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Beschlussvorlage

Ausweisung von Flächen für den Radweg

2019/424 27.11.2019 Sachgebiet Digitalisierung/IT

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 27. November 2019 wurde die Vorlage 2019/424 zum Thema der Ausweisung von Flächen für einen Radweg behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage des Bürgermeisters befasst sich mit der Prüfung und der möglichen Bereitstellung von Flächen für die Erweiterung des Radwegnetzes.

Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang auf eine Eingabe verwiesen, die am 10. Juli 2019 eingegangen ist. Eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Vorgang wurde zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht beigefügt, sondern sollte nachgereicht oder während der Sitzung mündlich erläutert werden.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme ist die Verwaltung davon auszugehen, dass die Kosten für das Vorhaben wahrscheinlich zuschussfähig sind. Über die genaue Höhe der zu erwartenden Personalkosten oder Sachkosten liegen in der vorliegenden Vorlage keine konkreten Angaben vor. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.

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