Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über die Arbeit des städtischen SeniorenbürosZur Vorlage · 2017/420 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/420 dient der Information des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie über die Arbeit des städtischen Seniorenbüros. Der Ausschuss soll den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.
Im Jahr 2016 waren drei Diplom-Sozialarbeiterinnen für die Aufgabenbereiche des Seniorenbüros der Stadt Sprockhövel zuständig. Aufgrund einer dauerhaften Erkrankung einer Mitarbeiterin wurde die wöchentliche Arbeitszeit der verbleibenden zwei Fachkräfte erhöht, um die dringlichsten Aufgaben zu bewältigen. Die Berichterstattung zur Pflegeberatung, für die im Jahr 2016 eine Fachkraft zuständig war, erfolgt in mündlicher Form.
Seit August 2017 ist eine neue Mitarbeiterin im Seniorenbüro tätig, die sich dem Sozialausschuss vorstellen wird. Zudem ist geplant, in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses über die Freiwilligenbörse, die Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements sowie die weitere kommunale Seniorenarbeit zu berichten. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die vorliegende Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden.
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Beratungsfolge
- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Benennung eines Mitglieds des SeniorenbeiratsZur Vorlage · 2017/423 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie der Stadt Sprockhövel steht die Benennung eines Mitglieds für den Seniorenbeirat auf der Tagesordnung. Aufgrund des neuen Fraktionsstatus der Fraktion MIS/Die Piraten ist diese Fraktion berechtigt, ein nicht stimmberechtigtes Mitglied in den Seniorenbeirat zu entsenden. Die Aufgabe dieser entsandten Mitglieder besteht darin, den Informationsfluss zwischen den Beiräten und den jeweiligen Fraktionen sicherzustellen.
Die Vorlage thematisiert zudem eine zuvor ungeklärte rechtliche Fragestellung bezüglich der Wohnsitzpflicht. In einer vorangegangenen Sitzung war offen, ob die Person, die für den Seniorenbeirat benannt wird, ihren Wohnsitz in Sprockhövel haben muss. Nach einer rechtlichen Prüfung durch die städtische Justizärin wurde festgestellt, dass ein Wohnsitz in der Stadt für die Benennung eines Mitglieds in den Seniorenbeirat keine Voraussetzung ist. Da es sich bei dem Seniorenbeirat um ein freiwilliges Gremium handelt und die Satzung keinen Verweis auf die Gemeindeordnung enthält, ist die Benennung möglich.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die von der Fraktion MIS/Die Piraten vorgeschlagene Person als Mitglied für den Seniorenbeirat zu benennen. Mit der Benennung sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
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Beratungsfolge
- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Bericht über die Arbeit der BehindertenkoordinationZur Vorlage · 2017/421 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/421 des Bürgermeisters dient der Berichterstattung über die Tätigkeit der städtischen Behindertenkoordination im Zeitraum von November 2016 bis Oktober 2017. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie wurde gebeten, diesen Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bericht dokumentiert verschiedene Aktivitäten der Behindertenkoordination und des Behindertenbeirats. Im genannten Zeitraum fanden drei Sitzungen des Behindertenbeirats statt, wobei eine dieser Sitzungen gemeinsam mit dem Seniorenbeirat durchgeführt wurde. Zudem war die Stadt Sprockhövel im November 2016 Gastgeber der Fachkonferenz „Inklusion“ des Ennepe-Ruhr-Kreises. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligte sich der Behindertenbeirat an einem Fußballturnier des TV Haßlinghausen für Menschen mit geistigen Behinderungen. Ein weiteres Projekt umfasste die Zusammenarbeit mit der Wilhelm-Kraft-Gesamtschule, bei der Schüler an der Aktualisierung des Behindertenführers mitwirkten.
Die Behindertenkoordination nahm zudem an verschiedenen fachspezifischen Gremien teil, darunter die Arbeitskreise der Behindertenbeauftragten NRW in Paderborn und Münster sowie ein Treffen der Behindertenbeauftragten des Ennepe-Ruhr-Kreises in Wetter. Im Bereich der Bauplanung wurden Stellungnahmen zu Projekten, wie dem Umbau des Parkplatzes vor der Turnhalle Haßlinghausen sowie zu Gebäudeprojekten in der Geschwister-Scholl-Straße und der Mittelstraße, erarbeitet. Weitere Besuche, etwa in einer barrierefrei umgestalteten Wohneinrichtung der Lebenshilfe, wurden im Bericht aufgeführt.
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- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Bericht über die Arbeit der FlüchtlingsbetreuungZur Vorlage · 2017/422 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 15. November 2017 wurde die Vorlage 2017/422 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über die Arbeit der Flüchtlingsbetreuung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Tätigkeiten in der Flüchtlingsbetreuung zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es wurden weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten durch diesen Berichtswesen-Vorgang veranschlagt. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über den aktuellen Sachstand der Flüchtlingsbetreuung im Stadtgebiet.
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- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2017/425 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/425 der Verwaltung informiert den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der verfügbaren Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel. Zum Stand des 23. Oktober 2017 beziehen 232 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese verteilen sich auf selbst angemietete Wohnungen, von der ZGS angemietete Wohnungen, Gemeinschaftsunterkünfte sowie Wohncontainer und die Traglufthalle. Zusätzlich wohnen 86 Personen, die bereits Leistungen nach dem SGB II beziehen oder über ein eigenes Einkommen verfügen, in städtischen Unterkünften oder ZGS-Wohnungen.
Die Stadtverwaltung weist zudem auf eine bestehende Aufnahmeverpflichtung von insgesamt 81 Personen aus dem Flüchtlingsaufnahmegesetz und dem Aufenthaltsgesetz hin. In der Planung der Kapazitäten wird das Ziel verfolgt, die Traglufthalle aus Kostengründen freizuziehen. Durch die Kündigung der Unterkunft in der Wuppertaler Straße sowie den Wegfall der Traglufthalle reduziert sich die Anzahl der freien Plätze in den verbleibenden Unterkünften erheblich.
Die Kalkulation der Verwaltung zeigt, dass durch anstehende Auszüge, Familiennachzüge und die bestehenden Aufnahmeverpflichtungen ein Defizit an freien Plätzen entsteht. Selbst unter Berücksichtigung der Belegung von ZGS-Neubauten und der Umverteilung von Personen aus dem SGB-II-Bezug verbleibt ein Bedarf an Kapazitäten. Die Verwaltung führt aus, dass bei Wegfall der Traglufthalle die Anschaffung einer weiteren Containeranlage für den Standort Merklinghausen erforderlich wird.
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- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 6Bericht über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe und des AsylbewerberleistungsgesetzesZur Vorlage · 2017/426 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 15. November 2017 wurde die Vorlage 2017/426 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist ein Bericht der Verwaltung über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient der Information über die finanzielle Entwicklung und den Sachstand der genannten Leistungsbereiche. Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass für diesen Vorgang keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von zusätzlichen Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen wurden. Die Berichterstattung erfolgt in diesem Kontext auf jährlicher Basis durch den zuständigen Fachbereich.
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- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/392 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/392 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 15. November 2017. Der Inhalt der Vorlage umfasst Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag vorliegt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Personalkosten noch Sachkosten, ausgewiesen. Ebenso sind keine geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen für die Stadt Sprockhövel dokumentiert. Die Vorlage dient der Information innerhalb des Ausschusses über aktuelle Sachstände oder administrative Mitteilungen der zuständigen Fachabteilung.
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- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/393 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/393 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 15. November 2017. Der Gegenstand der Beratung umfasst Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und ist dem Fachbereich II zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Über die finanziellen Auswirkungen der behandelten Anfragen liegen keine Angaben vor, da für die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für Personalsachkosten ausgewiesen sind. Ein Berichtswesen, das eine regelmäßige Vorlage von Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung vorsieht, ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht festgelegt.
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- 15.11.2017 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie