Ablaufskizze eines Bürgerbeteiligungsverfahrens

Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/018 des Sachgebiets Digitalisierung/IT legt eine Ablaufskizze für Bürgerbeteiligungsverfahren in der Stadt Sprockhövel dar. Der Entwurf sieht vor, dass die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit frühzeitig über stadtbedeutsame Themen und Projekte informiert, beispielsweise über die städtische Homepage oder die Presseberichterstattung.

Ein Beteiligungsverfahren kann durch Bürgerinnen, Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen, die Politik oder die Verwaltung angeregt werden. Während die Politik Vorschläge in Form von Anträgen in den Fachausschüssen oder im Rat einbringen kann, ist die Verwaltung befugt, bei nicht stadtbedeutsamen Themen, die kostenneutral umgesetzt werden können, eigenständig über die Durchführung zu entscheiden. Bei stadtbedeutsamen Themen obliegt die abschließende Entscheidung über die Durchführung dem Rat der Stadt Sprockhövel.

Nach der Initiierung wählt die Verwaltung eine geeignete Methode aus, die sich an der Eignung, dem organisatorischen und dem finanziellen Aufwand orientiert. Für stadtbedeutsame Themen wird ein Beteiligungskonzept inklusive Projektskizze und Zeitschiene als Beschlussvorlage in die politischen Gremien eingebracht. Nach der Durchführung des Verfahrens und der Erarbeitung einer Handlungsempfehlung werden die Ergebnisse öffentlich kommuniziert. Die daraus resultierenden Empfehlungen sollen sowohl von der Verwaltung als auch von der Politik in den weiteren Planungs- und Beratungsprozessen berücksichtigt werden. Die Zukunftskommission wird gebeten, die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.