Zeitungsartikel vom 16.01.2020 in der WAZ Feuerwehrneubau Hiddinghauser Straße

Die Beschlussvorlage 2020/041 dient der Beratung im Betriebsausschuss während der Sitzung am 17. Februar 2020. Gegenstand der Vorlage ist ein Zeitungsartikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vom 16. Januar 2020, welcher den Neubau der Feuerwehr in der Hiddinghauser Straße thematisiert.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zu dem genannten Zeitungsartikel zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage der Vorlage dienen eine Stellungnahme der Verwaltung sowie eine Stellungnahme der Betriebsleitung zum entsprechenden Kommentar in der WAZ.

In der Vorlage wird zudem auf einen Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22. Januar 2020 verwiesen. Dieser Beschluss erfolgte auf Antrag der FDP-Fraktion und besagt, dass die im Zeitungsartikel erhobenen Vorwürfe bezüglich Unregelmäßigkeiten in den Vergabeverfahren sowie der Verdacht auf Korruption entkräftet und ausgeräumt worden sind. Weitere Erläuterungen zu diesem Sachverhalt sollen mündlich durch die Betriebsleitung im Betriebsausschuss erfolgen.