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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Anregungen und BeschwerdenZur Vorlage · 2019/425 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/425 befasst sich mit der Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden der Stadt Sprockhövel. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Gremien/Zukunft erstellt und dient als Grundlage für die Beratung in der Sitzung des Ausschusses am 27. November 2019.
Da zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch keine abschließende Festlegung vorlag, ist die Benennung der Schriftführerin direkt im Rahmen der Sitzung vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Bestellung erwartet werden. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 27.11.2019 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 2Geänderte Verkehrsführung Leipziger Straße / Magdeburger StraßeZur Vorlage · 2019/423 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/423 befasst sich mit der Thematik einer geänderten Verkehrsführung im Bereich der Leipziger Straße und der Magdeburger Straße in Sprockhövel. Der Gegenstand der Vorlage ist die Beratung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden während der zweiten nichtöffentlichen Sitzung am 27. November 2019.
Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung des genannten Tagesordnungspunktes. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Die Verwaltung hat im Rahmen der Erläuterungen darauf hingewiesen, dass die Stellungnahme der Verwaltung zu einer Eingabe vom 25. Mai 2019 entweder nachgereicht oder während der Sitzung mündlich erfolgen wird.
Hinsichtlich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme liegen in der vorliegenden Vorlage keine abschließenden Angaben vor, wobei die Möglichkeit von jährlichen Folgekosten im Bereich der Personalkosten oder Sachkosten als wahrscheinlich eingestuft wird. Federführend für die Vorlage ist das Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 27.11.2019 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 3Ausweisung von Flächen für den RadwegZur Vorlage · 2019/424 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 27. November 2019 wurde die Vorlage 2019/424 zum Thema der Ausweisung von Flächen für einen Radweg behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage des Bürgermeisters befasst sich mit der Prüfung und der möglichen Bereitstellung von Flächen für die Erweiterung des Radwegnetzes.
Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang auf eine Eingabe verwiesen, die am 10. Juli 2019 eingegangen ist. Eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Vorgang wurde zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht beigefügt, sondern sollte nachgereicht oder während der Sitzung mündlich erläutert werden.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme ist die Verwaltung davon auszugehen, dass die Kosten für das Vorhaben wahrscheinlich zuschussfähig sind. Über die genaue Höhe der zu erwartenden Personalkosten oder Sachkosten liegen in der vorliegenden Vorlage keine konkreten Angaben vor. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 27.11.2019 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden