelle, die im Februar des Vorjahres durch den Caritasverband Ennepe-Ruhr e.V. ins Leben gerufen wurde, legte hierzu einen Arbeitsbericht vor.
Die Vorlage diente dazu, das Gremium über die bisherigen Aktivitäten und den aktuellen Stand der Arbeit der Koordinationsstelle zu informieren. Im Zuge der Berichterstattung wurde die Möglichkeit eingeräumt, Fragen zu den Inhalten des Berichts zu stellen. Der Bericht selbst war der Beschlussvorlage beigefügt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Erstellung dieses jährlichen Berichts keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind.
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Beratungsfolge
- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterbringungskapazitätenZur Vorlage · 2017/085 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/085 der Verwaltung informiert den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterbringungskapazitäten in Sprockhövel. Zum 1. März 2017 befanden sich 320 Personen im laufenden Hilfebezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Im Februar wurde der Stadt eine Person zugewiesen, bei der es sich um einen ehemals vom Jugendamt betreuten, minderjährigen, unbegleiteten Asylbewerber handelte, der volljährig wurde.
Die Unterbringung der Personen verteilt sich auf selbst angemietete Wohnungen (70 Personen), von der Stadt angemietete Wohnungen (54 Personen), Gemeinschaftsunterkünfte (88 Personen) sowie Wohncontainer bzw. die Traglufthalle (108 Personen). In städtischen Unterkünften verblieben zum Stichtag 71 Personen, die bereits Leistungen nach dem SGB II beziehen oder über ein Einkommen oberhalb der Hilferelevanz verfügen.
Die Stadt verfügt aktuell über insgesamt 152 freie Plätze in verschiedenen Unterkünften, darunter Containeranlagen in der Dresdener Straße und in Merklinghausen sowie die Traglufthalle. Zur Verbesserung der Infrastruktur wurden in der Traglufthalle Wertsachenfächer bereitgestellt und für alle Gemeinschaftsunterkünfte wurden Briefkastenanlagen angeschafft, um die Postzustellung zu gewährleisten. Seit Beginn des Jahres 2017 wurden der Stadt außer der genannten Person keine weiteren Flüchtlinge zugewiesen; laut Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg wird für den Monat März keine weiteren Zuweisungen erwartet.
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- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Unterbringung von Asylsuchenden durch die Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2017/086 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie der Stadt Sprockhövel wird über die Vorgehensweise der Verwaltung bei der Anmietung von Privatwohnungen durch Asylsuchende beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/086 sieht vor, dass der Ausschuss die von der Verwaltung vorgeschlagene Methode zur Wohnraumversorgung befürwortet.
Die Verwaltung verweist in der Vorlage auf eine bereits in einer Sitzung am 16. November 2016 vorgelegte Vorgehensweise. In diesem Zusammenhang wurde eine Stellungnahme der Flüchtlingshilfe Sprockhövel berücksichtigt. Während eine erste Stellungnahme der Flüchtlingshilfe kurz vor der Sitzung im November 2016 versandt wurde und somit nicht allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig vorlag, erhielt die Verwaltung am 7. Februar 2017 eine überarbeitete Fassung dieses Dokuments, welche der aktuellen Vorlage als Anlage beigefügt ist.
Die Verwaltung hat in der Vergangenheit mündlich zu den Ausführungen der Flüchtlingshilfe Stellung genommen und schlägt nun vor, an der bereits präsentierten Vorgehensweise festzuhalten. Die detaillierten Begründungen für diesen Vorschlag sind in den Anlagen zur Vorlage sowie in der Niederschrift der Sitzung vom November 2016 enthalten. Eine haushaltsmäßige Auswirkung der Maßnahme wird in der Vorlage nicht angegeben.
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Beratungsfolge
- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2017/136 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/136 sieht die Einführung einer Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Sprockhövel sowie dessen formale Verankerung in der Hauptsatzung vor. Der Anlass für diesen Vorgang war ein Anregungsschreiben des Seniorenbeirats, das die Erlassung einer eigenen Satzung sowie die Aufnahme des Gremiums in die Hauptsatzung und die Zuständigkeitsordnung des Rates zum Ziel hatte.
Der Entwurf der Satzung wurde bereits durch die Rechtsabteilung der Stadt geprüft und in der vorliegenden Form vom Seniorenbeirat beraten und übernommen. Die Verwaltung empfiehlt nun, die beigefügte Satzung durch den Ausschuss für Soziale, Integration und Demografie, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat zu beschließen.
Parallel dazu wird vorgeschlagen, die Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel in § 9 um einen neuen Absatz zu ergänzen. Dieser soll festlegen, dass die Stadt einen Seniorenbeirat zur Vertretung der Interessen der älteren Generation unterhält und die Details hierzu in der Satzung geregelt werden. Eine rechtliche Stellungnahme zur Ergänzung der Hauptsatzung weist darauf hin, dass eine knappe Erwähnung des Beirats im Rahmen der Hauptsatzung angemessen ist, da andere Beiräte dort bislang ebenfalls nicht explizit aufgeführt sind. Durch die Neuerung verschieben sich die nachfolgenden Absätze des § 9 entsprechend.
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Beratungsfolge
- 06.04.2017 · Rat
- 30.03.2017 · Haupt- und Finanzausschuss
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- 6Errichtung eines GenerationenspielplatzesZur Vorlage · 2017/133 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie wurde die Vorlage 2017/133 zur Errichtung eines Generationenspielplatzes beraten. Der Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit dem Seniorenbeirat eine geeignete Fläche für die Anlage festzulegen. Zudem soll die Verwaltung die anfallenden Kosten ermitteln und verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten, einschließlich Sponsoring, darlegen.
Die Verwaltung hat als möglichen Standort eine städtische Fläche in Niedersprockhövel in der Nähe der Bahntrasse vorgeschlagen. Da es sich um ehemaliges Bahngelände handelt, ist vor einer Nutzung ein Bodengutachten erforderlich, um etwaige Bodenbelastungen zu prüfen. Da für ein solches Gutachten im laufenden Haushaltsjahr keine Mittel vorgesehen sind, wäre eine Umsetzung des Projekts nach einer entsprechenden Beschlussfassung im Rat voraussichtlich erst im Jahr 2018 möglich.
Das Projekt verfolgt neben dem Spielplatzgedanken auch Integrationsaspekte. Es besteht die Absicht, die Bewohner einer nahegelegenen Unterkunft für Geflüchtete in die Erstellung und Wartung der Anlage einzubinden, um durch praktische Aufgaben und Begegnungen im öffentlichen Raum den Austausch mit der lokalen Bevölkerung zu fördern. Die Verwaltung hat bereits Kontakt zur Gräfer-Stiftung aufgenommen, welche eine mögliche Förderung des Vorhabens signalisiert hat. Ein Sachstandsbericht ist nach Abschluss des Auftrages vorzulegen.
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- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 7Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2017/081 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/081 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie, die am 29. März 2017 stattfindet. Der betreffende Tagesordnungspunkt ist unter der Rubrik Mitteilungen der Verwaltung geführt.
Aus dem vorliegenden Dokument geht hervor, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen der Verwaltung vorliegen. Es sind somit keine inhaltlichen Informationen zu aktuellen Sachständen oder neuen Entwicklungen im Bereich der sozialen Angelegenheiten enthalten. Da keine Mitteilungen vorliegen, ergeben sich aus der Vorlage auch keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel. Die Vorlage dient lediglich der Bereitstellung des Tagesordnungspunktes für die anstehende Ausschusssitzung.
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- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 8Anfragen an die VerwaltungZur Vorlage · 2017/082 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/082 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 29. März 2017. Der Tagesordnungspunkt umfasst Anfragen an die Verwaltung.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Punktes zu erwarten, da die Vorlage keine Kosten für Personalsachkosten oder andere Ausgaben ausweist. Es liegen keine Hinweise auf freiwillige Leistungen vor. Die Vorlage dient der Vorbereitung der nichtöffentlichen Sitzung und bezieht sich auf das Berichtswesen der zuständigen Fachabteilung.
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- 29.03.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie