Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Integriertes Handlungskonzept Mittelstraße: Vorstellung der Planung zur Umgestaltung des Nikolaus-Groß-Platzes/RathausplatzesZur Vorlage · 2020/095 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 2. März 2020 wurde die Planung zur Umgestaltung des Nikolaus-Groß-Platzes und des Rathausplatzes vorgestellt. Grundlage für diese Maßnahmen ist das bereits 2018 beschlossene Integrierte Handlungskonzept Mittelstraße Haßlinghausen, welches als Rahmen für die Städtebauförderung dient.
Das Konzept umfasst insgesamt 16 Maßnahmen, wobei die Umsetzung der ersten drei Punkte vorgesehen ist. Diese beinhalten die Umgestaltung des Nikolaus-Groß-Platzes bzw. Rathausplatzes, eine neue Pflasterung und Barrierefreiheit der Gehwege in der Mittelstraße sowie die Gestaltung von Trittsteinplätzen. Ziel der Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Kirchvorplatzes ist die Schaffung eines barrierefreien Übergangs von den Lebensmittelmärkten zur Mittelstraße. Geplant sind unter anderem Baumpflanzungen, Sitzgelegenheiten, ein Wasserspiel sowie Fahrradabstellanlagen zur Verbesserung der Vernetzung von Radverkehr und ÖPNV. Auch die Gestaltung des Bereichs um den Kiosk mit der Möglichkeit für Außengastronomie ist Teil der Planung.
Die Reihenfolge der Maßnahmen wurde so festgelegt, dass die Belastung für den Einzelhandel nach dem Bau des Kreisverkehrplatzes Beermannshaus nicht erhöht wird. Der Ausschuss nahm die Planungen zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, die Entwürfe den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 2Förderprogramm VITAL NRW hier: SachstandZur Vorlage · 2020/086 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung wurde der Sachstand zum regionalen Förderprogramm VITAL NRW erörtert. An diesem Programm sind neben Sprockhövel auch die Städte Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Wetter beteiligt. Zur Umsetzung der regionalen Entwicklungsstrategie ist eine Regionalmanagerin eingesetzt.
Insgesamt wurden durch den Projektausschuss der Region 24 Projekte als förderwürdig beschlossen, wodurch Fördergelder in Höhe von knapp 550.000 Euro gebunden sind. Bisher wurden 10 Projekte von der Bezirksregierung Arnsberg bewilligt, während 7 Projekte bereits umgesetzt werden konnten.
Für die Stadt Sprockhövel sind verschiedene Vorhaben in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung gelistet. Zu den bereits umgesetzten Projekten zählen unter anderem die Erweiterung der Glückauf-Trasse, der Masterplan für die Rifflandschaft sowie die Installation von Blumenampeln im Voerder Lichterfest. Bewilligt sind zudem Projekte wie das Vorhaben „Angeheizt“ des Dampf-Bahn-Clubs sowie die Entwicklung des Glör 3ew 365.
Weitere beschlossene Projekte in Sprockhövel umfassen ein Entwicklungskonzept für den Herzkamp, ein Filmprojekt zum Stadtjubiläum sowie die Bestückung von Laternenmasten mit Blumenampeln. Ein umfangreiches Vorhaben ist die Errichtung einer Skateanlage in Haßlinghausen mit einem Gesamtvolumen von 200.000 Euro. Für die Breitwellenrutsche im Freibad liegt bereits die Genehmigung für den vorzeitigen Maßnahmenbeginn vor. Der Ausschuss nahm den vorliegenden Sachstand zur Kenntnis.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Bebauungsplan Nr. 73 "Im Beisenbruch" hier: Abschluss der städtebaulichen VerträgeZur Vorlage · 2020/091 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/091 befasst sich mit dem Abschluss der städtebaulichen Verträge zum Bebauungsplan Nr. 73 „Im Beisenbruch“. Der Rat der Stadt Sprockhövel soll beauftragt werden, die Verwaltung anzuweisen, die vorgesehenen Verträge mit dem Vorhabenträger auf Basis der vorliegenden Vorlage abzuschließen.
Der Rat hatte bereits im März 1995 die Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen. Eine vorherige Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung aus dem Jahr 2019 sah ebenfalls den Abschluss der Verträge vor. In der Zwischenzeit hat sich die Situation im Plangebiet verändert, da die Eigentümer der bebaubaren Flächen Teile der Grundstücke an einen Investor veräußert haben. Diese Entwicklung ermöglicht nun die Durchführung der notwendigen Verhandlungen mit dem Investor zur Finalisierung der städtebaulichen Verträge.
Da die bisher beteiligten Eigentümer nicht alle Flächen im Plangebiet veräußert haben, ist die Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen auf den verbleibenden Grundstücksflächen erforderlich. Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine entsprechende Konzeption für diese Maßnahmen. Die in einer früheren Vorlage festgelegten Zielsetzungen und Vertragsregelungen sollen dabei unverändert bleiben. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu erwarten.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 4Bewerbung für das Projekt "Mittelstadt als Mitmachstadt - qualitativer Wandel durch neue Kulturen des Stadtmachens"Zur Vorlage · 2020/085 · Beschlussvorlage
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Die Stadt Sprockhövel beabsichtigt, sich für das Projekt „Mittelstadt als Mitmachstadt – qualitativer Wandel durch neue Kulturen des Stadtmachens“ zu bewerben. Bei diesem Vorhaben handelt es sich um ein inter- und transdisziplinäres Graduiertenkolleg, das die zukünftige Entwicklung kleinerer Mittelstädte untersucht. Im Rahmen des Projekts, das für den Zeitraum von 2020 bis 2024 angelegt ist, arbeiten Doktoranden der RWTH Aachen, der Universität Stuttgart und der Universität Potsdam in Kooperation mit der Robert-Bosch-Stiftung an konkreten Transformationsanliegen.
Die Schwerpunkte des Projekts liegen auf den Themen Wohnen und Arbeiten, Freiraum, Infrastruktur sowie Mobilität. Ziel ist es, Entwicklungsperspektiven aufzuzeigen und diese mit neuen Formen der Partizipation zu verknüpfen. Dabei werden drei Ansätze untersucht: der Wandel über Orte und Räume, über Institutionen und Governance sowie über Prozesse und Dialoge. Die teilnehmenden Kommunen sollen durch den Austausch mit der Wissenschaft und einem deutschlandweiten Netzwerk von anderen Mittelstädten profitieren.
Sprockhövel erfüllt laut Verwaltung die Kriterien für eine Bewerbung als Stadt mit 20.000 bis 50.000 Einwohnern in einem ländlich geprägten Raum mit Ankerfunktion. Die Stadt übernimmt eine Verbindungsfunktion zwischen dem ländlichen Raum und den Metropolen Ruhr sowie dem Bergischen Land. Die Verwaltung hat bereits eine Interessenbekundung eingereicht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung soll der Bewerbung zustimmen.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Beteiligung der Nachbarkommunen zur 1. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt WuppertalZur Vorlage · 2020/102 · Beschlussvorlage
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Die Stadt Wuppertal hat die Stadt Sprockhövel im Rahmen der ersten Fortschreibung ihres Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes um eine Stellungnahme gebeten. Hintergrund ist der Beschluss des Wuppertaler Rates vom Februar 2019, das bestehende Konzept aus dem Jahr 2015 zu aktualisieren. Ziel der Fortschreibung ist es, Strategien für die zukünftige Entwicklung des Oberzentrums festzulegen, um dessen Versorgungsfunktion im Einzelhandel zu sichern und zu stärken.
Der Entwurf der Fortschreibung umfasst die Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche, die Festlegung einer Standortstruktur sowie die Erstellung einer sortimentsgenauen Steuerung durch eine spezifische Liste. Das Konzept soll eine Entwicklung an städtebaulich nicht gewünschten Standorten verhindern und die Einzelhandelsentwicklung gezielt in die zentralen Bereiche lenken. Als Hauptzentren sind Elberfeld und Barmen definiert, ergänzt durch Nebenzentren in Cronenberg, Oberbarmen, Ronsdorf und Vohwinkel sowie kleinere Nahversorgungszentren in den Baugebieten.
Die Verwaltung hat bereits eine Stellungnahme abgegeben, in der keine Anregungen oder Bedenken gegen das Konzept vorgebracht werden. Da das vorliegende Konzept keine größeren Ansiedlungen vorsieht, werden keine negativen Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Sprockhövel erwartet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Neubau einer Kita hier: Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · 2020/049 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel wurde die Vorlage 2020/049 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der den Neubau einer Kindertagesstätte zum Thema hat.
Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung im genannten Ausschuss. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Die Erläuterungen zur Vorlage verweisen inhaltlich auf den beigefügten Antrag der Fraktion. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen des Vorhabens liegen in der vorliegenden Sitzungsvorlage keine spezifischen Angaben zu Personalkosten oder Sachkosten vor. Die Vorlage wurde für die nichtöffentliche Sitzung am 2. März 2020 vorbereitet.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Ortsumgehung Haßlinghausen hier: Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · 2020/103 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/103 befasst sich mit dem Thema der Ortsumgehung Haßlinghausen. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der im Rahmen der siebten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 2. März 2020 zur Beratung vorliegt.
Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung des genannten Antrags. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten, da auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen wird. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist in der Vorlage vermerkt, dass keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt zu erwarten sind.
Für das weitere Verfahren ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Bericht über den Sachstand vorlegt. Die Vorlage ist für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses vorgesehen.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2020/105 · Beschlussvorlage
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Der Bericht der Wirtschaftsförderung umfasst verschiedene Tätigkeitsbereiche der Stadtentwicklung und Standortvermarktung. Im Einzelhandel wurden Besuche bei mehreren Unternehmen und Einzelhändlern durchgeführt. Ein Workshop zur Mittelstraße fand bereits statt, während ein weiterer Workshop für die Hauptstraße in Vorbereitung ist. Im Bereich der Breitbandförderung ist der Ausbau durch die Deutsche Telekom bis spätestens Februar 2021 vorgesehen. Zudem ist ein Unternehmerfrühstück für April 2020 geplant.
Im Bereich des Stadtmarketings wird das Projekt „City Lab Südwestfalen“ über einen Zeitraum von drei Jahren mit verschiedenen Partnern, darunter die SIHK und die FH Südwestfalen, fortgeführt. Für das Projekt „Blumenampeln“ wird im Rahmen von VITAL NRW ein Betrag von 15.602,93 € für die Anschaffung von 86 Blumenampeln beantragt. Des Weiteren sind ein Streetfoodmarkt in Haßlinghausen sowie ein Weihnachtsmarkt in Niedersprockhövel für das Jahr 2020 vorgesehen.
Die Wirtschaftsförderung plant die Anschaffung von Messematerial, bestehend aus zwei Roll-Ups und einer Beachflag mit Jubiläumslogo, um Sprockhövel als Wirtschafts- und Tourismusstandort zu präsentieren. Aktuell werden hierzu Preisvergleiche durchgeführt. Ein Besuch der ADFC Freizeitmesse in Bonn ist für März 2020 geplant, um die neue Tourismusbroschüre zu verteilen. Für eine Jubiläumsveranstaltung im August 2020 ist ein gemeinsamer Auftritt mit der Zukunftskommission und dem Stadtmarketing- und Verkehrsverein vorgesehen, der unter Einbindung verschiedener Akteure ein Spiel zur Unterstützung des Einzelhandels beinhaltet. Parallel dazu wird der Wirtschafts-Bereich der städtischen Homepage überarbeitet. Durch Schulungen soll die eigenständige Erstellung und Bereitstellung der Tourismusbroschüre als PDF-Datei ermöglicht werden.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 9Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2020/084 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 2. März 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/084 zur Bekanntgabe von Bauanträgen und Bauvoranfragen vor. Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Aufstellung der Vorgänge, die seit der letzten Ausschusssitzung bearbeitet wurden.
Die Dokumentation beinhaltet die Bekanntgabe von neu angelegten Bauakten sowie die Information über erteilte Baugenehmigungen. Darüber hinaus werden die eingegangenen und die beschiedenen Bauvoranfragen im Ausschuss zur Kenntnis gebracht. In der entsprechenden Aufstellung wird zudem eine Kennzeichnung für gewerbliche Vorhaben vorgenommen, die durch ein „G“ am Ende der jeweiligen Zeile ausgewiesen werden.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die aufgeführten Informationen lediglich zur Kenntnis nimmt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu erwarten.
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- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 10Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2020/098 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/098 dient als Tagesordnungspunkt für die zehnte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung, die am 2. März 2020 stattfindet. Der Inhalt des Tagesordnungspunktes umfasst die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag vorliegt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Personalkosten noch Sachkosten, für diesen Punkt ausgewiesen. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zu einer Rechtsgrundlage oder weiteren Erläuterungen im Haupttext, wobei auf etwaige Anlagen verwiesen wird. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist für diesen Punkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 11Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2020/099 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/099 dient als Tagesordnungspunkt für die 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung, die am 2. März 2020 stattfindet. Der Gegenstand der Beratung im öffentlichen Teil der Sitzung umfasst Anfragen.
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und ist dem Sachgebiet Planen und Umwelt zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens durch den zuständigen Fachbereich liegen in der vorliegenden Fassung keine spezifischen Angaben vor, da die entsprechenden Felder nicht ausgefüllt sind. Ebenso sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Personalkosten noch Sachkosten oder freiwilligen Leistungen, im Dokument ausgewiesen. Die Vorlage dient primweg der Bereitstellung des Tagesordnungspunktes für die parlamentarische Beratung der Anfragen im Ausschuss.
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