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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Berichte der AWO über die offene Ganztagsbetreuung an den Gemeinschaftsgrundschulen Börgersbruch und HaßlinghausenZur Vorlage · 2017/319 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 13. September 2017 liegt die Beschlussvorlage 2017/319 zur Beratung vor. Gegenstand der Sitzung ist die Berichterstattung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) über die Durchführung der offenen Ganztagsbetreuung an den Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen Börgersbruch und Haßlinghausen.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Berichte der AWO zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage für die Beratung dienen die der Vorlage beigefügten Berichte. Zur Erläuterung der Sachverhalte sowie zur Beantwortung von Rückfragen werden Vertreter der AWO sowie die Schulleitungen der betroffenen Grundschulen in der Sitzung anwesend sein.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über den aktuellen Stand der Ganztagsbetreuung in den genannten Einrichtungen.
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Beratungsfolge
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Ferienspaß 2017 (Sachstandsbericht)Zur Vorlage · 2017/333 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 13. September 2017 wurde die Vorlage 2017/333 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand des Tagesordnungspunktes war ein Sachstandsbericht zum Programm „Ferienspaß 2017“.
Der Fachbereich Jugend und Soziales informierte darüber, dass im Sommer 2017 ein umfangreiches Programm mit verschiedenen Angeboten und Veranstaltungen für Kinder in Sprockhövel durchgeführt werden konnte. Der städtische Jugendpfleger beabsichtigte, den Ausschussmitgliedern über die Details und den Verlauf dieser Maßnahmen mündlich zu berichten.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gingen keine zusätzlichen haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt hervor.
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Beratungsfolge
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Antrag der SPD-Fraktion zur Gründung eines Gymnasiums für SprockhövelZur Vorlage · 2017/335 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit einem Antrag vom 13. Juli 2017 die Prüfung der Gründung eines Gymnasiums für Sprockhövel beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung der Stadt Sprockhövel damit zu beauftragen, eine zeitnahe Realisierung einer solchen Schule zu untersuchen.
Der Antrag sieht vor, dass die Ergebnisse dieser Prüfung in Form eines Berichts in den zuständigen Ratsgremien zur Verfügung gestellt werden sollen, um dort weitere politische Beratungen zu ermöglichen. Die Vorlage 2017/335 wurde zur Beratung in den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule, den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die genannten Gremien den Antrag der Fraktion zur Kenntnis nehmen und nach dem Beratungsverlauf darüber entscheiden. Haushaltsmäßige Auswirkungen werden in der Vorlage nicht als unmittelbar gegeben ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2017 · Rat
- 21.09.2017 · Haupt- und Finanzausschuss
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 4Aktualisierung der Aufnahmegrundsätze für die städtischen KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 2017/316 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/316 sieht die Aktualisierung der Aufnahmegrundsätze für die drei städtischen Kindertageseinrichtungen in Sprockhövel vor. Die Neuregelung umfasst die Natur-KiTa Schee, die Musik-KiTa Gedulderweg sowie das KiFaz Miteinander und soll ab dem 1. Januar 2018 Anwendung finden. Ziel der Anpassung ist es, die gesetzlichen Notwendigkeiten umzusetzen und das Angebot wohnortnah für die Eltern der Stadt zu gestalten.
Die Verwaltung plant, die Gewichtung von Aufnahmeanfragen auswärtiger Kinder zu verändern und die bisher getrennten Einzugsbereiche nicht mehr separat aufzuführen, da mittlerweile in allen Einrichtungen Kinder unter drei Jahren betreut werden. Für Kinder über drei Jahre bleibt die Priorisierung von Geschwisterkindern bestehen, gefolgt von Kindern aus den jeweiligen Einzugsbereichen nach Alter. Eine Aufnahme von Kindern mit Hauptwohnsitz außerhalb von Sprockhövel soll in der Regel nicht möglich sein, wobei der Träger sich die Prüfung von Sonderregelungen vorbehält.
Bei den Kindern unter drei Jahren wird die Priorität für Geschwisterkinder erhöht, sofern die Eltern erwerbstätig sind oder einer Maßnahme nach dem SGB II nachgehen. Die Entscheidung über die Aufnahme obliegt dem Träger im Einvernehmen mit den jeweiligen Einrichtungsleitungen. Eine vorrangige Aufnahme ohne Berücksichtigung der Kriterien ist möglich, wenn das Kindeswohl aus Sicht des Jugendamtes gefährdet erscheint. Die Vorlage sieht keine haushaltsmäßigen Auswirkungen vor.
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Beratungsfolge
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Nutzung der städtischen Räume neben dem Jugendzentrum "AS" NiedersprockhövelZur Vorlage · 2017/328 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/328 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Nutzung der städtischen Räumlichkeiten neben dem Jugendzentrum „AS“ in Niedersprockhövel. Zuvor war im Wirtschaftsplan 2017 für den Umbau dieser Räume ein Betrag von 65.000 Euro mit einem Sperrvermerk versehen worden, da die Genehmigung von Fördermitteln aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 abgewartet werden sollte. Ein entsprechender Antrag bei der Bezirksregierung Arnsberg wurde jedoch abgelehnt.
Aufgrund der negativen Entscheidung über die Fördermittel werden nun drei Handlungsoptionen zur Entscheidung vorgelegt. Die erste Möglichkeit sieht vor, den Umbau der Räumlichkeiten noch im Jahr 2017 ohne externe Fördermittel durchzuführen, wodurch der Sperrvermerk aufgehoben würde. Die zweite Option beinhaltet eine erneute Beantragung von Fördermitteln im Jahr 2018. Bis zu einer Entscheidung über diesen neuen Antrag dürften die Baumaßnahmen nicht begonnen werden, was einen Leerstand der Räumlichkeiten zur Folge hätte. Als dritte Alternative wird die Umnutzung der Räume zu Wohnzwecken vorgeschlagen. Für diesen Umbau wären ebenfalls etwa 65.000 Euro erforderlich, wobei der Sperrvermerk in diesem Fall ebenfalls aufgehoben würde. Durch die Schaffung von rund 85 Quadratmetern Wohnraum könnten jährliche Netto-Kaltmieteinnahmen zwischen 5.500 Euro und 6.000 Euro erzielt werden.
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Beratungsfolge
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/329 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 13. September 2017 wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Ein wesentlicher Punkt betrifft die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes sowie einer Rufbereitschaft für das Sachgebiet Jugend, Familie und Schule. Die Verwaltung hat hierzu mit dem Jugendhilfeträger FLOW gGmbH aus Bottrop eine Vereinbarung getroffen, nach der dieser ab dem 1. September 2017 den Dienst außerhalb der regulären Dienstzeiten der Stadtverwaltung übernimmt. Ziel dieser Maßnahme ist die Sicherstellung einer unverzüglichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Krisen- und Notfällen. Der Träger plant zudem die Einrichtung einer stationären Wohngruppe in Sprockhövel und bietet an, sich den Mitgliedern des Ausschusses vorzustellen.
Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen war die Beantwortung von Fragen der FDP-Fraktion bezüglich der ehemaligen St. Georg-Förderschule der Stadt Hattingen. Die Verwaltung verwies auf eine Vorlage der Stadt Hattingen vom 28. August 2017, welche das Moratorium der Landesregierung zur Schließung von Förderschulen thematisiert. Laut Angaben der Verwaltung wurden durch diese Unterlagen alle von der Fraktion gestellten Fragen beantwortet.
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Beratungsfolge
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/331 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/331 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule der Stadt Sprockhövel, die am 13. September 2017 im nichtöffentlichen Teil stattfindet. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes zu erwarten, da die Vorlage keine Kosten für Personalsachkosten oder andere Ausgaben ausweist. Eine Verpflichtung des zuständigen Fachbereichs zur Vorlage eines Sachstandsbertes ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule