Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vorstellung des Projektes "Gesunde Satelliten der Kommunalen Gesundheitskonferenz in allen neun Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises - Gesund EN"Zur Vorlage · 2020/115 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 3. Juni 2020 wurde die Vorstellung des Projektes „Gesunde Satelliten der Kommunalen Gesundheitskonferenz in allen neun Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises - Gesund EN" behandelt. Die Vorlage 2020/115 dient dazu, den Ausschuss über den aktuellen Sachstand dieses Modellprojektes zu informieren.
Das Projekt basiert auf einer Landesförderung, die der Fachbereich Soziales und Gesundheit der Kreisverwaltung des Ennepe-Ruhr-Kreises im Jahr 2019 erhalten hat. Ziel der Initiative ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse im Kreis durch präventive und gesundheitsfördernde Maßnahmen in verschiedenen Lebenswelten. Hierzu sollen in allen neun Städten des Kreises lokale runde Tische zum Thema Gesundheit als sogenannte Satelliten eingerichtet werden. In diesen Gremien sollen lokale Akteure und Interessenvertreter konkrete Projektideen entwickeln, die auf die spezifischen Bedürfnisse der jeweiligen Stadt zugeschnitten sind.
Die Umsetzung der durch die runden Tische erarbeiteten Maßnahmen soll durch Fördermittel der gesetzlichen Krankenkassen finanziert werden. Das Projekt setzt dabei gezielt Mittel ein, die im Bereich der Prävention durch die Krankenkassen in der Vergangenheit nicht abgerufen wurden. Ein Vertreter des Ennepe-Ruhr-Kreises stellte das Vorhaben im Rahmen der Sitzung vor. Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Vorstellung des Pflegeberichtes 2020 des Ennepe-Ruhr-KreisesZur Vorlage · 2020/193 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 3. Juni 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/193 zur Kenntnisnahme des Pflegeberichtes 2020 des Ennepe-Ruhr-Kreises vor. Der Bericht basiert auf der Pflegestatistik 2017 sowie auf Auswertungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen und ergänzenden eigenen Analysen. Da die amtliche Pflegestatistik 2019 zum Zeitpunkt der Erstellung noch durch den Landesbetrieb Statistik und IT-Dienstleistungen aufbereitet wurde, dient der vorliegende Bericht als Grundlage für die aktuelle Planung.
Die Inhalte des Berichts greifen weitgehend die Daten auf, die bereits im Rahmen einer Aktualisierung des Pflegeberichtes 2018 im September 2019 im Ausschuss vorgestellt wurden. Eine Anpassung des Berichtszyklus an den Rhythmus der Pflegestatistik wurde durch das zuständige Landesministerium abgelehnt, weshalb der Ennepe-Ruhr-Kreis weiterhin einen zweijährigen Berichtszeitraum verfolgt. Neben der Darstellung der aktuellen Daten wird ein Ausblick auf das Jahr 2021 sowie Informationen zu den Vorbereitungen der Pflegebedarfsplanung dargelegt. Ziel ist es, die Ergebnisse der Pflegestatistik 2019 in die künftige Berichterstattung einzubeziehen, sobald diese den kreisangehörigen Städten zur Verfügung steht. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Vorlage verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Zwischenbericht über Fördermöglichkeiten und Hilfen für die Erstellung eines Konzeptes zur Bedarfsdeckung im Bereich der stationären und teilstationären PflegeZur Vorlage · 2020/197 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie liegt die Beschlussvorlage 2020/197 vor, die einen Zwischenbericht über die Möglichkeiten zur Erstellung eines Konzeptes zur Bedarfsdeckung im Bereich der stationären und teilstationären Pflege enthält. Die Verwaltung berichtet hierzu über die Ergebnisse einer Recherche nach Fördermitteln für die Konzepterstellung.
Nach Prüfung verschiedener Institutionen, darunter das Deutsche Hilfswerk, das Kuratorium Deutsche Altershilfe, die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW, die Körber-Stiftung sowie die Landesförderprogramme der Bezirksregierung Arnsberg, konnte kein direktes Förderprogramm für die Entwicklung eines solchen Konzeptes identifiziert werden. Die untersuchten Programme richten sich primär an freie, gemeinnützige Träger oder bieten lediglich Möglichkeiten zur Teilnahme an Fachforen ohne direkte Finanzierung der Konzeptentwicklung an.
Als alternative Vorgehensweise wird die Zusammenarbeit mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis vorgeschlagen, der seine Unterstützung signalisiert hat und über Fachwissen zur kommunalen Pflegeplanung verfügt. Eine weitere Option wäre eine Kooperation mit einer Hochschule, wobei die Verwaltung auf den damit verbundenen Koordinationsaufwand hinweist. Für eine Umsetzung in Zusammenarbeit mit dem Kreis wäre die Gründung eines Arbeitskreises erforderlich, in den verschiedene Akteure der Stadtverwaltung sowie Vertreter des Seniorenbeirates und der AG Quartiersentwicklung eingebunden werden müssten. Der Ausschuss wird beauftragt, die weitere Konzepterstellung gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis zu verfolgen.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Benennung von neuen Mitgliedern für den SeniorenbeiratZur Vorlage · 2020/114 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie steht die Benennung neuer Mitglieder für den Seniorenbeirat zur Beratung und Entscheidung an. Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 2020/114 regelt die Neubesetzung von drei Positionen im Gremium.
Nach den Erläuterungen in der Vorlage wurde bereits in einer Sitzung des Seniorenbeirats im November 2019 vorgeschlagen, ein neues Mitglied als Vertreter des VdK Haßlinghausen zu bestellen. Darüber hinaus empfahl der Seniorenbeirat in einer Sitzung vom Februar 2020 weitere personelle Veränderungen. Konkret soll eine Person als neue Vertreterin für die IG BCE benannt werden, womit eine bisherige Vertreterin aus dem Gremium ausscheidet. Zudem wird die Bestellung eines Vertreters des Heimbeirates „Haus am Quell“ vorgeschlagen, wodurch ein weiteres Mitglied das Gremium verlässt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die drei genannten Personen als neue Mitglieder des Seniorenbeirates bestellt. Mit der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden. Federführend für die Vorlage ist der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Benennung eines neuen Mitgliedes für den BehindertenbeiratZur Vorlage · 2020/117 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 3. Juni 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/117 zur Neubesetzung eines Sitzplatzes im Behindertenbeirat vor. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe schlägt vor, ein neues ordentliches Mitglied für das Gremium zu bestellen.
Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet ein Beschluss des Behindertenbeirates aus einer Sitzung vom 28. November 2019. In dieser Sitzung empfahl das Gremium dem Ausschuss, eine bisher als stellvertretendes Mitglied tätige Person als ordentliches Mitglied zu benennen. Die Nachfolge ist notwendig geworden, da das vorherige ordentliche Mitglied verstorben ist.
Mit der vorgeschlagenen Bestellung soll die personelle Besetzung des Behindertenbeirates als ordentliches Mitglied wiederhergestellt werden. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch diese personelle Änderung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 6Bericht des Seniorenbüros über Tätigkeiten in der Corona-ZeitZur Vorlage · 2020/201 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/201 des Sachgebiets Integration und Teilhabe dient als Bericht des Seniorenbüros über die Tätigkeiten während der Corona-Pandemie. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie wurde dazu aufgefordert, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bericht beschreibt die Anpassungen der Serviceleistungen aufgrund der Kontaktbeschränkungen. Zur Unterstützung von Senioren und Risikogruppen wurde das Angebot „Hilfe im Alltag zu Corona-Zeiten“ etabliert. Hierbei wurden durch die Vermittlung von ehrenamtlichen Hilfen Einkaufsdienste organisiert. In Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet „Gremien und Zukunft“ wurde eine Datenbank zur Koordination von Hilfeanbietern und Hilfesuchenden erstellt. Die Information über dieses Angebot erfolgte über Pressemitteilungen, Handzettel sowie durch die Kontaktaufnahme mit Kirchengemeinden, Sportvereinen und medizinischen Praxen.
Die Pflegeberatung wurde während der Schließung des Rathauses vorrangig telefonisch durchgeführt, wobei in Notfällen kontaktarme Hausbesuche stattfanden. Seit Anfang Mai werden Beratungen im Rathaus wieder nach vorheriger Anmeldung unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen angeboten.
Im Bereich der Veranstaltungen und Gruppenangebote kam es zu Einschränkungen. Die städtischen Seniorengruppen, die Freiwilligenbörsen sowie der Seniorentanztreff konnten nicht stattfinden. Auch die Skatgruppe in der Begegnungsstätte Gedulderweg war nicht aktiv. Geplante Theaterfahrten, die Seniorenmesse sowie eine Seniorenfahrt mussten abgesagt werden. Die Verwaltung informierte die Teilnehmenden und Aussteller über die Ausfälle. Bezüglich des Seniorenbeirats wird festgehalten, dass die Sitzung im April nicht stattfand.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 7Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2020/120 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/120 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der vorhandenen Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel.
Zum Stand vom 14. Mai 2020 beziehen 154 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Davon leben 33 Personen in selbst angemieteten Wohnungen, 7 Personen in von der ZGS angemieteten Wohnungen, 76 Personen in Gemeinschaftsunterkünften und 38 Personen in Wohncontainern. Zusätzlich halten sich 13 Personen in städtischen Unterkünften auf, die bereits Leistungen nach dem SGB II beziehen oder über ein Einkommen oberhalb der Hilfebedürftigkeit verfügen.
Hinsichtlich der Kapazitäten in den städtischen Unterkünften ergibt sich eine tatsächliche Belegung von 127 Personen bei einer rechnerischen Gesamtkapazität von 230 Plätzen. Die Anzahl der tatsächlich freien Plätze beläuft sich auf 73. Die Erfüllungsquote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz liegt mit 111,39 % über der Vorgabe, wobei die Zahl der zugewiesenen Personen die Quote um 9 Personen übersteigt. Die Aufnahmeverpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage beträgt 96 Personen, was einer Erfüllungsquote von 70,18 % entspricht.
Nach einer pandemiebedingten Aussetzung der Zuweisungen durch das zuständige Landesministerium wurde die schrittweise Wiederaufnahme der Zuweisungen durch die Bezirksregierung Arnsberg angekündigt. Dabei gelten Vorgaben zur Vermeidung von Infektionsrisiken, die unter anderem Testpflichten und den Ausschluss von Personen aus Quarantänebereichen oder mit Symptomen vorsehen.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 8Bericht über die Entwicklung der Sozialhilfe und der Asylbewerberleistungen (2018 / 2019)Zur Vorlage · 2020/210 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 3. Juni 2020 wurde die Vorlage 2020/210 zur Kenntnis genommen. Bei dem Dokument handelt es sich um eine Beschlussvorlage des Bürgermeisters, die einen Bericht über die Entwicklung der Sozialhilfe sowie der Asylbewerberleistungen für die Jahre 2018 und 2019 zum Gegenstand hat.
Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe. Der Bericht dient der Information des Ausschusses über die vergangenen Ausgaben und Entwicklungen in diesen Leistungsbereichen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die vorliegende Information keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von neuen Personalkosten oder Sachkosten im aktuellen Kontext ausgewiesen wurden. Der Berichtswesen-Modus ist für diesen Sachstandsbericht als jährliche Berichterstattung festgelegt. Der Ausschuss hat den vorliegenden Bericht über die genannten Leistungsarten lediglich zur Kenntnis genommen.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2020/121 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/121 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie über den aktuellen Sachstand zur Etablierung von Flüchtlingssprecherinnen und Flüchtlingssprechern sowie zur Einrichtung eines Kinderspielzimmers.
Im Rahmen eines Auftrags prüfte die Verwaltung die Möglichkeit, die Funktion von Flüchtlingssprecherinnen und Flüchtlingssprechern in den Unterkünften zu etablieren. Im Februar und März 2020 fanden Bewohnerversammlungen an den Standorten Gevelsberger Straße, Dresdener Straße und in Merklinghausen statt. Während am Standort Gevelsberger Straße eine Sprecherin gewählt wurde, wurde am Standort Dresdener Straße aufgrund von Sprachbarrieren zwischen den Bewohnern auf eine Wahl verzichtet. In Merklinghausen wurde der Vorschlag eingebracht, auch Bewohner einzubeziehen, die nicht an der Versammlung teilnehmen konnten; eine Benennung einer Vertretung ist bislang nicht erfolgt. Aufgrund der Corona-Pandemie können derzeit keine weiteren Hausversammlungen durchgeführt werden, die Thematik wird jedoch weiterverfolgt.
Zudem berichtet die Verwaltung über die Vorbereitungen für ein Kinderspielzimmer am Standort Dresdener Straße. Nach einer Bedarfsanalyse wurde eine fachliche Betreuung durch das Projekt „Zukunft Plus“ der AWO angestrebt, um Synergieeffekte zu nutzen. Eine Umsetzung war aufgrund der Pandemie und abgesagter Termine vorerst nicht möglich. Die Möblierung des Raumes, unter anderem durch das Verlegen eines Spielteppichs, wurde bereits begonnen. Sobald eine organisierte Kinderbetreuung wieder möglich ist, plant die Verwaltung eine Abstimmung mit der Flüchtlingshilfe Sprockhövel.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 10Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2020/122 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/122 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 3. Juni 2020. Der Gegenstand der Sitzung umfasst Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Die Vorlage wurde durch den Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Aus der Dokumentation geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist für diesen Punkt nicht angeordnet.
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- 03.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie