Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Wahl der Schriftführerin für die Sitzung am 20.05.21Zur Vorlage · 2021/290 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/290 geht es um die Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz am 20. Mai 2021.
Gemäß den Regelungen der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse liegt die Aufgabe, die Schriftführer für das Fertigen der Niederschriften zu bestellen, beim jeweiligen Ausschuss. Die Bürgermeisterin schlägt vor, eine Verwaltungsfachwirtin zur Schriftführerin für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz am genannten Termin zu bestellen. Die Vorlage dient als Grundlage für die entsprechende Entscheidung in der Sitzung.
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Beratungsfolge
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 2Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern*innen für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und OrdnungZur Vorlage · 2021/292 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 20. Mai 2021 wurde die Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern behandelt. Grundlage der Vorlage 2021/292 war eine Entscheidung des Rates vom 22. April 2021, nach der vier Personen als sachkundige Einwohner für den genannten Ausschuss benannt wurden.
Der Vorsitzende führte die benannten Personen in ihr Amt ein. Im Rahmen dieses Vorgangs erfolgte die förmliche Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner mit der Zusage, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. Mit der Durchführung dieser Maßnahme wurden die neuen Mitglieder offiziell für ihre Tätigkeit im Ausschuss legitimiert. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu verzeichnen.
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Beratungsfolge
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 3Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel-Kirche hier: Ergebnisse der VoruntersuchungenZur Vorlage · 2021/291 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/291 befasst sich mit den Ergebnissen der Voruntersuchungen zum geplanten Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Niedersprockhövel-Kirche. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung einer barrierefreien Haltestellenanlage, die den aktuellen Anforderungen des Personenbeförderungsgesetzes entspricht. Da der derzeitige Standort an der Hauptstraße aufgrund topografischer Gegebenheiten, begrenzter Platzverhältnisse und städtebaulicher Belange für einen barrierefreien Ausbau als problematisch eingestuft wurde, wurden alternative Standorte untersucht.
Die Untersuchungen umfassten die Prüfung des bestehenden Standortes sowie der Optionen am Fritz-Lehmhaus-Weg und an der Bochumer Straße. Während eine Erweiterung am aktuellen Standort aufgrund der schwierigen Geländeneigung und des drohenden Verlusts städtebaulicher Werte als wenig geeignet gilt, wird der Standort an der Bochumer Straße als sinnvolle Alternative betrachtet. Für diesen Bereich liegt ein Konzept vor, das die Einrichtung eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt Bochumer Straße/Mühlenstraße vorsieht. Ein solcher Kreisverkehr könnte den ZOB als separaten Arm anbinden und die Verkehrsführung verbessern.
Die Ausschüsse nehmen die vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, belastbare Konzepte für die Standorte Hauptstraße/Kirche sowie Bochumer Straße weiter zu erarbeiten. Dabei sollen die verkehrstechnische Machbarkeit und die funktionale Gestaltung der Anlagen sichergestellt werden.
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- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 4Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/286 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/286 dient als Tagesordnungspunkt für die x öffentliche Sitzung am 20. Mai 2021. Der Vorgang ist für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen.
Inhaltlich handelt es sich bei diesem Tagesordnungspunkt um die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung. Für diesen Punkt ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder -einnahmen für den Haushalt verzeichnet. Ein Berichtswesen durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/287 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/287 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Sitzung der genannten Gremien ist für den 20. Mai 2021 angesetzt.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der behandelten Themen werden in der Vorlage keine spezifischen Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Die Vorlage dient der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung der genannten Ausschüsse.
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Beratungsfolge
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz