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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Antrag Bündnis 90 / Die Grünen hier: Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2018/001 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/001 befasst sich mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide im Stadtgebiet von Sprockhövel. Der Antrag wurde zur Beratung in verschiedene Gremien eingestuft, darunter der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat die Umsetzung von fünf spezifisch genannten Punkten empfiehlt. Die Details zu diesen einzelnen Punkten sind in den Anlagen der Vorlage enthalten. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Umsetzung wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind.
Für die Überwachung der Umsetzung ist ein Berichtswesen vorgesehen. Der zuständige Fachbereich ist dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage sieht vor, dass dieser Bericht nach Abschluss des Auftrages zu erstatten ist. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen im Februar und Mai 2018 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Quartalsbericht I. Quartal 2018Zur Vorlage · 2018/121 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/121 dient der Vorlage des Quartalsberichts für das erste Quartal des Jahres 2018. Der Bericht wurde vom Sachgebiet Finanzmanagement erstellt und ist zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat vorgesehen.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den vorliegenden Bericht für das erste Quartal 2018 zur Kenntnis nehmen. Die Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 3. Mai 2018 angesetzt, während die Beratung im Rat für den 17. Mai 2018 terminiert wurde.
Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Veröffentlichung dieses Berichts keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind keine zusätzlichen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten durch diesen Vorgang zu verzeichnen, noch entstehen daraus jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen. Die Vorlage dient somit der Information der zuständigen Gremien über den aktuellen Sachstand der Finanzlage im genannten Zeitraum.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen SituationZur Vorlage · 2018/122 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/122 dient der Unterrichtung des Rates über die aktuelle Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation in der Stadt Sprockhövel. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass sowohl der Haupt- und Finanzausschuss als auch der Rat die vorliegenden Informationen zur wirtschaftlichen Lage der Kommune zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage ist als Beschlussvorlage konzipiert und wurde für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2018 sowie für die Sitzung des Rates am 17. Mai 2018 vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von neuen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten durch diesen Vorgang entstehen. Es handelt sich um einen rein informativen Vorgang zur Berichterstattung über den Stand der Haushaltswirtschaft. Eine weitere Verpflichtung zur regelmäßigen Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen spezifischen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018Zur Vorlage · 2018/155 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates am 3. Mai und 17. Mai 2018 wurde die Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018 zur Vorlage gebracht. Es handelt sich dabei um die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/155.
Gegenstand der Vorlage ist eine Mehrauszahlung in Höhe von 10.055,50 Euro. Diese Mittel sind für den Erwerb immaterieller Vermögensgegenstände vorgesehen, konkret für die Beschaffung einer Katastersoftware zur Verwaltung der städtischen Straßenbeleuchtung. Die Kosten für diese Anschaffung im Bereich der Verkehrsanlagen werden laut den Angaben in der Vorlage durch bestehende Mittel kompensiert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat diese Auszahlung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Bericht über die Personal-, Versorgungs-, und Fortbildungsaufwendungen im 1. Quartal 2018Zur Vorlage · 2018/154 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/154 dient der Information über die Personal-, Versorgungs- und Fortbildungsaufwendungen im ersten Quartal des Jahres 2018. Der Bericht wurde für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2018 sowie für die Sitzung des Rates am 17. Mai 2018 vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bericht über die genannten Aufwendungen für das erste Quartal 2018 zur Kenntnis genommen wird. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister eingebracht und stammt aus dem Sachgebiet Verwaltungsdienste. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Kostenpositionen oder den genauen Auswirkungen auf den Haushalt sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Abberufung der derzeitigen Leitung des Rechnungsprüfungsamtes und Bestellung einer neuen LeitungZur Vorlage · 2018/157 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/157 befasst sich mit personellen Veränderungen in der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die derzeitige Leitung des Rechnungsprüfungsamtes zum 30. Juni 2018 abzuberufen. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, zum 1. Juli 2018 eine neue Leitung zu bestellen.
Hintergrund der Vorlage ist die Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Rechnungsprüfung der Rechnungsprüfungsämter der Städte Sprockhövel und Gevelsberg. Der Rat hatte bereits in seiner Sitzung am 22. März 2018 beschlossen, diese Vereinbarung zum nächstmöglichen Zeitpunkt, befristet bis zum 31. Dezember 2018, zu kündigen. Die Verwaltung hat die Kündigung mit Schreiben vom 17. April 2018 ausgesprochen.
Da davon auszugehen ist, dass die Vereinbarung einvernehmlich bereits zum 30. Juni 2018 beendet werden kann, ergibt sich laut der Vorlage die Notwendigkeit, die personelle Leitung des Amtes zum entsprechenden Zeitpunkt neu zu regeln. Die Beratung der Vorlage war für den Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2018 sowie für den Rat am 17. Mai 2018 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 7Gute Schule 2020Zur Vorlage · 2018/136 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/136 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Digitalisierungskonzept für die Schulen in Sprockhövel im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“. Ziel des Programms ist gemäß dem Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW die Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der baulichen sowie digitalen kommunalen Schulinfrastruktur.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Prüfung der Breitbandanschlüsse an den Schulgebäuden. Durch den Breitbandausbau der DTAG in der Stadt wird eine Konzeption zur digitalen Infrastruktur ermöglicht. Für verschiedene Grundschulen, darunter die GGS Börgersbruch, die GGS Haßlinghausen, die GGS Hobeuken und die GGS Gennebreck sowie die MAS, werden nach Abschluss der Arbeiten im zweiten Quartal 2018 voraussichtliche Geschwindigkeiten von 100 Mbits pro Sekunde erwartet, wobei für die GGS Haßlinghausen nach Ende 2018 höhere Raten möglich sind.
Nach Abschluss des Breitbandausbaus sollen die Hausanschlussleistungen, die Netzinfrastruktur und die WLAN-Versorgung an den einzelnen Standorten auf ihre tatsächliche Leistungsfähigkeit überprüft werden. Bei Bedarf sind Anpassungen an der Gebäudenetzinfrastruktur oder am Hausanschluss vorzunehmen. Die Finanzierung notwendiger Erweiterungen der technischen Ausstattung, wie etwa bei Computern, Tablets, Whiteboards oder Laptops, erfolgt durch das Schulamt in Abstimmung mit den jeweiligen Schulen unter Verwendung der Schulpauschale. Der Rat bzw. der Betriebsausschuss nimmt die Erläuterungen zu diesem Konzept zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 26.04.2018 · Betriebsausschuss
- 8Standortfestlegung neues Feuerwehrgerätehaus NiedersprockhövelZur Vorlage · 2018/142 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/142 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Standortfestlegung für das neue Feuerwehrgerätehaus in Niedersprockhövel. Nachdem der Rat bereits dem neuen Brandschutzbedarfsplan zugestimmt hat, stehen gemäß diesem Plan zwei mögliche Standorte zur Auswahl, die die Anforderungen an die Einsatzzeiten erfüllen.
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, das Gelände der Traglufthalle an der Hiddinghauser Straße als Standort für die Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses festzulegen. Ein Neubau an diesem Standort würde die laufenden Einsätze am derzeitigen Standort nicht behindern und bietet aufgrund der vorhandenen Freiflächen zukünftige Erweiterungsmöglichkeiten. Eine positive Bauvoranfrage für dieses Gelände liegt bereits vor.
Im Gegensatz dazu wäre eine Erweiterung des aktuellen Standorts mit einem hohen baulichen Aufwand verbunden, da Fahrzeuge während der Bauphase teilweise ausgelagert werden müssten, zudem seien dort keine weiteren Ausbauoptionen für die Zukunft vorgesehen. Die Verwaltung sowie die Feuerwehr Niedersprockhövel befürworten die Nutzung des Geländes der Traglufthalle. Durch die Verwertung des alten Standortes werden die Gesamtkosten beider Optionen als etwa gleichwertig eingestuft. Zudem ergeben sich städtebauliche Möglichkeiten für den Ortsteil Niedersprockhövel im Zusammenhang mit der Fertigstellung der L70n und der damit verbundenen Verkehrsverlagerung.
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- 17.05.2018 · Rat
- 26.04.2018 · Betriebsausschuss
- 9Glückauf-Trasse Sprockhövel hier: Trassenkonzept AnalyseZur Vorlage · 2018/164 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Rates am 17. Mai 2018 wurde die Beschlussvorlage 2018/164 zur Analyse des Trassenkonzepts der Glückauf-Trasse behandelt. Der Rat bekennt sich in dem Beschluss zum Glückauf-Trasse e.V. und erkennt diesen als qualifizierten Partner für die Weiterentwicklung sowie die gestalterische Aufwertung der Trasse an. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verein flankierend zu unterstützen, um das Trassenkonzept im Dialog zwischen Verwaltung, Rat und dem Verein umzusetzen.
Die Grundlage der Vorlage bildet eine von der Landschaftsarchitektin erstellte Analyse, die eine Bestandserhebung sowie die Darstellung von Besonderheiten, Stärken und Schwächen der Trasse umfasst. Ziel ist die Erarbeitung eines Masterplans, der Maßnahmen wie eine einheitliche Beschilderung, die Anlage von Sitz- und Rastplätzen sowie künstlerische Angebote oder Fitnessgeräte vorsieht. Eine solche einheitliche Gestaltung soll städtebaulich attraktive Lösungen schaffen und als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln dienen.
Parallel dazu hat der Verein eine Projektidee bei VITAL NRW für die Region Ennepe.Zukunft.Ruhr eingereicht, um das Erholungs- und Erlebnisangebot der Trasse auszubauen. Der Projektausschuss hat diesem Antrag bereits zugestimmt. Das Vorhaben muss nun bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht werden, um die entsprechende Förderung zu erhalten. Die Verwaltung hat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 10Erstellung des integrierten Handlungskonzeptes Sprockhövel HaßlinghausenZur Vorlage · 2018/165 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat von Sprockhövel soll das integrierte Handlungskonzept Mittelstraße Haßlinghausen als handlungsleitende Grundlage für die zukünftige Entwicklung des betreffenden Bereichs beschließen. Die Vorlage 2018/165 legt fest, dass das Konzept als Rahmen für die Städtebauförderung dient und die räumliche Abgrenzung des Fördergebietes dem beigefügten Plan entsprechen soll.
Die Erarbeitung des Konzepts basierte auf einer Analyse der Handlungsfelder öffentlicher Raum, Einzelhandel, Baukultur sowie Verkehr und Mobilität. In den Entwicklungsprozess flossen Ergebnisse aus einem Bürgerdialog sowie Gespräche mit dem lokalen Einzelhandel ein. Das Konzept umfasst Entwicklungsziele und einen Maßnahmenkatalog, wobei die einzelnen Maßnahmen in Form von Steckbriefen dargestellt sind. Eine detaillierte Planung und Konkretisierung der Maßnahmen sowie die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sind für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen.
Im Vorfeld fand eine Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg statt, die zu Anpassungen bei der Gebietsabgrenzung, der Bestandsanalyse und der Projektsteuerung führte. Aufgrund städtebaulicher Erwägungen wurde die geplante Umgestaltung des Glashüttenplatzes in Phasen unterteilt, um die bestehenden Nutzungen der angrenzenden Gewerbebetriebe zu berücksichtigen. Nach der Beschlussfassung durch den Rat soll das Konzept dem zuständigen Ministerium vorgelegt werden, um die Aufnahme in das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zu ermöglichen.
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- 17.05.2018 · Rat
- 11Kooperation mit dem StadtmarketingZur Vorlage · 2018/177 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates am 17. Mai 2018 wurde die Vorlage 2018/177 zum Thema Kooperation mit dem Stadtmarketing behandelt. Der Gegenstand der Beratung war der aktuelle Sachstand zu der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Stadtmarketingverein.
Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage der SPD-Fraktion, die am 1. Mai 2018 gestellt wurde. Die Anfrage bezog sich auf einen Artikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 25. April 2018. Im Rahmen des Verfahrens hatte der Stadtmarketingverein eine Stellungnahme zu der Thematik verfasst.
Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 3. Mai 2018 über das Thema beraten hatte, wurde die Berichterstattung auf die Tagesordnung der Ratssitzung gesetzt. Der Rat nahm den vorliegenden Sachstand zu der Kooperation zur Kenntnis.
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- 17.05.2018 · Rat
- 12Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/160 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/160 dient als Grundlage für die Sitzung des Rates am 17. Mai 2018. Gegenstand der Vorlage ist der Tagesordnungspunkt 12, welcher die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.
Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen werden. Alternativ ist als Option aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt, wobei die Federführung für das Sachgebiet Öffentlichkeits- und Gremienarbeit zuständig ist. Weitere Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen, personellen oder sachlichen Kosten sowie zu spezifischen Berichterstattungsintervallen sind in diesem Dokument nicht enthalten.
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- 17.05.2018 · Rat
- 13Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/158 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/158 dient als Grundlage für die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Rates, die für den 17. Mai 2018 angesetzt ist. Das Dokument ist im Sachgebiet Öffentlichkeits- und Gremienarbeit angesiedelt und wurde durch den Bürgermeister vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die eingegangenen Anfragen entweder beantwortet werden oder dass dokumentiert wird, dass keine Anfragen vorliegen. Für den Fall einer Beantwortung ist im Rahmen des Berichtswesens vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Rat oder den entsprechenden Ausschüssen einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Häufigkeit dieser Berichterstattung kann dabei vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder erst nach Abschluss eines Auftrages erfolgen.
In der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, sowie keine Rechtsgrundlagen oder spezifische inhaltliche Details zu den Anfragen aufgeführt. Die Vorlage dient primär der strukturellen Vorbereitung der parlamentarischen Beantwortung von Anfragen während der Sitzung.
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- 17.05.2018 · Rat
- 14FragestundeZur Vorlage · 2018/162 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/162 dient der Durchführung der Fragestunde im Rahmen der 14. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 17. Mai 2018. Die Vorlage regelt den formalen Ablauf und die in der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse festgelegten Bedingungen für Einwohneranfragen.
Gemäß der geltenden Geschäftsordnung ist die Aufnahme einer Fragestunde für Einwohner in die Tagesordnung vorgesehen, sofern der Rat keine Ausnahmen beschließt. Die Fragestunde findet im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt, wobei der Rat die Dauer der Fragestunde selbst festlegt. Berechtigt sind alle Einwohner der Stadt, mündliche Fragen an den Bürgermeister zu richten, sofern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen.
Die Regelung sieht vor, dass jede Fragestellerin und jeder Fragesteller maximal zwei Fragen sowie jeweils eine Zusatzfrage stellen darf. Bei gleichzeitigen Meldungen bestimmt der Bürgermeister die Reihenfolge der Wortmeldungen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel mündlich durch den Bürgermeister. Sollte eine unmittelbare Antwort nicht möglich sein, kann auf eine schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine anschließende Aussprache zu den Fragen findet nicht statt. Die Vorlage sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die Anfragen beantwortet werden oder dass keine Anfragen aus der Bevölkerung vorliegen.
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Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat