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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Freibadangelegenheiten; hier: Jahresbericht 2018Zur Vorlage · 2019/159 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 20. Mai 2019 wurde der aktualisierte Jahresbericht für das Freibad zur Saison 2018 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/159 dient der Information über die abschließenden Zahlen des genannten Betriebsjahres.
Die Aktualisierung des Berichts erfolgte, um die zuvor lediglich geschätzten Werte durch die tatsächlich entstandenen Ausgaben zu ersetzen. Dies betrifft insbesondere die Kosten für die Heizung sowie die internen Verrechnungen mit dem Bauhof. Zudem wurden die Verwaltungskosten und die angefallenen Zinsen in den Bericht eingearbeitet, um eine präzise Darstellung der finanziellen Lage des Freibades für das Jahr 2018 zu gewährleisten. Der Bericht wurde im weiteren Verfahren auch im Betriebsausschuss am 23. Mai 2019 behandelt.
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Beratungsfolge
- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 20.05.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Fahrradabstellplätze in FreibadnäheZur Vorlage · 2019/170 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2019/170 sieht die Einrichtung zusätzlicher Fahrradabstellplätze im Bereich der Parkplatzanlage Im Baumhof vor. Konkret wird die Montage von drei Modulen mit jeweils fünf Anlagebügeln vorgeschlagen, wodurch insgesamt 30 Fahrräder abgestellt werden können. Die vorgesehenen Plätze sollen auf einer bereits bestehenden, gepflasterten Fläche im hinteren Bereich des Parkplatzes errichtet werden.
Die Maßnahme dient der Bereitstellung von Abstellmöglichkeiten für die Nutzer der Sportanlage der TSG, des GuFit sowie für die allgemeine Öffentlichkeit, insbesondere im Kontext der saisonalen Nutzung des Freibades von Mai bis September. Als Alternative zu abschließbaren Fahrradboxen, die laut Vorlage in der Praxis aufgrund von Problemen mit verlorenen Schlüsseln keine bewährte Lösung darstellten, werden die Anlagebügel vorgeschlagen.
Die geschätzten Kosten für die Umsetzung der Maßnahme belaufen sich auf circa 3.000,00 Euro. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Betriebsausschuss, der Montage der Module zuzustimmen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass auch der Betriebsausschuss der Installation der 30 Fahrradstellplätze zustimmt.
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Beratungsfolge
- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 20.05.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Freibadangelegenheiten; hier: Antrag der SDP-Fraktion Zukunftskonzept FreibadZur Vorlage · 2019/172 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/172 befasst sich mit der Entwicklung eines Zukunftskonzeptes für das örtliche Freibad sowie der Prüfung einer möglichen Beach-Volleyballanlage. Der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion vom 25. April 2019 bildet die Grundlage für die parlamentarische Beratung.
Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Die Behandlung der Angelegenheit ist für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit am 20. Mai 2019, für den Betriebsausschuss am 23. Mai 2019 sowie für den Rat am 13. Juni 2019 angesetzt. Über den weiteren Verlauf der Entscheidung soll der Ausschuss nach dem Beratungsverlauf entscheiden.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Informationen zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, etwa zu Personalkosten oder Sachkosten, sind in der vorliegenden Vorlage nicht konkret beziffert.
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Beratungsfolge
- 13.06.2019 · Rat
- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 20.05.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Freibadangelegenheiten; hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen Kunden- und NutzerzufriedenheitsbefragungZur Vorlage · 2019/158 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/158 befasst sich mit der Durchführung einer Kunden- und Nutzerzufriedenheitsbefragung im örtlichen Freibad. Der entsprechende Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. April 2019 liegt der Vorlage als Anlage bei.
Die Vorlage ist für die Beratung in den Gremien des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit sowie des Betriebsausschusses vorgesehen. Die Sitzung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist für den 20. Mai 2019 angesetzt, während die Beratung im Betriebsausschuss am 23. Mai 2019 erfolgen soll.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die Entscheidung über den Antrag nach dem Beratungsverlauf in den jeweiligen Ausschüssen getroffen wird. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme, etwa in Bezug auf Personalkosten oder Sachkosten, liegen in der vorliegenden Vorlage keine konkreten Angaben vor. Ein Berichtswesen durch den zuständigen Fachbereich ist für den Fall einer Umsetzung vorgesehen, wobei die Details zum Zeitpunkt der Berichterstattung nach Abschluss des Auftrages festzulegen sind.
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Beratungsfolge
- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 20.05.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Schließzeiten Sport- und Begegnungsstätten während der SchulferienZur Vorlage · 2019/152 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2019/152 sieht eine Änderung der bestehenden Ferienordnung für Sport- und Begegnungsstätten in Sprockhövel vor. Konkret wird vorgeschlagen, die Schließzeiten der Glückauf-Halle während der Sommerferien anzupassen, sodass die Halle künftig in diesem Zeitraum geschlossen bleibt.
Nach der aktuellen Regelung vom 16. Januar 2018 muss die Glückauf-Halle in den letzten drei Wochen der Sommerferien geöffnet bleiben, um lokalen Sportvereinen die Vorbereitung auf den Meisterschaftsbetrieb zu ermöglichen. Die Bereitstellung dieser Trainingsmöglichkeiten ist an die Beantragung gebunden. Die Dienstzeiten des zuständigen Hausmeisterdienstes richten sich dabei nach den genehmigten Zeiten, wobei die Urlaubsplanung des Personals aufgrund der notwendigen Präsenz eingeschränkt ist.
Die Verwaltung führt aus, dass in den vergangenen Jahren die tatsächliche Nutzung der Halle in den letzten drei Sommerferienwochen häufig nicht stattgefunden hat oder nur sehr geringe Teilnehmerzahlen verzeichnet wurden. Da kurzfristige Absagen der Vereine ausblieben, konnten Reinigungsdienste und Dienstzeiten des Personals nicht reduziert werden, was zu anfallenden Kosten für ungenutzte Arbeitsstunden führte. Eine Dokumentation des Hausmeisterdienstes aus dem Jahr 2018 belegt die geringe Belegung. Aufgrund der Kostenintensität wird die Aufhebung der Öffnungspflicht in den letzten drei Wochen der Sommerferien angestrebt. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Betriebsausschuss, dieser Anpassung der Ferienordnung zuzustimmen.
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Beratungsfolge
- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 20.05.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Kenntnisnahme von Kreditaufnahmen durch die ZGS hier: Förderkredit aus dem Programm "Gute Schule 2020"Zur Vorlage · 2019/156 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/156 dient der Kenntnisnahme einer Kreditaufnahme durch die Zentrale Gebäudewirtschaft Sprockhövel (ZGS). Grundlage der Vorlage ist ein Förderkredit aus dem Programm „Gute Schule 2020“.
Die bereitgestellten Fördermittel für das Jahr 2019 sind für verschiedene investive Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehören der Netzwerkausbau sowie die Erneuerung der Beleuchtung in den Klassenzimmern der Mathilde-Anneke-Schule. Des Weiteren sind die Erneuerung der AußenwCs und der Duschpaneele in der Grundschule Hobeuken sowie die Erneuerung der Duschpaneele in der Turnhalle Haßlinghausen geplant.
Die NRW.BANK hat das zweckgebundene Darlehen bereits zugesagt und den entsprechenden Betrag an die ZGS überwiesen. Die Laufzeit des Kredits ist auf 20 Jahre festgesetzt, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Nach Ablauf des ersten Jahres werden quartalsweise Tilgungsraten in Höhe von 1.510 Euro fällig. Der Zinssatz orientiert sich an den Kapitalmarktrenditen. Da sowohl die Zins- als auch die Tilgungsleistungen in voller Höhe vom Land Nordrhein-Westfalen übernommen werden, entstehen für die ZGS keine Rückzahlungsverpflichtungen. Die Restschuld des Darlehens ist lediglich in der Bilanz der ZGS auszuweisen. Der Betriebsausschuss sowie der Rat der Stadt Sprockhövel werden über diese Kreditaufnahme in Kenntnis gesetzt.
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- 13.06.2019 · Rat
- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 7Quartalsbericht der ZGSZur Vorlage · 2019/155 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 23. Mai 2019 wurde der Quartalsbericht der Zentralen Gebäudewirtschaft Sprockhövel (ZGS) zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 2019/155 dient der Information des Ausschusses über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebs.
Die Grundlage für die Vorlage bildet die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 20 dieser Verordnung ist die Betriebsleitung dazu verpflichtet, den Bürgermeister sowie den Betriebsausschuss vierteljährlich schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplanes zu unterrichten. Dieser Bericht muss jeweils einen Monat nach Abschluss des Quartals erfolgen.
Der Bericht wurde dem Bürgermeister bereits vor der Ausschusssitzung zur Kenntnis gegeben. Die vorliegende Beschlussvorlage dient dazu, den Berichtswesen-Prozess formal abzuschließen, indem der Betriebsausschuss die Informationen über die betriebliche Lage offiziell zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu den spezifischen finanziellen Kennzahlen oder den konkreten Erträgen und Aufwendungen des Berichtszeitraums sind der vorliegenden Beschlussvorlage nicht zu entnehmen.
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- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 8Mitteilungen der Verwaltung und der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit sowie des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2019/166 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2019/166 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung dient der Information der Ausschüsse für Kultur, Sport und Freizeit sowie des Betriebsausschusses im Rahmen der Sitzungen am 20. und 23. Mai 2019. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) im öffentlichen Teil der Sitzungen.
Im Rahmen der mündlichen Berichterstattung zum Thema Freibad werden Informationen zur Jahresplanung, zur Personalplanung sowie zu anstehenden Baumaßnahmen und zur Bepflanzung dargelegt. Zudem wird über die Öffnungszeiten sowie die Eröffnung des Freibades am 1. Mai 2019 berichtet.
Ein weiterer Punkt der Mitteilungen betrifft die Vorstandswahlen beim Stadtsportverband Sprockhövel, die am 2. Mai 2019 stattgefunden haben. Es ist vorgesehen, dass der Bürgermeister Gespräche mit dem neu gewählten Vorstand führt und dem Ausschuss im Anschluss über die Inhalte dieser Gespräche berichtet. Der Ausschuss wird dazu angehalten, die vorliegenden Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen.
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- 23.05.2019 · Betriebsausschuss
- 20.05.2019 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 9Anfragen im öffentlichen Teil der SitzungZur Vorlage · 2019/168 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/168 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 23. Mai 2019. Der Tagesordnungspunkt umfasst Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Aus dem vorliegenden Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Ebenso liegen keine Angaben zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen vor. Eine Rechtsgrundlage für den vorliegenden Punkt ist nicht aufgeführt. Die Vorlage enthält keine inhaltlichen Details zu den spezifischen Fragestellungen der Anfragen, sondern dient der strukturellen Vorbereitung der Beratung im Ausschuss.
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- 23.05.2019 · Betriebsausschuss