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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Besondere Wohnformen im Alter - barrierefreies Wohnen mit Service, Pflegewohngemeinschaften, TagespflegeZur Vorlage · 2020/065 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2020/065 des Geschäftsbereichs II befasst sich mit dem Thema besonderer Wohnformen im Alter. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht der Verwaltung, der verschiedene Möglichkeiten wie barrierefreies Wohnen mit Service, Pflegewohngemeinschaften sowie Tagespflege aufzeigt.
Die Vorlage sieht vor, dass der Betriebsausschuss, der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie sowie der Rat den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist zudem die Prüfung der Errichtung eines Gebäudes für besondere Wohnformen im Alter, wobei unter anderem die Schaffung von Wohngruppen für Menschen mit Demenzerkrankungen in Betracht gezogen wird. Über den weiteren Verlauf des Prüfauftrags soll nach dem Beratungsverlauf in den entsprechenden Gremien entschieden werden.
Die Verwaltung ist dazu verpflichtet, über den Fortschritt des Auftrages Bericht zu erstatten. Die Vorlage wurde für die Beratung in den Sitzungen des Betriebsausschusses am 17. Februar 2020, des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 19. Februar 2020 sowie des Rates am 27. Februar 2020 vorbereitet. Haushaltsmäßige Auswirkungen werden in der Vorlage nicht als unmittelbar gegeben ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 27.02.2020 · Rat
- 19.02.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 2Neubau Kita Flurstraße; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die GrünenZur Vorlage · 2020/038 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 17. Februar 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/038 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen bezüglich des geplanten Neubaus einer Kindertagesstätte an der Flurstraße.
Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung im Ausschuss. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Sitzungsunterlage nicht formuliert; die Entscheidung des Ausschusses erfolgt nach dem Verlauf der Beratung. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen des Vorhabens, wie etwa mögliche Personalkosten oder Sachkosten, enthält das Dokument zum jetzigen Zeitpunkt keine spezifischen Bezifferungen. Die Vorlage verweist für weiterführende Erläuterungen auf die beigefügten Anlagen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 3Nutzung Dorfstraße 13 (ehemalige Vinothek)Zur Vorlage · 2020/040 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/040 befasst sich mit der künftigen Nutzung der Räumlichkeiten in der Dorfstraße 13, bei denen es sich um die ehemalige Vinothek handelt. Die etwa 146 Quadratmeter großen Flächen werden derzeit sporadisch durch die Verwaltung oder die Flüchtlingshilfe für Zusammenkünfte genutzt. Da für diese Räumlichkeiten aktuell keine dauerhafte Nutzung für Verwaltungszwecke vorgesehen ist, wird eine Vermietung auf dem Immobilienmarkt angestrebt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Räumlichkeiten zu einem monatlichen Mietpreis von 1.000 Euro anzubieten. Dies entspricht einem Quadratmeterpreis von circa 6,85 Euro. Die Flächen sollen potenziellen Interessenten aus dem Bereich des Kleingewerbes, der Gastronomie oder ähnlichen Branchen zur Verfügung gestellt werden. Die Vorlage wurde zur Beratung im Betriebsausschuss für die Sitzung am 17. Februar 2020 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 4Antrag auf Umbenennung des Stadions Im BaumhofZur Vorlage · 2020/063 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2020/063 behandelt den Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf eine Änderung der Bezeichnung des Stadions Im Baumhof. Der Antrag sieht vor, die Sportstätte in „Baumhof-Arena“ umzubenennen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung der zuständigen Ausschüsse an den Rat der Stadt Sprockhövel vor. Konkret wird dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie dem Betriebsausschuss empfohlen, dem Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. zuzustimmen. Für die Entscheidung im Rat ist ebenfalls die Zustimmung zur Umbenennung des Stadions vorgesehen.
Die Beratung der Vorlage war für verschiedene Gremien in den Monaten Februar 2020 angesetzt, unter anderem für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit am 10. Februar 2020, den Betriebsausschuss am 17. Februar 2020 sowie den Rat der Stadt Sprockhövel am 27. Februar 2020. Der detaillierte Antrag des Vereins liegt der Vorlage als Anlage bei.
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Beratungsfolge
- 27.02.2020 · Rat
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 10.02.2020 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Schließung der Kreissporthalle in HaßlinghausenZur Vorlage · 2020/025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Aufgrund von umfangreichen Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen wird der Ennepe-Ruhr-Kreis die Kreissporthalle in Haßlinghausen im Zeitraum von April 2020 bis voraussichtlich Februar 2021 vollständig schließen. In der Folge sollen die Zentrale Gebäudebewirtschaftung, der Stadtsportverband Sprockhövel sowie die TSG gemeinsam nach Ausweichmöglichkeiten in anderen Sportstätten für die dort ansässigen Vereine suchen.
Die Schließung führt zu einer veränderten Nutzungssituation in der Glückauf-Halle, da diese bisher als Ausweichmöglichkeit für Meisterschaftsspiele diente, die nicht den regulären Vereinsbetrieb betreffen. Für Veranstaltungen wie Konzerte, Messen oder Turniere an Wochenenden, die einen Aufbau am Freitag und Abbau am Sonntag erfordern, steht die Halle während der Schließung als Ersatzfläche nicht zur Verfügung. Im Jahr 2019 wurden 32 Belegungen durch lokale Vereine an Wochenenden verzeichnet, wovon 14 als Ausweichnutzung der Glückauf-Halle dienten.
Da die Meisterschaftsspielpläne der Vereine in der Regel erst im Mai oder Juni feststehen, ist eine kurzfristige Zusage für kulturelle Veranstaltungen oder Turniere derzeit nicht möglich. Es bedarf daher einer Regelung darüber, wie mit außersportlichen Veranstaltungen an Wochenenden umzugehen ist und welche Termine im Falle von Überschneidungen zurücktreten müssen. Bereits angemeldete oder absehbare Nutzungen der Glückauf-Halle umfassen unter anderem Konzerte der Musikzüge und der Bigband der Feuerwehr, das SCO Oktoberfest, Veranstaltungen im Rahmen des Stadtjubiläums sowie verschiedene sportliche Turniere.
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Beratungsfolge
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 10.02.2020 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Jahresplanung Freibad 2020Zur Vorlage · 2020/019 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/019 zur Jahresplanung des Freibades für das Jahr 2020 wird dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Hinsichtlich der Personalplanung werden derzeit zwei Stellen für Kassenkräfte mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von jeweils 20 Stunden sowie eine Vollzeitstelle für eine Fachkraft für Bäderbetriebe ausgeschrieben. Als Eröffnungstermin für die Freibadsaison wird der 1. Mai angestrebt, wobei die tatsächliche Inbetriebnahme sowie die täglichen Öffnungszeiten von Montag bis Sonntag zwischen 09:00 Uhr und 20:00 Uhr von den Witterungsbedingungen, der Personalverfügbarkeit und der technischen Funktionsfähigkeit der Anlagen abhängen.
Vor Saisonbeginn sind bauliche Maßnahmen vorgesehen, die die Erneuerung der Tribüne mit einem Kostenvolumen von 200.000 Euro sowie die technische Aufrüstung der Chlorgaswarnanlage für 6.000 Euro umfassen. Der Freibadförderverein Sprockhövel e.V. plant zudem den Einbau einer Wellenrutsche und hat verschiedene Veranstaltungen für die Saison angekündigt, darunter ein Café, einen Gottesdienst, ein 12-Stunden-Schwimmen, ein Badewannenrennen sowie ein Openair-Kino. Durch den Vorverkauf von ermäßigten Eintrittskarten durch den Förderverein wurden bereits Einnahmen in Höhe von etwa 15.000 Euro erzielt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 10.02.2020 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 7Arbeitskreis Sport/FreizeitZur Vorlage · 2020/020 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/020 dient der Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie im Betriebsausschuss. Gegenstand der Vorlage ist die Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Arbeitskreises Sport/Freizeit, die am 28. Oktober 2019 stattgefunden hat.
Zusätzlich zu der Sitzungsniederschrift enthält die Vorlage einen im Rahmen des Arbeitskreises erarbeiteten Fragebogen. Dieser Fragebogen dient der Erhebung der Kundenzufriedenheit der Besucherinnen und Besucher des Freibades. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die entsprechenden Protokolle der Sitzung zur Kenntnis nimmt. Eine weitere inhaltliche Entscheidung oder eine Verpflichtung zu weiteren Maßnahmen wird in diesem Dokument nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 10.02.2020 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 8Zeitungsartikel vom 16.01.2020 in der WAZ Feuerwehrneubau Hiddinghauser StraßeZur Vorlage · 2020/041 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2020/041 dient der Beratung im Betriebsausschuss während der Sitzung am 17. Februar 2020. Gegenstand der Vorlage ist ein Zeitungsartikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vom 16. Januar 2020, welcher den Neubau der Feuerwehr in der Hiddinghauser Straße thematisiert.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zu dem genannten Zeitungsartikel zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage der Vorlage dienen eine Stellungnahme der Verwaltung sowie eine Stellungnahme der Betriebsleitung zum entsprechenden Kommentar in der WAZ.
In der Vorlage wird zudem auf einen Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22. Januar 2020 verwiesen. Dieser Beschluss erfolgte auf Antrag der FDP-Fraktion und besagt, dass die im Zeitungsartikel erhobenen Vorwürfe bezüglich Unregelmäßigkeiten in den Vergabeverfahren sowie der Verdacht auf Korruption entkräftet und ausgeräumt worden sind. Weitere Erläuterungen zu diesem Sachverhalt sollen mündlich durch die Betriebsleitung im Betriebsausschuss erfolgen.
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- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 9Photovoltaikförderung, Informationskampagne zur Energieeffizienz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.12.2019Zur Vorlage · 2020/003 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/003 befasst sich mit der Einführung einer Photovoltaikförderung sowie einer Informationskampagne zur Energieeffizienz in der Stadt Sprockhövel. Der Anlass für die Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Dezember 2019.
Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, der Betriebsausschuss sowie der Rat. Die entsprechenden Sitzungstermine sind für den Zeitraum zwischen Ende Januar und Ende Februar 2020 angesetzt.
Im Rahmen der Vorlage ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Details zu den konkreten Inhalten der Anträge sowie die genauen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Federführend für das Dokument ist das Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 27.02.2020 · Rat
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 10Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der SitzungZur Vorlage · 2020/059 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/059 der Stadt Sprockhövel dient der Behandlung von Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 17. Februar 2020 vorgesehen.
Der vorliegende Text enthält den Beschlussvorschlag, dass der Betriebsausschuss die Mitteilungen der ZGS zur Kenntnis nimmt. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass für den öffentlichen Teil der Sitzung keine Mitteilungen der ZGS vorliegen. Da keine inhaltlichen Details zu den Mitteilungen in der Vorlage aufgeführt sind, beschränkt sich der Gegenstand der Sitzung auf die formale Kenntnisnahme des Sachstands. Weitere Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder spezifischen Sachverhalten sind in diesem Dokument nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- 11Anfragen im öffentlichen Teil der SitzungZur Vorlage · 2020/060 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/060 der Stadt Sprockhövel dient als Tagesordnungspunkt für die 11. Sitzung des Betriebsausschusses am 17. Februar 2020. Die Vorlage, welche von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt wurde, betrifft Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Die Vorlage dient primär der Vorbereitung der Beratung von Anfragen innerhalb des Ausschusses. Über die Notwendigkeit von Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung wird in der Vorlage keine spezifische Festlegung getroffen, da hierfür lediglich die Optionen für vierteljährliche, halbjährliche, jährliche oder nach Abschluss eines Auftrages erfolgende Berichterstattung aufgeführt sind. Auswirkungen auf den Haushalt, etwa durch Personalkosten oder Sachkosten, werden in diesem Dokument nicht ausgewiesen.
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- 17.02.2020 · Betriebsausschuss
- –Öffentlicher Teil