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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 8Wirtschaftsplan 2020 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung SprockhövelZur Vorlage · 2019/330 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/330 befasst sich mit dem Wirtschaftsplan 2020 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel. Der Betriebsausschuss soll den Plan nach Beratung in der vorliegenden Fassung beschließen und dem Rat empfehlen, wobei der Erfolgsplan unverändert bleiben soll, um die bestehenden Mieten der Stadt nicht zu beeinflussen.
Seit der Erstellung des Entwurfs haben sich Änderungen in der Finanzplanung ergeben. Auf der Einnahmenseite wird ein Tilgungsnachlass in Höhe von 176.100 Euro für den Neubau in der Mittelstraße erwartet, da die Fertigstellung für 2020 geplant ist.
Im Bereich der Ausgaben sind verschiedene bauliche Maßnahmen und Investitionen vorgesehen. Für die Netzwerkverkabelung der Grundschulen in Haßlinghausen, Börgersbruch, Gennebreck und Hobeuken werden Mittel zwischen 35.000 und 40.000 Euro pro Standort veranschlagt. Zudem sind Erneuerungen der Bühnentechnik in der Glückauf Halle, die Teilerneuerung der Oberdecke sowie der Schmutzwasseranschluss am Rathaus geplant. Weitere Vorhaben umfassen den Ausbau der Kita Hauptstraße, die Erweiterung der Kita DRK Albringhauser Straße sowie die Fassadenerneuerung des Feuerwehrgerätehauses Haßlinghausen mit weiteren 45.000 Euro.
Im Bereich der Immobilien und Grundstücke sind der Erwerb eines Grundstücks für eine neue Kita in der Flurstraße für rund 1,5 Millionen Euro sowie der Kauf eines Grundstücks in der Gustav-Altenhain-Straße für etwa 470.000 Euro vorgesehen. Zudem ist der Erwerb eines Teileigentums am Gebäude Hauptstraße für 715.000 Euro geplant. Die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser mit elektrischen Schließanlagen sowie die Neuausschreibung der Tribüne im Freibad sind ebenfalls Bestandteil der Planung.
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Beratungsfolge
- 21.11.2019 · Rat
- 04.11.2019 · Betriebsausschuss
- 9Quartalsbericht der ZGSZur Vorlage · 2019/336 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 4. November 2019 liegt die Beschlussvorlage 2019/336 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist der Quartalsbericht der Zentralen Gebäudewirtschaft Sprockhövel (ZGS) für das dritte Quartal des Jahres 2019.
Die Vorlage basiert auf der gesetzlichen Grundlage des § 20 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Diese Verordnung verpflichtet die Betriebsleitung dazu, dem Bürgermeister sowie dem Betriebsausschuss vierteljährlich schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplanes zu unterrichten. Die Berichterstattung hat jeweils einen Monat nach Abschluss des Quartals zu erfolgen.
Der entsprechende Bericht für das dritte Quartal 2019 wurde dem Bürgermeister, dem Kämmerer und dem Rechnungsprüfungsamt am 7. Oktober 2019 zugeleitet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den vorliegenden Quartalsbericht zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 04.11.2019 · Betriebsausschuss
- 10Bericht der ZGS zu HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2019/348 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 4. November 2019 die Vorlage 2019/348 vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Stand der Hochbaumaßnahmen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den vorliegenden Hochbaubericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Kenntnis nimmt. Der entsprechende Bericht ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt, um die Details zu den laufenden oder geplanten Bauvorhaben darzustellen. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten hervor. Die Federführung für diesen Tagesordnungspunkt liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
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- 04.11.2019 · Betriebsausschuss
- 11Antrag CDU-Fraktion "Verfahren zur Veräußerung mittels Konzeptausschreibung" vom 20.10.2019Zur Vorlage · 2019/355 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 4. November 2019 wird über einen Antrag der CDU-Fraktion beraten, der am 20. Oktober 2019 gestellt wurde. Gegenstand der Vorlage 2019/355 ist die Einführung eines Verfahrens zur Veräußerung mittels Konzeptausschreibung.
Der Antrag befasst sich mit der methodischen Gestaltung von Veräußerungsprozessen durch die Stadt Sprockhövel. Die Vorlage dient als Grundlage für die Entscheidung des Ausschusses, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, dass die endgültige Entscheidung nach dem Beratungsverlauf im Gremium getroffen wird. Der inhaltliche Detailgrad des Antrags ist in der der Sitzungsvorlage beigefügten Anlage enthalten. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen des Vorhabens liegen in der vorliegenden Beschlussvorlage keine spezifischen Angaben zu Kosten oder Einnahmen vor.
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- 04.11.2019 · Betriebsausschuss
- 12Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2019/340 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/340 der Stadt Sprockhövel dient der Behandlung von Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und ist für die 12. Sitzung des Betriebsausschusses am 4. November 2019 vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung im öffentlichen Teil der Sitzung zur Kenntnis nimmt. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen für den öffentlichen Teil der Sitzung vorliegen. Aus der Vorlage gehen keine weiteren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zusätzlichen Sachverhalte hervor.
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Beratungsfolge
- 04.11.2019 · Betriebsausschuss
- 13Anfragen im öffentlichen Teil der SitzungZur Vorlage · 2019/341 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/341 dient als Tagesordnungspunkt für die 13. Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel, die am 4. November 2019 stattfand. Der Gegenstand der Beratung umfasst Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
In der vorliegenden Vorlage ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten, Sachkosten oder geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen ausgewiesen. Ebenso finden sich keine Angaben zu freiwilligen Leistungen oder einer Rechtsgrundlage in diesem Dokument. Die Vorlage dient primär der Strukturierung des Beratungsprozesses für die genannten Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung.
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Beratungsfolge
- 04.11.2019 · Betriebsausschuss