Finanzierungsbedarf "Straßenreinigung" für 2022

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/728 befasst sich mit dem Finanzierungsbedarf für die Straßenreinigung im kommenden Haushaltsjahr 2022. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Dezember 2021 sowie des Rates am 9. Dezember 2021 erstellt.

Gegenstand der Vorlage ist die Ermittlung und Bereitstellung der notwendigen Mittel für die Durchführung der Straßenreinigungsarbeiten. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsvorlage wurden die detaillierten Beschlussvorschläge sowie die dazugehörigen Erläuterungen noch nicht in das Dokument aufgenommen, sondern wurden als nachzureichend deklariert.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist die Vorlage so gestaltet, dass eine Zuschussfähigkeit der Kosten sowie mögliche jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen als wahrscheinlich eingestuft werden. Konkrete Zahlen zu Personalkosten oder Sachkosten wurden in diesem Dokument noch nicht ausgewiesen. Die Vorlage dient somit als Grundlage für die anstehende Beratung der Gremien über die finanzielle Planung der Straßenreinigung.