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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Verfahren und Methoden der BürgerbeteiligungZur Vorlage · 2022/017 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/017 befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt Verfahren und Methoden der Bürgerbeteiligung. Die Vorlage wurde durch das Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit erstellt und dient der Beratung in der Zukunftskommission während der nichtöffentlichen Sitzung am 27. Januar 2022.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die Zukunftskommission die von der Verwaltung getätigten Ausführungen zu den genannten Verfahren und Methoden der Bürgerbeteiligung zur Kenntnis nimmt. Es ist kein spezifischer Antrag auf eine Entscheidung oder eine Änderung bestehender Prozesse formuliert, sondern lediglich die förmliche Kenntnisnahme der bereitgestellten Informationen vorgesehen.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist festgelegt, dass der zuständige Fachbereich dem Rat oder dem Ausschuss einen Sachstandsbericht vorzulegen hat. Die Vorlage enthält keine Angaben zu konkreten haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder für Personalkosten noch für Sachkosten oder freiwillige Leistungen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 27.01.2022 · Zukunftskommission
- 2Ablaufskizze eines BürgerbeteiligungsverfahrensZur Vorlage · 2022/018 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/018 des Sachgebiets Digitalisierung/IT legt eine Ablaufskizze für Bürgerbeteiligungsverfahren in der Stadt Sprockhövel dar. Der Entwurf sieht vor, dass die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit frühzeitig über stadtbedeutsame Themen und Projekte informiert, beispielsweise über die städtische Homepage oder die Presseberichterstattung.
Ein Beteiligungsverfahren kann durch Bürgerinnen, Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen, die Politik oder die Verwaltung angeregt werden. Während die Politik Vorschläge in Form von Anträgen in den Fachausschüssen oder im Rat einbringen kann, ist die Verwaltung befugt, bei nicht stadtbedeutsamen Themen, die kostenneutral umgesetzt werden können, eigenständig über die Durchführung zu entscheiden. Bei stadtbedeutsamen Themen obliegt die abschließende Entscheidung über die Durchführung dem Rat der Stadt Sprockhövel.
Nach der Initiierung wählt die Verwaltung eine geeignete Methode aus, die sich an der Eignung, dem organisatorischen und dem finanziellen Aufwand orientiert. Für stadtbedeutsame Themen wird ein Beteiligungskonzept inklusive Projektskizze und Zeitschiene als Beschlussvorlage in die politischen Gremien eingebracht. Nach der Durchführung des Verfahrens und der Erarbeitung einer Handlungsempfehlung werden die Ergebnisse öffentlich kommuniziert. Die daraus resultierenden Empfehlungen sollen sowohl von der Verwaltung als auch von der Politik in den weiteren Planungs- und Beratungsprozessen berücksichtigt werden. Die Zukunftskommission wird gebeten, die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2022 · Zukunftskommission
- 3Erarbeitung von Leitlinien der Bürgerbeteiligung in SprockhövelZur Vorlage · 2022/016 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Zukunftskommission am 27. Januar 2022 wurde die Vorlage 2022/016 zur Erarbeitung von Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Sprockhövel behandelt. Der Rat der Stadt Sprockhövel hat beschlossen, die Verwaltung mit der Erstellung von Leitlinien zu beauftragen, die als Grundlage für künftige deliberative Bürgerbeteiligungsverfahren dienen sollen. Ziel ist es, einen allgemeinen Orientierungsrahmen zu schaffen, um die Beteiligung der Bürgerschaft an der Stadtentwicklung strukturell zu verankern und die Einbindung von Meinungen und Ideen in die kommunalpolitische Willensbildung zu ermöglichen.
Im Rahmen dieses Prozesses wird die Verwaltung zudem beauftragt, ein Beteiligungskonzept zu entwickeln und umzusetzen. Dieses Konzept soll dazu dienen, die Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zu dem Entwurf der Leitlinien einzuholen und diese in das finale Werk einzuarbeiten.
Gleichzeitig wurde die Auflösung der Zukunftskommission in ihrer bisherigen Form als politisches Gremium beschlossen. Anstelle der Kommission soll künftig die Möglichkeit zur Initiierung projektbezogener Bürgerbeteiligungsverfahren treten, deren genaue Definition in den neuen Leitlinien erfolgen soll. Die Verwaltung wird nach Abschluss des Auftrages über den Fortschritt berichten.
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Beratungsfolge
- 27.01.2022 · Zukunftskommission
- 4VerschiedenesZur Vorlage · 2022/019 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/019 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung der Zukunftskommission am 27. Januar 2022. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ eingeordnet.
Die Vorlage wurde durch das Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifiziert, sondern auf die Anlagen verwiesen.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen für die Stadt Sprockhövel aus dieser spezifischen Vorlage ersichtlich. Es liegen keine Angaben zu Personalkosten oder Sachkosten vor, die mit diesem Tagesordnungspunkt verknüpft sind. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 27.01.2022 · Zukunftskommission