Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Städtischer Baum im Bereich Alte Mühlenstraße hier: Fällantrag im Rahmen einer BaumaßnahmeZur Vorlage · 2021/693 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 25. November 2021 wurde über einen Fällantrag für einen städtischen Baum im Bereich der Alten Mühlenstraße beraten. Hintergrund des Antrags ist die geplante Erneuerung einer Wasserhauptleitung, welche unter anderem die Versorgung von Niedersprockhövel sicherstellt. Die Leitungstrasse verläuft über den Sprockhöveler Bach im Bereich der Hausnummern 10 und 12.
Auf dem Trassenverlauf befindet sich eine im Eigentum der Stadt Sprockhövel stehende Winterlinde. Obwohl der Baum als vital eingestuft wird und ohne die geplanten Baumaßnahmen nicht entfernt werden müsste, ist die Fällung aufgrund der Leitungserneuerung erforderlich. Eine entsprechende Genehmigung der zuständigen Kreisbehörde liegt bereits vor. Da der Fall unter die Regelungen der Baumschutzsatzung fällt, obliegt die Entscheidung über den Ausnahmeantrag dem zuständigen Fachausschuss.
Die Verwaltung empfiehlt, der Fällung der Linde zuzustimmen, knüpft dies jedoch an die Auflage einer Ersatzpflanzung auf demselben Grundstück. Als Ersatz werden gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung zwei Winterlinden vorgeschlagen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Fällung unter der genannten Auflage vor. Haushaltsmäßige Auswirkungen durch die Maßnahme werden nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Städtische Bäume im Bereich Rathausplatz hier: Fällantrag im Rahmen einer BaumaßnahmeZur Vorlage · 2021/694 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer umfassenden Baumaßnahme im Bereich des Rathausplatzes in Haßlinghausen ist die Erneuerung der Versorgungsleitungen für Strom, Gas, Wasser und Telekommunikation erforderlich. Da die neue, 1,30 Meter breite Versorgungstrasse südlich der Bestandstrasse geführt werden muss, ist eine Verschiebung der geplanten Platzgestaltung um etwa einen Meter nach Süden notwendig.
Diese bauliche Veränderung macht die Fällung von zwei Türkischen Baumhaseln sowie einer Säulenhainbuche erforderlich, da diese im Trassenverlauf liegen. Die Bäume sind laut Verwaltung vital, die Entfernung ist jedoch aufgrund der Leitungsverlegung unumgänglich. Zudem sollen fünf Kleinbäume und drei Großsträucher entfernt werden, die nicht unter die Baumschutzsatzung fallen.
Die Maßnahme ist Teil des Handlungskonzepts „Mittelstraße Haßlinghausen“ und wird durch Mittel aus dem Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ unterstützt. Ziel der Umgestaltung ist die Schaffung eines barrierefreien, attraktiven Raumes, der die Mobilität von Fußgängern und Radfahrern fördert und durch Entsiegelung sowie neue Begrünung das Mikroklima verbessert.
Die Planung sieht die Anpflanzung von insgesamt 25 neuen Bäumen vor, darunter Japanische Zierkirschen, Feldahorne sowie Traubenkirsche, Winterlinde und Eberesche. Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, der Fällung der beantragten Bäume unter der Auflage einer Ersatzpflanzung zuzustimmen. Als Ersatz sollen im Bereich der Parkplatzflächen sieben Feldahorne gepflanzt werden.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel-Kirche hier: SachstandZur Vorlage · 2021/685 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/685 befasst sich mit dem Sachstand zur Neugestaltung des zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) in Niedersprockhövel-Kirche. Da der aktuelle Standort die Anforderungen an die Barrierefreiheit nach dem Personenbeförderungsgesetz nicht erfüllt und aufgrund der Topografie sowie begrenzter Platzverhältnisse ein barrierefreier Umbau schwierig ist, wird eine Standortverlagerung geprüft. Als Alternative wurde eine Grünfläche an der Bochumer Straße identifiziert.
Im Rahmen einer verkehrstechnischen Untersuchung wurde die Machbarkeit eines Umbaus am bisherigen Standort sowie die Eignung des Alternativstandortes untersucht. Ein Ingenieurbüro wurde bereits mit den Planungsleistungen beauftragt und hat die Bestandsuntersuchung abgeschlossen. Ziel ist die Erarbeitung eines detaillierten Variantenvergleichs, der Planungskonzepte sowie belastbare Kostenschätzungen für beide Standorte umfasst. Dabei sollen auch die Auswirkungen auf den Einzelhandel und das Freibad sowie die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden.
Die Stadt Sprockhövel hat am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ teilgenommen. Im Rahmen dieses Programms sollen unter anderem ein Gutachten zu den Auswirkungen der Standorte auf den Einzelhandel sowie eine Handlungsstrategie für den Ortskern erstellt werden. Die Ergebnisse der Planungen sollen als Grundlage für eine Bürgerbeteiligung und die endgültige politische Entscheidung dienen. Erste Planungen können voraussichtlich in der ersten Sitzungsperiode 2022 vorgestellt werden, um anschließend Fördermittel beantragen zu können.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Barrierefreier Ausbau der Haltestellen im ÖPNV hier: SachstandZur Vorlage · 2021/686 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 25. November 2021 wurde ein Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen im öffentlichen Personennahverkehr vorgelegt. Die Vorlage basiert auf einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem September 2021, der eine Übersicht über bereits umgesetzte sowie geplante Maßnahmen auf dem Stadtgebiet forderte.
Die Verwaltung führt auf, dass bereits mehrere Haltestellen barrierefrei umgesetzt wurden, darunter unter anderem die Haltestellen Am Beermannshaus, Dorfstraße, Poststraße, ZOB Haßlinghausen, Hohe Egge, Sirrenberg, Kaninchenweg, Quellenburgstraße sowie der Bahnhof Hiddinghausen.
Für weitere Standorte liegen bereits bewilligte Förderanträge vor, die einen Ausbau der Haltestellen Alte Post sowie Wechtenbruch ermöglichen. Für die Haltestellen Harkortstraße ist die Einplanungsmitteilung vorhanden, wobei der nächste Schritt die Stellung eines Finanzierungsantrags umfasst. Zudem befinden sich verschiedene Haltestellen im Bereich der ZOB Niedersprockhövel Kirche in der Planung.
Ein kontinuierlicher Ausbau weiterer Haltestellen ist für die kommenden Jahre vorgesehen, wobei die Priorisierung auf stark frequentierten Orten liegen soll. Die Grundlage hierfür bilden Fahrgastzahlen aus dem Nahverkehrsplan von 2015. Zukünftige Planungen hängen unter anderem von einem kreisweiten Mobilitätskonzept sowie einem kommunalen Mobilitätskonzept ab, welche neue Erhebungen der Fahrgastzahlen beinhalten. Als Beispiel für eine mögliche Erweiterung wird die Haltestelle Hausherr zur Erschließung des künftigen Gewerbegebietes „Tackenberg/ Am Hilgenstock“ angeführt. Der Ausschuss nahm den Sachstand zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Schaffung von zwei Stellplätzen an der Bürgerbegegnungsstätte Hiddinghausen hier: Antrag der AWOZur Vorlage · 2021/711 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/711 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag der AWO zur Schaffung von zwei Stellplätzen an der Bürgerbegegnungsstätte Hiddinghausen. Ziel des Antrags ist die Bereitstellung von Parkmöglichkeiten für die älteren Mitglieder der Einrichtung.
Nach den Erläuterungen der Verwaltung ist eine Bereitstellung von Parkplätzen im öffentlichen Verkehrsraum lediglich durch eine Beschilderung für Schwerbehinderte nach der Straßenverkehrsordnung möglich, was von der Antragstellerin jedoch nicht gewünscht wird. Der Bereich vor dem Feuerwehrgerätehaus kann aufgrund der dortigen Alarmparkplätze für die Feuerwehr nicht genutzt werden.
Als einzige verbleibende Option wird der Bau von zwei Stellplätzen auf der Wiese vor der Begegnungsstätte angeführt. Die Umsetzung dieser Maßnahme würde voraussichtlich Kosten in Höhe von rund 10.000 Euro verursachen, die im Wirtschaftsplan der Zentralen Gebäudebewirtschaftung einzustellen wären. Für die Reservierung dieser Plätze für die Nutzer der Begegnungsstätte wäre zudem eine Entwidmung des Bereichs als öffentliche Fläche erforderlich. Durch die Schaffung der neuen Zufahrt würde ein bestehender Parkplatz im öffentlichen Straßenraum entfallen.
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- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Beitritt zum Zukunftsnetzwerk Mobilität hier: SachstandZur Vorlage · 2021/695 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/695 befasst sich mit dem Sachstand zum Beitritt der Stadt Sprockhövel zum Zukunftsnetz Mobilität NRW. Nachdem der Rat der Stadt Sprockhövel bereits im April 2021 den Beitritt beschlossen hatte, wurde am 13. Oktober 2021 eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. Diese Vereinbarung ist zunächst auf eine Dauer von vier Jahren angelegt.
Das Ziel der Zusammenarbeit ist die Förderung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung durch den Aufbau eines kommunalen Mobilitätsmanagements. Dieser Prozess soll innerhalb der Verwaltung dazu dienen, Mobilitätsstrategien, Konzierung und Maßnahmen ganzheitlich zu betrachten und interdisziplinäre Schnittstellen sowie neue Planungsroutinen zu etablieren. Im Rahmen der Mitgliedschaft beteiligt sich die Stadt am Informations- und Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen des Netzwerks. Zudem ist die Durchführung eines verwaltungsinternen Workshops zum Thema nachhaltige Mobilitätsentwicklung sowie die Einrichtung eines fachbereichsübergreifenden Arbeitskreises vorgesehen.
Die Zusammenarbeit umfasst zudem die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und standortspezifischen Mobilitätsmanagementmaßnahmen. Ein Gespräch auf Leitungsebene zur Bewertung der Umsetzung der Rahmenvereinbarung ist zwei Jahre nach der Unterzeichnung vorgesehen. Eine Verlängerung der Mitgliedschaft um weitere vier Jahre ist bei Erfüllung der Voraussetzungen möglich. Die Verwaltung hat für die Kooperation mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW eine Ansprechpartnerin aus dem Sachgebiet Planen und Umwelt benannt. Der Ausschuss nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.
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- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Kanal- und Straßensanierung in der Hombergstraße hier: Anbindung der Gewerbebetriebe an die L70nZur Vorlage · 2021/716 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorlage 2021/716 befasst sich der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung mit der Kanal- und Straßensanierung in der Hombergstraße sowie der Anbindung der Gewerbebetriebe an die L 70n. Neben notwendigen Kanalbaumaßnahmen ist eine Erneuerung der Straße in den Abschnitten Wuppertaler Straße bis Erlbruchstraße sowie Erlbruchstraße bis Breloer Weg erforderlich. Da die Bauarbeiten aufgrund der benötigten Breiten für Kanal- und Versorgungsleitungen eine Sperrung der Hombergstraße erfordern, muss eine Umleitung für Anlieger und Gewerbebetriebe sichergestellt werden.
Im Zuge der Straßenplanung des mittleren Rings ist eine neue Planstraße vorgesehen, die eine Erschließung der Gewerbebetriebe über die L 70n ermöglichen soll, um den Lkw-Verkehr auf der Hombergstraße zu reduzieren. Ein Planentwurf für die Anbindung an die L 70n liegt vor, wobei die Lage des Knotenpunkts im Bereich der neuen Zufahrt zum Schulparkplatz von der ursprünglichen Bebauungsplanung abweicht. Die Verwaltung hat zudem die Möglichkeit einer Anbindung des Gewerbegrundstücks Auf dem Bruch 11 untersucht.
Während die Eigentümer der Grundstücke Hombergstraße 33 und Auf dem Bruch 11 die Anbindung befürworten, wurden von einem weiteren Gewerbebetrieb Bedenken hinsichtlich der Logistik geäußert. Die Verwaltung schlägt vor, die Umleitung über das Gelände der Hombergstraße 33 zu führen, was die Einrichtung einer Baustraße erfordern würde. Zur Ermittlung der anfallenden Kosten sollen die genaue Lage der Straße festgelegt und eine entsprechende Straßenplanung in Auftrag gegeben werden.
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- 29.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Bericht aus dem KlimamanagementZur Vorlage · 2021/705 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/705 der Bürgermeisterin enthält einen Bericht aus dem Klimamanagement für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Bericht dokumentiert verschiedene durchgeführte und geplante Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes in Sprockhövel.
Im Rahmen der Herbstferien fand in Kooperation mit dem Jugendzentrum ein Klima-Escape-Spiel statt, das die Energie Agentur NRW als Form der Joborientierung für Jugendliche anbot. Eine bereits erfolgte Infoveranstaltung zum Thema Photovoltaik, die gemeinsam mit der Verbraucherzentrale NRW im Rahmen der Klimakampagne der Bezirksregierung Arnsberg durchgeführt wurde, war vollständig ausgebucht. Eine weitere Veranstaltung zum Thema energetisches Sanieren ist für den 22. November im Forum der Grundschule Börgersbruch geplant.
Die Stadt fungiert zudem als Verteilerstelle für die Herbstaktion der Klimabäume des Regionalverbandes Ruhr. Aufgrund von Lieferverzögerungen wurde der Termin für die Ausgabe von 89 Bäume im Bauhof der Stadt von Ende Oktober auf den 13. November verschoben. Für die Monate November und Dezember ist die Verteilung einer Klimafibel mit Tipps für den Alltag geplant.
Für den 5. März 2022 bereitet das Klimamanagement in Kooperation mit der Lokalen Agenda einen Energietag vor. Diese Messe soll Themen wie Heizungssysteme, Gebäudehüllen und Photovoltaik behandeln und bietet Handwerksbetrieben sowie Organisationen wie der Verbraucherzentrale NRW eine Plattform. Zudem unterstützt die Fachstelle die Zentrale Gebäudewirtschaft bei Förderanträgen für Photovoltaik-Dachanlagen mit Batteriespeicher auf kommunalen Gebäuden. Die erneute Teilnahme an der Aktion STADTRADELN 2022 wird ebenfalls angestrebt.
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- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Beitritt zum Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e.V.Zur Vorlage · 2021/706 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/706 sieht den Beitritt der Stadt Sprockhövel zum Verein „Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e.V.“ zum 1. Januar 2022 vor. Das Klimamanagement der Stadt empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung diesen Beitritt sowie das Anstreben der Ziele des Bündnisses. Der Rat der Stadt soll die entsprechende Entscheidung treffen.
Durch die Mitgliedschaft verpflichtet sich die Kommune zur Unterstützung eines ambitionierten und gerechten Klimaschutzes. Das Netzwerk umfasst laut Vorlage 1896 Mitglieder in 27 Ländern, wobei auch die Städte Hattingen und Herdecke aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis seit dem Jahr 2000 Teil des Verbundes sind. Die Mitgliedschaft ermöglicht die Teilnahme an Aktivitäten des Netzwerks und bietet Unterstützung bei Klimaschutzaktionen, wie etwa der Aktion „Stadtradeln“, für die Mitgliedskommunen vergünstigte Teilnahmegebühren erhalten.
Die jährlichen Kosten für die Stadt belaufen sich auf schätzungsweise 231 Euro. Dieser Betrag ergibt sich aus einer Berechnung von 0,0077 Euro pro Einwohner und Jahr. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass für den Ausschuss bzw. den Rat durch die zuständige Fachabteilung ein Sachstandsbericht vorzulegen ist.
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Beratungsfolge
- 09.12.2021 · Rat
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr hier: Antrag Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2021/722 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/722 befasst sich mit der Thematik der Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 25. November 2021 ist ein entsprechender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die Vorlage dient der Beratung dieses Antrags im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung. Als inhaltliche Grundlage für die Entscheidung wird explizit auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen. Über die weiteren Details des Antrags sowie über die konkreten Maßnahmen zur Verkehrsführung liegen in diesem Dokument keine ergänzenden Erläuterungen vor.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage ist vermerkt, dass keine unmittelbaren jährlichen Folgekosten oder Einnahmen aus der Beschlussvorlage hervorgehen. Die Verwaltung ist im Rahmen des Berichtswesens dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11Ordnungspartnerschaften in NRW -mehr Sicherheit in Städten und Gemeinden- hier: Antrag CDU FraktionZur Vorlage · 2021/723 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/723 befasst sich mit dem Thema Ordnungspartnerschaften in Nordrhein-Westfalen, welche der Erhöhung der Sicherheit in Städten und Gemeinden dienen sollen. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der CDU-Fraktion, der im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Beratung gestellt wurde.
Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung im zuständigen Ausschuss. In den Erläuterungen wird explizit auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen, welcher die inhaltliche Basis für die politische Entscheidung bildet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht separat aufgeführt, da die inhaltliche Ausarbeitung im Antrag der Fraktion enthalten ist.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme, wie etwa etwaige Personalkosten oder Sachkosten, enthält die Vorlage zum Zeitpunkt der Erstellung keine spezifischen Bezifferungen. Die Vorlage war für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 25. November 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2021/676 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/676 dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über den aktuellen Stand verschiedener Projekte im Bereich des Tiefbaus. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss die vorgelegten Sachstandsberichte zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst eine Vielzahl an baulichen Maßnahmen und technischen Prüfungen im Stadtgebiet. Zu den behandelten Themen gehören der Ausbau der Straße Gedulderweg sowie die Erneuerung eines Teilstücks der Löhener Straße. Des Weiteren werden Berichte zur Erschließung der Gebiete Beisenbruch, Haßlinghausen-Süd III (Steinklippe) und Riepelsiepen II sowie zur Sanierung der Albringhauser Straße vorgelegt.
Im Bereich der Infrastruktur und Entsorgung werden Informationen zur Kanalsanierung im Jahr 2021, zur Sanierung von Abwasserpumpwerken sowie zum Fördersonderprogramm für die Deckensanierung enthalten sein. Die Vorlage thematisiert zudem bauliche Maßnahmen wie die Stützmauer im Bereich Bossel/Radweg, die Zuwegung zum Radweg Schevener Straße und die Instandhaltung von Treppenanlagen im Stadtgebiet. Darüber hinaus werden Berichte zu Brückenprüfungen im Stadtgebiet sowie zu Themen der urbanen Sturzfluten und Wassersäcke Teil der Information an den Ausschuss.
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- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 13Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2021/692 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 25. November 2021 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Bürgermeisterin umfasst die Auswertung der Anträge für den Zeitraum vom 18. August 2021 bis zum 8. November 2021.
Die Dokumentation führt elf verschiedene Standorte in Sprockhövel auf, bei denen Anträge zur Fällung von Bäumen gestellt wurden. In acht Fällen wurde die Fällung genehmigt. Die Gründe für die Genehmigungen umfassen unter anderem die Krankheit von Fichten, einem Amberbaum und einem Bergahorn sowie die Bruch- oder Umsturzgefährdung bei Kiefern, einer Säulenhainbuche, einer Tanne, Lebensbäumen und weiteren Fichten.
In drei Fällen wurde die Fällung abgelehnt. Bei einem Amberbaum am Ochsenkamp sowie bei einer Birke in der Ley wurde die Fällung mit dem Hinweis abgelehnt, dass ein Rückschnitt zur Behebung der Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung ausreichend sei. Zudem wurde die Fällung von drei Stieleichen am Eichenhofer Weg abgelehnt, da die vorliegenden Defizzen nicht als ausreichend für eine Fällung eingestuft wurden. Der Ausschuss nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14MitteilungenZur Vorlage · 2021/687 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/687 dient als Tagesordnungspunkt für die 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 25. November 2021 stattfindet. Der Gegenstand der Vorlage ist der Tagesordnungspunkt Mitteilungen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen werden. Alternativ ist als Option aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Federführung nicht explizit angegeben ist und die Sitzung als nichtöffentliche Sitzung angesetzt wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel durch diesen Tagesordnungspunkt ausgewiesen.
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- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 15AnfragenZur Vorlage · 2021/689 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/689 dient der Behandlung von Anfragen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die Sitzung am 25. November 2021 erstellt.
Der Inhalt der Vorlage sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass keine Anfragen vorlagen. Über die Vorlage wurde im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung beraten.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind in der Vorlage keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu personellen oder sachlichen Folgekosten vor. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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- 25.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung