Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/158 dient als Grundlage für die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Rates, die für den 17. Mai 2018 angesetzt ist. Das Dokument ist im Sachgebiet Öffentlichkeits- und Gremienarbeit angesiedelt und wurde durch den Bürgermeister vorgelegt.

Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die eingegangenen Anfragen entweder beantwortet werden oder dass dokumentiert wird, dass keine Anfragen vorliegen. Für den Fall einer Beantwortung ist im Rahmen des Berichtswesens vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Rat oder den entsprechenden Ausschüssen einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Häufigkeit dieser Berichterstattung kann dabei vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder erst nach Abschluss eines Auftrages erfolgen.

In der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, sowie keine Rechtsgrundlagen oder spezifische inhaltliche Details zu den Anfragen aufgeführt. Die Vorlage dient primär der strukturellen Vorbereitung der parlamentarischen Beantwortung von Anfragen während der Sitzung.