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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · 2021/597 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/597 dient der Information über die haushaltswirtschaftliche Situation der Stadt Sprockhövel. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den Bericht zur aktuellen haushaltswirtschaftlichen Lage zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage ist für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember 2021 sowie des Rates am 9. Dezember 2021 vorgesehen. Im Rahmen des Berichtswesens ist festgelegt, dass der zuständige Fachbereich Sachstandsberichte vorzulegen hat. Die Häufigkeit dieser Berichterstattung ist dabei auf vierteljährliche, halbjährliche, jährliche Intervalle sowie auf den Zeitpunkt nach Abschluss eines Auftrages ausgelegt.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen für diesen Tagesordnungspunkt ausgewiesen sind. Die Vorlage dient somit der rein informativen Berichterstattung über den Stand der Haushaltswirtschaft innerhalb der kommunalen Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Kenntnisnahme von überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendungen und AuszahlungenZur Vorlage · 2021/717 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/717 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit der Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die in der Vorlage aufgeführten Mehraufwendungen zur Kenntnis zu nehmen.
Die Vorlage führt mehrere Einzelposten auf, die im Haushaltsjahr 2021 angefallen sind. Ein Betrag von 5.629,90 Euro entfällt auf die Beschaffung von Spielgeräten. Verzögerte Rechnungseingänge aus dem Vorjahr führten dazu, dass die Begleichung aus dem aktuellen Ansatz erfolgen musste, wodurch die Mittel für Neuanschaffungen nicht ausreichen. Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen im Bereich der Mischwasserkanalisation.
Im Rahmen einer Digitalisierungsoffensive sind nicht geplante Auszahlungen in Höhe von 16.160,00 Euro für bewegliche Vermögensgegenstände sowie Aufwendungen in Höhe von 5.010,00 Euro für die Beschaffung von Geräten angefallen. Diese Kosten werden durch Investitionszuwendungen des Landes sowie durch Mehrerträge aus Landeszuwendungen und Minderaufwendungen bei der Kreisumlage gedeckt.
Des Weiteren werden Geschäftsaufwendungen in Höhe von 2.000,00 Euro aufgrund gestiegener Kosten für Fachliteratur ausgewiesen, die durch Minderaufwendungen in den Geschäftsaufwendungen gedeckt werden. Ein weiterer Posten umfasst 5.000,00 Euro für besondere Geschäftsaufwendungen der Organisationseinheiten. Diese Mittel sind für die Auffüllung des Auftausalagers zur Sicherstellung der Straßenverkehrssicherheit vor der Wintersaison vorgesehen und werden durch Minderaufwendungen bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen finanziert.
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Beratungsfolge
- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Gebührenbedarfsberechnung "Abfallbeseitigung" für 2022 und Erlass eines 7. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2021/726 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/726 befasst sich mit der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Sprockhövel für das Jahr 2022. Gegenstand der Vorlage ist zudem der Erlass eines siebten Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung innerhalb des Stadtgebiets.
Die Vorlage ist für die Beratung in den entsprechenden Gremien vorgesehen, wobei die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat angesetzt ist. Die Sitzungstermine für die Ausschussberatung und die Ratssitzung sind für den 2. Dezember 2022 beziehungsweise den 9. Dezember 2021 terminiert.
Zum aktuellen Zeitpunkt sind die detaillierten Beschlussvorschläge sowie die dazugehörigen Erläuterungen noch nicht in der Vorlage enthalten, da diese nachgereicht werden sollen. Bezüglich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Informationen zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, sind in diesem Dokument noch nicht konkret beziffert.
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- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Gebührenbedarfsberechnung "Entwässerung" für 2022 und Erlass eines 7. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Sprockhövel.Zur Vorlage · 2021/727 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/727 befasst sich mit der Gebührenbedarfsberechnung für die Entwässerung im Jahr 2022. Gegenstand der Vorlage ist zudem der Erlass eines siebten Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Sprockhövel.
Die Vorlage war für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat vorgesehen, wobei die Sitzungen für den Dezember 2021 angesetzt waren. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlagen wurden die detaillierten Beschlussvorschläge und die dazugehörigen Erläuterungen noch nicht beigefügt, sondern sollten nachgereicht werden.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wurde im Dokument lediglich vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich sind. Konkrete Beträge für Personalkosten oder Sachkosten wurden in der Vorlage nicht ausgewiesen. Über die Notwendigkeit eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich wurde im Rahmen der Vorlage keine abschließende Festlegung getroffen.
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Beratungsfolge
- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Friedhofsgebühren 2022 - 2024 und Erlass eines 3. Nachtrages zur Friedhofsgebührensatzung.Zur Vorlage · 2021/730 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/730 befasst sich mit der Festlegung der Friedhofsgebühren für den Zeitraum von 2022 bis 2024. Gegenstand der Vorlage ist zudem der Erlass eines dritten Nachtrages zur bestehenden Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sprockhövel.
Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember 2021 sowie des Rates am 9. Dezember 2021 vorgesehen. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlagen wurden die detaillierten Beschlussvorschläge sowie die dazugehörigen Erläuterungen noch nicht finalisiert und sollten nachgereicht werden.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage wurde vermerkt, dass eine Zuschussfähigkeit der Maßnahmen wahrscheinlich ist. Konkrete Angaben zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen im Bereich der Personalkosten oder Sachkosten wurden in diesem Dokument noch nicht ausgewiesen. Eine Verpflichtung des zuständigen Fachbereichs zur Vorlage eines Sachstandsbertes wurde im Rahmen des Berichtswesens nicht spezifiziert.
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- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Betriebsabrechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Kommunalfriedhof" für den Zeitraum 01.01.2018-31.12.2020.Zur Vorlage · 2021/729 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/729 befasst sich mit der Betriebsabrechnung für die kostenrechnende Einrichtung Kommunalfriedhof. Der betrachtete Zeitraum der Abrechnung umfasst die Jahre vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020.
Die Vorlage wurde für die Beratung in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember 2021 sowie des Rates am 9. Dezember 2021 vorgesehen. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlage durch die Bürgermeisterin waren die detaillierten Beschlussvorschläge sowie die dazugehörigen Erläuterungen noch nicht beigefügt, sondern sollten nachgereicht werden.
In der Vorlage sind keine spezifischen haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von konkreten Euro-Beträgen für Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die Dokumentation dient der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung der finanziellen Abrechnung der genannten Einrichtung für den genannten Dreijahreszeitraum.
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- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 7Finanzierungsbedarf "Straßenreinigung" für 2022Zur Vorlage · 2021/728 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/728 befasst sich mit dem Finanzierungsbedarf für die Straßenreinigung im kommenden Haushaltsjahr 2022. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Dezember 2021 sowie des Rates am 9. Dezember 2021 erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist die Ermittlung und Bereitstellung der notwendigen Mittel für die Durchführung der Straßenreinigungsarbeiten. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsvorlage wurden die detaillierten Beschlussvorschläge sowie die dazugehörigen Erläuterungen noch nicht in das Dokument aufgenommen, sondern wurden als nachzureichend deklariert.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist die Vorlage so gestaltet, dass eine Zuschussfähigkeit der Kosten sowie mögliche jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen als wahrscheinlich eingestuft werden. Konkrete Zahlen zu Personalkosten oder Sachkosten wurden in diesem Dokument noch nicht ausgewiesen. Die Vorlage dient somit als Grundlage für die anstehende Beratung der Gremien über die finanzielle Planung der Straßenreinigung.
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- 09.12.2021 · Rat
- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 8Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/636 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/636 dient als Tagesordnungspunkt für die achte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember 2021. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, die Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Als alternative Option wird aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument gehen keine weiteren inhaltlichen Details zu den spezifischen Mitteilungen oder zu den damit verbundenen Sachverhalten hervor, da die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen der Vorlage enthalten sind. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen.
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- 02.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 9Anfragen im öffentlichen Teil nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2021/638 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/638 für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember 2021 befasst sich mit Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die eingereichten Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Alternativ ist in der Vorlage die Option aufgeführt, dass keine Anfragen vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument gehen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten hervor. Ein Berichtswesen über den Sachstand durch den zuständigen Fachbereich ist in der Vorlage nicht für einen spezifischen Zeitraum festgeschrieben.
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