Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/153 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 3. Mai 2018. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.

Der Text sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor: Die Beantwortung der eingegangenen Anfragen oder den Hinweis darauf, dass keine Anfragen vorliegen. Über die Notwendigkeit von Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung an den Ausschuss oder den Rat wird im Rahmen der Vorlage zwischen vierteljährlichen, halbjährlichen, jährlichen oder nach Abschluss eines Auftrages erfolgenden Berichterstattungen unterschieden.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen enthält das Dokument Platzhalter für die Angabe von potenziellen jährlichen Folgekosten, die sich in Personalkosten oder Sachkosten unterteilen lassen. Ebenso ist die Prüfung vorgesehen, ob eine Zuschussfähigkeit vorliegt oder ob geschätzte jährliche Folgeeinnahmen zu erwarten sind. Die Vorlage dient somit der formalen Vorbereitung der Beantwortung von Anfragen und der Dokumentation der damit verbundenen finanziellen Aspekte im Ausschuss.