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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Antrag Bündnis 90 / Die Grünen hier: Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2018/001 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/001 befasst sich mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide im Stadtgebiet von Sprockhövel. Der Antrag wurde zur Beratung in verschiedene Gremien eingestuft, darunter der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat die Umsetzung von fünf spezifisch genannten Punkten empfiehlt. Die Details zu diesen einzelnen Punkten sind in den Anlagen der Vorlage enthalten. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Umsetzung wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind.
Für die Überwachung der Umsetzung ist ein Berichtswesen vorgesehen. Der zuständige Fachbereich ist dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage sieht vor, dass dieser Bericht nach Abschluss des Auftrages zu erstatten ist. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen im Februar und Mai 2018 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018Zur Vorlage · 2018/155 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates am 3. Mai und 17. Mai 2018 wurde die Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018 zur Vorlage gebracht. Es handelt sich dabei um die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/155.
Gegenstand der Vorlage ist eine Mehrauszahlung in Höhe von 10.055,50 Euro. Diese Mittel sind für den Erwerb immaterieller Vermögensgegenstände vorgesehen, konkret für die Beschaffung einer Katastersoftware zur Verwaltung der städtischen Straßenbeleuchtung. Die Kosten für diese Anschaffung im Bereich der Verkehrsanlagen werden laut den Angaben in der Vorlage durch bestehende Mittel kompensiert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat diese Auszahlung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Bericht über die Personal-, Versorgungs-, und Fortbildungsaufwendungen im 1. Quartal 2018Zur Vorlage · 2018/154 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/154 dient der Information über die Personal-, Versorgungs- und Fortbildungsaufwendungen im ersten Quartal des Jahres 2018. Der Bericht wurde für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2018 sowie für die Sitzung des Rates am 17. Mai 2018 vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bericht über die genannten Aufwendungen für das erste Quartal 2018 zur Kenntnis genommen wird. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister eingebracht und stammt aus dem Sachgebiet Verwaltungsdienste. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Kostenpositionen oder den genauen Auswirkungen auf den Haushalt sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Abberufung der derzeitigen Leitung des Rechnungsprüfungsamtes und Bestellung einer neuen LeitungZur Vorlage · 2018/157 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/157 befasst sich mit personellen Veränderungen in der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die derzeitige Leitung des Rechnungsprüfungsamtes zum 30. Juni 2018 abzuberufen. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, zum 1. Juli 2018 eine neue Leitung zu bestellen.
Hintergrund der Vorlage ist die Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Rechnungsprüfung der Rechnungsprüfungsämter der Städte Sprockhövel und Gevelsberg. Der Rat hatte bereits in seiner Sitzung am 22. März 2018 beschlossen, diese Vereinbarung zum nächstmöglichen Zeitpunkt, befristet bis zum 31. Dezember 2018, zu kündigen. Die Verwaltung hat die Kündigung mit Schreiben vom 17. April 2018 ausgesprochen.
Da davon auszugehen ist, dass die Vereinbarung einvernehmlich bereits zum 30. Juni 2018 beendet werden kann, ergibt sich laut der Vorlage die Notwendigkeit, die personelle Leitung des Amtes zum entsprechenden Zeitpunkt neu zu regeln. Die Beratung der Vorlage war für den Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2018 sowie für den Rat am 17. Mai 2018 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/151 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/151 dient als Grundlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Mai 2018. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Verwaltung, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, die Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Alternativ ist als Option aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Informationen zu spezifischen Inhalten der Mitteilungen, zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu personellen sowie sachlichen Kosten sind in diesem Dokument nicht enthalten. Die Vorlage dient primorgan der Bereitstellung des Tagesordnungspunktes für die parlamentarische Beratung im Ausschuss.
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Beratungsfolge
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/153 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/153 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 3. Mai 2018. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der Text sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor: Die Beantwortung der eingegangenen Anfragen oder den Hinweis darauf, dass keine Anfragen vorliegen. Über die Notwendigkeit von Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung an den Ausschuss oder den Rat wird im Rahmen der Vorlage zwischen vierteljährlichen, halbjährlichen, jährlichen oder nach Abschluss eines Auftrages erfolgenden Berichterstattungen unterschieden.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen enthält das Dokument Platzhalter für die Angabe von potenziellen jährlichen Folgekosten, die sich in Personalkosten oder Sachkosten unterteilen lassen. Ebenso ist die Prüfung vorgesehen, ob eine Zuschussfähigkeit vorliegt oder ob geschätzte jährliche Folgeeinnahmen zu erwarten sind. Die Vorlage dient somit der formalen Vorbereitung der Beantwortung von Anfragen und der Dokumentation der damit verbundenen finanziellen Aspekte im Ausschuss.
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- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- –Öffentlicher Teil
- 11Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen SituationZur Vorlage · 2018/122 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/122 dient der Unterrichtung des Rates über die aktuelle Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation in der Stadt Sprockhövel. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass sowohl der Haupt- und Finanzausschuss als auch der Rat die vorliegenden Informationen zur wirtschaftlichen Lage der Kommune zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage ist als Beschlussvorlage konzipiert und wurde für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2018 sowie für die Sitzung des Rates am 17. Mai 2018 vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von neuen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten durch diesen Vorgang entstehen. Es handelt sich um einen rein informativen Vorgang zur Berichterstattung über den Stand der Haushaltswirtschaft. Eine weitere Verpflichtung zur regelmäßigen Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen spezifischen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 12Quartalsbericht I. Quartal 2018Zur Vorlage · 2018/121 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/121 dient der Vorlage des Quartalsberichts für das erste Quartal des Jahres 2018. Der Bericht wurde vom Sachgebiet Finanzmanagement erstellt und ist zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat vorgesehen.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den vorliegenden Bericht für das erste Quartal 2018 zur Kenntnis nehmen. Die Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 3. Mai 2018 angesetzt, während die Beratung im Rat für den 17. Mai 2018 terminiert wurde.
Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Veröffentlichung dieses Berichts keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind keine zusätzlichen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten durch diesen Vorgang zu verzeichnen, noch entstehen daraus jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen. Die Vorlage dient somit der Information der zuständigen Gremien über den aktuellen Sachstand der Finanzlage im genannten Zeitraum.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss