Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und TeilhabeZur Vorlage · 2022/007 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/007 dient als Sachstandsbericht im Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Gegenstand der Vorlage ist die Kontrolle bereits getroffener Beschlüsse des genannten Ausschusses.
Nach Angaben des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe liegen zum Zeitpunkt der Vorlage keine Beschlüsse vor, die einer Kontrolle unterliegen würden. Aus diesem Grund sind keine weiteren inhaltlichen Ausführungen zu konkreten Maßnahmen oder Projekten enthalten. Da keine Beschlüsse zur Überprüfung anstehen, ergeben sich aus der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen auf die Stadtkasse von Sprockhövel. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen. Die Vorlage dient somit lediglich der Dokumentation des aktuellen Status quo innerhalb des Berichtswesens des Ausschusses.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 2Gesundheitsversorgung in SprockhövelZur Vorlage · 2022/009 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe der Stadt Sprockhövel liegt die Beschlussvorlage 2022/009 zur Behandlung der Gesundheitsversorgung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Vortrag, der von einem Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) gehalten wird.
Der Inhalt des Vortrags befasst sich mit der aktuellen Situation der medizinischen Versorgung im Stadtgebiet. Der Ausschuss wird gebeten, diesen Vortrag der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe zur Kenntnis zu nehmen. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Beratung dieses Tagesordnungspunktes keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 3Jahresbericht des Kommunalen IntegrationsmanagementsZur Vorlage · 2022/059 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/059 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit dem Jahresbericht des Kommunalen Integrationsmanagements in Sprockhövel. Die Stadt beteiligt sich seit Dezember 2020 an dem vom Land Nordrhein-Westfalen erweiterten Programm, das die Integration von Geflüchteten und Neuzugewanderten mit Migrationshintergrund unterstützen soll.
Im Berichtszeitraum 2021 wurden 16 Fälle bearbeitet, wodurch insgesamt 33 Personen Unterstützung erhielten. Die Betreuung umfasste unter anderem acht Familien mit 17 Kindern und Jugendlichen, sieben Einzelpersonen sowie ein Ehepaar. Zusätzlich fanden über 60 Kurzberatungseinheiten statt. Die Betroffenen stammen aus verschiedenen Herkunftsländern, darunter Syrien, Afghanistan, Polen, Serbien, Somalia, Eritrea, Sri Lanka sowie aus dem Kreis der Spätaussiedler.
Die zuständige Case-Managerin arbeitet mit Zielvereinbarungen, die Themen wie Aufenthaltsrecht, Finanzfragen nach dem SGB II, Gesundheit, Schule, Wohnen und Freizeit abdecken. Der Zugang zum Programm erfolgt über den Fachbereich Soziales und Integration, Wohlfahrtsträger sowie direkte Anfragen. Die fachliche Anleitung erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum des Ennepe-Ruhr-Kreises. Neben Schulungen und Netzwerkkonferenzen findet eine Zusammenarbeit mit der Flüchtlingshilfe Sprockhövel statt. Der Bericht legt nahe, dass die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit in der Aufbauphase planmäßig verläuft, eine vollständige institutionelle Verankerung jedoch noch aussteht. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 4Bericht über die Arbeit der FlüchtlingssozialarbeitZur Vorlage · 2022/068 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 17. Februar 2022 wurde die Vorlage 2022/068 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist ein Bericht über die Arbeit der Flüchtlingssozialarbeit.
Die Vorlage, die aus dem Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe stammt, dient der Information des Ausschusses über den aktuellen Sachstand in diesem Bereich. Gemäß dem festgelegten Berichtswesen ist der zuständige Fachbereich dazu verpflichtet, einen solchen Bericht jährlich vorzulegen.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder weitere freiwillige Leistungen im Haushalt zu verzeichnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 5Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2022/075 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2022/075 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel.
Zum Stand des 27. Januar 2022 befinden sich 138 Personen in städtischen Unterkünften, die einen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewernehmerleistungsgesetz haben. Zusätzlich wohnen 25 Personen in städtischen Gemeinschaftsunterkünften oder Wohncontainern, die Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter beziehen. Insgesamt leben 163 Personen in verschiedenen Wohnformen, darunter 69 Personen in selbst angemieteten Wohnungen, 78 Personen in Gemeinschaftsunterkünften und 11 Personen in Wohncontainern.
Die Belegung der Gemeinschaftsunterkünfte in der Gevelsberger Straße, der Timmersholter Straße sowie in den Containern im Merklinghausen und am Waldweg weist eine tatsächliche Belegung von 108 Personen aus. Davon entfallen 39 Personen auf die Gruppe der SGB II-Bezieher. Die maximale Kapazität der Unterkünfte liegt bei 170 Personen, wobei rechnerisch 14 Plätze tatsächlich frei sind.
Hinsichtlich der Zuweisungen weist die Verteilstatistik des Landes für Sprockhövel eine Aufnahmequote von 96,93 % aus. Die Verpflichtung zur Aufnahme von Personen mit Wohnsitzauflage beträgt zum Stichtag 91 Personen, was einer Erfüllungsquote von 74,8 % entspricht. Für den Monat Februar sind drei weitere Zuweisungen angekündigt. Der Ausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 6Entsendung von Mitgliedern der Fraktionen in den BehindertenbeiratZur Vorlage · 2022/071 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/071 befasst sich mit der Entsendung von Mitgliedern der Fraktionen in den Behindertenbeirat der Stadt Sprockhövel. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Federführung dieser Vorlage verantwortlich.
Die Grundlage für dieses Verfahren bildet die Satzung der Stadt Sprockhövel über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung. Diese Satzung sieht vor, dass die im Rat vertretenen Fraktionen jeweils ein Mitglied in den Behindertenbeirat entsenden. Die formelle Bestellung dieser Mitglieder erfolgt durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die entsprechenden Mitglieder der Fraktionen für die Besetzung der Sitze im Behindertenbeirat bestimmt. Mit der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden. Ein Sachstandsbericht über die Umsetzung ist nach Abschluss des Auftrages vorzulegen. Die Beratung der Vorlage war für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 17. Februar 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 7Jahresbericht der städtischen BehindertenkoordinationZur Vorlage · 2022/041 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/041 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit dem Jahresbericht der städtischen Behindertenkoordination für den Zeitraum von Januar 2021 bis Januar 2022. Der Bericht legt dar, dass aufgrund der pandemiebedingten Versammlungsbeschränkungen zunächst keine Sitzungen des Behindertenbeirats stattfinden konnten. Da die Durchführung einer Vollversammlung der Menschen mit Behinderung und der interessierten Öffentlichkeit eine satzungsgemäße Voraussetzung für die Neukonstituierung des Beirats in der neuen Legislaturperiode darstellte, verzögerte sich dieser Prozess. Nachdem am 16. September 2021 eine entsprechende Vollversammlung durchgeführt werden konnte, bestätigte der Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 17. November 2021 die dort abgestimmte Vorschlagsliste für die neuen Beiratsmitglieder. Die erste Sitzung des neuen Beirats war für den 3. März 2022 angesetzt.
Der Bericht dokumentiert zudem die Beteiligung der Behindertenkoordination an öffentlichen Planungen im Baubereich. Hierzu zählen Stellungnahmen zu Projekten wie dem Bau von Demenzwohnungen in der Gustav-Altenhain-Straße, einer Seniorenresidenz an der Hombergstraße, der Nutzungsänderung einer Schützenhalle an der Hiddinghauser Straße sowie zum Bau eines Mehrgenerationenhauses an der Hauptstraße. Darüber hinaus wurde eine Stellungnahme zu einer temporären Nutzungsänderung im Freibad abgegeben. Im Bereich der Netzwerkpflege nahm die Koordination an verschiedenen Veranstaltungen teil, darunter eine Videokonferenz der Behindertenbeauftragten NRW, ein Treffen kommunaler Beauftragter mit der Landesbehindertenbeauftragten in Essen sowie Fachkonferenzen und Veranstaltungen des Ennepe-Ruhr-Kreises. Der Ausschuss wird angehalten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
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- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 8Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2022/001 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/001 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient als Tagesordnungspunkt für die achte Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe, die am 17. Februar 2022 stattfand. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt Mitteilungen der Verwaltung.
Gemäß den Erläuterungen der Verwaltung liegen zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen vor. Da keine inhaltlichen Mitteilungen zu behandeln sind, ergeben sich aus diesem Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen. Die Vorlage dient somit lediglich der Information über den aktuellen Stand der Verwaltungsmitteilungen im Rahmen der Ausschusssitzung.
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- 17.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 9Anfragen an die VerwaltungZur Vorlage · 2022/002 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/002 für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 17. Februar 2022 befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt der Anfragen an die Verwaltung.
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe legt hierzu fest, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Anfragen vorliegen. Da keine konkreten Anfragen zur Beantwortung oder Bearbeitung anstehen, ergeben sich aus diesem Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen. Da kein inhaltlicher Sachverhalt zu bearbeiten ist, entfällt auch die Notwendigkeit für einen Bericht über den Fortgang von Maßnahmen.
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