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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vorstellung des Jahresberichtes der Jugendzentren für 2016Zur Vorlage · 2017/183 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 7. Juni 2017 liegt die Beschlussvorlage 2017/183 zur Kenntnisnahme des Jahresberichtes der Jugendzentren für das Jahr 2016 vor. Der Bericht umfasst eine Übersicht über die im Jahr 2016 durchgeführten Veranstaltungen, Projekte und Angebote der beiden städtischen Jugendzentren. Zudem enthält das Dokument Angaben zu den Besucher- und Teilnehmerzahlen sowie einen Ausblick auf die für das Jahr 2017 geplanten Maßnahmen.
Neben der inhaltlichen Darstellung des Berichts ist die Vorstellung der neuen Leitung der beiden Jugendzentren vorgesehen. Die neue Leitung wird im Rahmen der Sitzung weitere Ausführungen zum vorliegenden Jahresbericht geben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Erläuterungen zum Bericht über die Aktivitäten der Jugendzentren für das Jahr 2016 zur Kenntnis nimmt. Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen.
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Beratungsfolge
- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Auflösung der St.-Georg-Förderschule Hattingen zum 31.07.2018 hier: Außenklasse der St.-Georg-Förderschule an der Mathilde-Anneke-Schule für das Schuljahr 2017/2018Zur Vorlage · 2017/162 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/162 befasst sich mit der organisatorischen Umsetzung der Auflösung der St.-Georg-Förderschule Hattingen zum 31. Juli 2018. Aufgrund eines Rückgangs der Schülerzahlen hat die Stadt Hattingen beschlossen, die Schule sukzessive aufzulösen. Für das Schuljahr 2017/2018 ist vorgesehen, die verbleibenden Schülerinnen und Schüler in gemeinsamen Klassenverbänden als Außenklassen an der Pestalozzischule in Witten sowie an der Mathilde-Anneke-Schule in Sprockhövel zu unterrichten.
An der Mathilde-Anneke-Schule sollen für das betreffende Schuljahr neun Schülerinnen und Schüler in einem Klassenverband unterrichtet werden, wobei durch mögliche Umzüge oder Schulwechsel in andere Kommunen eine Reduzierung auf voraussichtlich sechs oder sieben Kinder möglich ist. Die Schulleitung der Mathilde-Anneke-Schule stellt hierfür einen Klassenraum zur Verfügung, der durch den Wegfall einer Klasse im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ frei wird. Für diesen Zeitraum stehen der Schule zusätzliche sonderpädagogische Unterrichtsstunden zur Verfügung.
Die Schulleitung der Mathilde-Anneke-Schule hat der vorgeschlagenen Vorgehensweise zugestimmt. Ab dem Schuljahr 2018/2019 werden die Schülerinnen und Schüler der aufgelösten Schule auf die regulären Klassen der Mathilde-Anneke-Schule verteilt. Die Verantwortung für die Schülerträgerschaft sowie die Übernahme der Kosten für Schülerfahrten, Lehr- und Lernmittel verbleibt im Schuljahr 2017/2018 bei der Stadt Hattingen. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule nimmt den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Raumsituation an der Gemeinschaftsgrundschule BörgersbruchZur Vorlage · 2017/161 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/161 befasst sich mit der Anpassung der Raumsituation an der Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch. Im Rahmen einer Prüfung durch die Verwaltung wurde die Umwandlung bestehender PC-Räume in Förderräume sowie die gemeinsame Nutzung des Jeki/Jekits-Raums im Pavillon untersucht.
Für die Umgestaltung der PC-Räume sieht die Planung vor, einen Raum im Erdgeschoss sowohl als Förderraum als auch als Deeskalationsraum für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten auszustatten. Hierfür sind Anschaffungen wie ein Boxsack, Boxhandschuhe, eine Stretchliege, Sitzmöbel sowie abschließbare Schränke vorgesehen. Im Obergeschoss soll ein Regal mit Mittelwand installiert werden. Zudem werden Mittel für die Anschaffung von sieben weiteren Tablets in Höhe von 1.470,00 € benötigt, um den digitalen Unterricht sicherzustellen.
Zusätzlich soll der Jeki/Jekits-Raum im Pavillon außerhalb der regulären Kita-Zeiten als Förderraum genutzt werden können. Nach Rücksprache mit der Schulleitung und der Musikschule wurde eine gemeinsame Nutzung befürwortet. Die dafür notwendige Ausstattung umfasst einen Musikschrank, stapelbare Hocker sowie höhenverstellbare Tische.
Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, im Rahmen der Mittelanmeldung für das Haushaltsjahr 2018 insgesamt 7.540,00 € für diese geänderte Raumnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Kosten verteilen sich auf verschiedene Planungsstellen.
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Beratungsfolge
- 06.07.2017 · Rat
- 29.06.2017 · Haupt- und Finanzausschuss
- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 4Verlegung der Schulbushaltestelle "Gedulderweg" zur Haltestelle "Amselweg"Zur Vorlage · 2017/191 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule hat in seiner Sitzung am 7. Juni 2017 den Rückbau der Schulbushaltestelle „Gedulderweg“ sowie deren Verlegung an die Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs „Amselweg“ beschlossen. Die Verwaltung hatte zuvor geprüft, ob der aktuelle Standort am Gedulderweg weiterhin genutzt werden kann. Dabei wurde festgestellt, dass eine Fortführung der Nutzung baurechtliche Veränderungen an den dort befindlichen Garagen erforderlich machen würde, weshalb eine Verlagerung an den etwa 160 Meter entfernten Amselweg favorisiert wird.
Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung, einen barrierefreien Umbau der Haltestelle „Amselweg“ inklusive einer entsprechenden Überdachung zu beschließen. Die Verwaltung wurde beauftragt, hierfür die entsprechenden Fördermittel zu beantragen. Da an der Haltestelle „Amselweg“ derzeit kein Wartehäuschen vorhanden ist, müssten für die Errichtung eines Unterstandes auch die Busbucht und der Gehweg angepasst werden.
Die Kosten für den Rückbau am bisherigen Standort, der den Abbau von Garagen und Drängelgittern sowie die Wiederherstellung des Grundstücks umfasst, werden auf etwa 9.000 Euro geschätzt. Die entsprechenden Mittel sollen für die Haushaltsmittelanmeldungen 2018 im Bereich der Schulverwaltung angemeldet werden. Eine detaillierte Kostenschätzung für die baulichen Maßnahmen am neuen Standort wird durch die Verwaltung nachgereicht.
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Beratungsfolge
- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19Zur Vorlage · 2017/192 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/192 befasst sich mit der Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19 in der Stadt Sprockhövel. Ziel der jährlichen Planung durch den Fachbereich Jugend und Soziales ist die Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Kinderbetreuungsplätzen für Kinder im Alter von 0,4 bis 6 Jahren.
Die Planung zeigt für das kommende Jahr im Wohnbereich Niedersprockhövel mögliche Engpässe bei der Versorgung von Kindern über drei Jahren auf. Die Verwaltung prüft hierfür die Einrichtung von Überhangplätzen oder kurzzeitige Ausbaumaßnahmen. Im Bereich der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren hat sich die Versorgungsquote auf 45,6 % verbessert.
Für den Zeitraum zwischen 2018 und 2020 wird aufgrund sinkender Geburtenzahlen ein Platzüberhang bei Kindern über drei Jahren prognostiziert, der zunächst 26 und im Folgejahr 17 Plätze umfassen könnte. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass diese Entwicklung durch steigende Geburtenzahlen im Kreis sowie durch die Zuweisung von Flüchtlingsfamilien nicht dauerhaft bleibt. Eine mögliche Überversorgung könnte zur sukzessiven Erweiterung des Ausbaus im U-3-Bereich genutzt werden. Die Integration von Flüchtlingskindern in bestehende Gruppen verläuft laut Bericht ohne Bedarf an provisorischen Maßnahmen.
Der Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule sowie der Rat die Fortschreibung zur Kenntnis nehmen und der Umsetzung zustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, bedarfsbezogene Änderungen im Rahmen der Jugendhilfeplanung bis zum 15. März 2018 zu veranlassen, um den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze zu gewährleisten.
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- 06.07.2017 · Rat
- 29.06.2017 · Haupt- und Finanzausschuss
- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 6Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG)Zur Vorlage · 2017/189 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/189 befasst sich mit der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG). Durch die gesetzliche Änderung wird der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert, da der Anspruch auf Unterhaltsvorschuss für Kinder von Alleinerziehenden ab dem 1. Juli 2017 nicht mehr auf das zwölfte Lebensjahr beschränkt ist, sondern bis zur Volljährigkeit gelten soll.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch diese Erweiterung eine Zunahme der Fallzahlen zu erwarten ist. Da die Anzahl der Neuanträge direkten Einfluss auf den Arbeitsaufwand in der Leistungssachbearbeitung hat, wird eine Aufstockung des Verwaltungspersonals um eine halbe Stelle vorgeschlagen, um der zu erwartenden Mehrbelastung bei der Antragstellung und Leistungsgewährung zu begegnen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Notwendigkeit dieser Personalaufstockung fortlaufend zu prüfen.
Der zeitliche Ablauf der Umsetzung hängt von den parlamentarischen Beschlussphasen im Bundestag und Bundesrat sowie den landesinternen Verhandlungen zur finanziellen Beteiligung der Kommunen an den Ausgaben und Einnahmen ab. Die Bezirksregierung Arnsberg strebt für die Umsetzung der Änderungen den 1. Juli 2017 an. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/180 · Beschlussvorlage
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In der Beschlussvorlage 2017/180 informiert die Verwaltung den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die Umsetzung eines Babybegrüßungsbesuchs.
Die Verwaltung berichtet, dass die Vorbereitungen für das Projekt planmäßig voranschreiten. Zur Information der Eltern wird bis zur Fertigstellung einer umfassenden Informationsbroschüre vorerst ein Infoflyer eingesetzt, der wichtige Adressen und Telefonnummern enthält. Zudem ist die Tasche, welche die Infomaterialien und Geschenke für die Neugeborenen enthält, bereits fertiggestellt. Sowohl der Flyer als auch die Tasche wurden den Ausschussmitgliedern in der Sitzung zur Ansicht vorgelegt.
Der Zeitplan für die Durchführung sieht vor, dass die ersten Besuche für Kinder, die ab April 2017 geboren wurden, seitens des Kinderschutzbundes ab Juni 2017 geplant sind. Die Verwaltung wird über die weitere Entwicklung des Projekts informieren. Der Ausschuss wurde im Rahmen der Sitzung gebeten, die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Mitteilung ersichtlich.
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- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/181 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/181 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 7. Juni 2017 im nichtöffentlichen Teil stattfindet. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieser Anfragen zu erwarten, da die Vorlage keine Kosten für Personalsachkosten oder andere Ausgaben ausweist. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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- 07.06.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule