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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Benennungen weiteren von Mitgliedern des Seniorenbeirates als stellvertretende/r sachkundige/r Einwohner*inZur Vorlage · 2022/094 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 23. Februar 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/094 zur Benennung weiterer Mitglieder des Seniorenbeirates als stellvertretende sachkundige Einwohner für den Ausschuss vor.
Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss des Rates vom 22. April 2021, nach dem der Seniorenbeirat gebeten wurde, Fachleute aus seinen Reihen als sachkundige Einwohner sowie deren Stellvertreter zu benennen, um an den Ausschusssitzungen teilzunehmen. In der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates am 6. Juli 2021 wurde bereits ein sachkundiger Einwohner sowie eine Vertretung für diesen Zweck bestimmt. Diese Person wurde im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses im September 2021 gemäß der Gemeindeordnung verpflichtet.
Um die Teilnahme des Seniorenbeirates an den Ausschusssitzungen auch bei einer Verhinderung der bereits benannten Personen sicherzustellen, sollen nun die Vorsitzende des Seniorenbeirates sowie der stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirates als weitere stellvertretende sachkundige Einwohner für den Ausschuss benannt werden. Sofern die feierliche Verpflichtung nach den Vorgaben der Gemeindeordnung noch nicht erfolgt ist, soll diese durch die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren und Demografie durchgeführt werden. Die entsprechenden Personen haben ihr Einverständnis zur Übernahme der Aufgaben bekundet. Die Benennung von Mitgliedern des Behindertenbeirates steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 2Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Senioren und DemografieZur Vorlage · 2022/042 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 23. Februar 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/042 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand der im Ausschuss getroffenen Beschlüsse.
Die vorliegende Sitzungsunterlage dient dazu, dem Ausschuss Informationen über den Fortschritt und die Umsetzung bisheriger Entscheidungen zu übermitteln. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Senioren und Demografie den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt.
Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen durch diesen Vorgang im Haushalt vorgesehen. Die Vorlage wurde als Teil der Tagesordnung für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 3Benennung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen des SeniorenbeiratesZur Vorlage · 2022/043 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Senioren und Demografie der Stadt Sprockhövel steht die Benennung neuer Mitglieder und Stellvertreter für den Seniorenbeirat zur Beratung an. Die Vorlage 2022/043 basiert auf der Satzung des Seniorenbeirates, nach der verschiedene Dachverbände, Vereine und Gruppierungen jeweils eine Person sowie eine Stellvertretung als stimmberechtigte Mitglieder entsenden. Die Wahl dieser Personen erfolgt durch den Ausschuss.
Die vorgeschlagenen Änderungen ergeben sich aus personellen Veränderungen in den entsendenden Organisationen. Im Seniorenheim „Haus am Quell“ wurde ein neuer Heimbeirat gewählt. In diesem Zusammenhang wird der neue Vorsitzende des Heimbeirats als Mitglied für den Seniorenbeirat vorgeschlagen, während die bisherige Vorsitzende abberufen werden soll. Zudem wird eine neue Stellvertreterin für den Sitz im Seniorenbeirat vorgeschlagen, um die bisherige Vertretung abzulösen.
Des Weiteren wird eine neue Vertretung der Alzheimer Gesellschaft Hattingen/Sprockhövel vorgeschlagen, die die bisherige Vertreterin ablöst. Zudem wird die Heimleiterin des „Matthias-Claudius-Hauses“ als neue Vertreterin für den Seniorenbeirat vorgeschlagen. Da bisher keine Vertretung aus dieser Einrichtung im Seniorenbeirat benannt war, soll die Heimleitung künftig von einer Bewohnerin oder einem Bewohner des Heimes begleitet werden. Der Ausschuss wird gebeten, den genannten Änderungen bei den Mitgliedern und Stellvertretungen zuzustimmen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 4Aktion "Nette Toilette" in SprockhövelZur Vorlage · 2022/044 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/044 befasst sich mit der Aktion „Nette Toilette“ in der Stadt Sprockhövel. Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss des Seniorenbeirats vom September 2021, der die Bereitstellung finanzieller Mittel im Haushalt empfiehlt, um die Nutzung öffentlicher Toiletten in Gastronomiebetrieben zu ermöglichen. Ergänzend liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der die Verwaltung mit der Durchführung der Aktion beauftragt. Ziel ist es, durch die Kontaktaufnahme mit Gewerbetreibenden, wie Restaurants und Cafés, deren sanitäre Anlagen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wobei teilnehmende Betriebe einen symbolischen Reinigungszuschuss der Stadtverwaltung erhalten sollen.
Die Verwaltung berichtet zum aktuellen Sachstand, dass bereits Toiletten an einem Kiosk in Haßlinghausen sowie am Busbahnhof in Niedersprockhövel zur öffentlichen Nutzung vorgesehen sind. Für den Busbahnhof in Niedersprockhövel wurde ein Umbau durch die Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) beauftragt, um die Nutzbarkeit wiederherzustellen; die Fertigstellung ist kurzfristig geplant. Der Zugang zu den Anlagen soll über die Hinterlegung von Schlüsseln in den jeweiligen Kiosken geregelt werden. Sobald die baulichen Maßnahmen in Niedersprockhövel abgeschlossen sind, plant die Stadt eine Pressemitteilung, um die Bevölkerung über die verfügbaren Standorte und Nutzungsmöglichkeiten zu informieren. Der Ausschuss für Senioren und Demografie soll die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 5Bericht über die Freiwilligenbörse in SprockhövelZur Vorlage · 2022/051 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 23. Februar 2022 wurde die Vorlage 2022/051 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist ein Bericht über die Entwicklung, die Aktivitäten sowie die Ziele der Freiwilligenbörse in Sprockhövel.
Die Vorlage wurde durch das Seniorenbüro, konkret durch das Sachgebiet Senioren und Demografie, erstellt. Der Bericht umfasst eine Darstellung des aktuellen Sachstands der Freiwilligenbörse. Zur Erläuterung der Inhalte ist die Teilnahme einer zuständigen Mitarbeiterin des Seniorenbüros an der Sitzung vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wurde festgehalten, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Senioren und Demografie den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 6Errichtung eines Mehrgenerationenhauses in der Hauptstraße auf dem Grundstück des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses hier: Vorstellung der Planunterlagen zur KonzeptausschreibungZur Vorlage · 2022/053 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Konzeptausschreibung zur Errichtung eines Mehrgenerationenhauses auf dem Grundstück des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Niedersprockhövel liegen die Ergebnisse zur weiteren Verwendung vor. Die Vorlage bezieht sich auf die Neuausschreibung des Grundstücks, nachdem im August 2021 keine Bewerbungen eingegangen waren. Die Stadtverwaltung hat die Ausschreibung unter angepassten Bedingungen wiederholt, wobei ein Mindestgebot von 500.000 Euro mit Aufbauten bzw. 600.000 Euro ohne Aufbauten festgesetzt wurde. Ziel der Bebauung ist ein barrierefreier Wohnungsmix aus 2-, 3- und 4-Raum-Wohnungen, der sowohl geförderten Wohnraum als auch freifinanzierten Wohnraum umfasst.
Im Rahmen der Ausschreibung wurden zwei Konzepte eingereicht, die beide einen Kaufpreis von 510.000 Euro für das Grundstück bieten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie der Ausschuss für Senioren und Demografie haben empfohlen, dem Bewerber A den Zuschlag für den Grundstückserwerb und die Errichtung des Mehrgenerationenhauses zu erteilen. Das Konzept des Bewerbers A sieht eine Wohn- und Gemeinschaftsfläche von 1.130 m² mit 14 Wohneinheiten vor, wobei sieben Einheiten förderfähig sind. Geplant sind zudem ein Gemeinschaftshaus mit Dachterrasse, Gründächer, eine Tiefgarage sowie eine energetische Umsetzung nach dem BEG 40 EE-Standard unter Verwendung von Recyclingbeton und Photovoltaik. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, diese Empfehlung zu übernehmen.
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- 17.03.2022 · Rat
- 14.03.2022 · Betriebsausschuss
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/054 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/054 für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 23. Februar 2022 befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt der Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil.
Aus dem vorliegenden Dokument geht hervor, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen der Verwaltung vorliegen. Es sind somit keine inhaltlichen Informationen oder Sachstandsberichte zu behandelten Themen unter diesem Tagesordnungspunkt aufgeführt. Da keine Mitteilungen vorliegen, ergeben sich aus der Vorlage auch keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für den Haushalt der Stadt Sprockhövel.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/055 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/055 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 23. Februar 2022. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch die Bürgermeisterin erstellt und bezieht sich auf den Fachbereich Senioren/Demografie. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen zu verzeichnen. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens wurde keine spezifische Entscheidung getroffen, da die Vorlage lediglich die parlamentarische Beratung der Anfragen vorsieht.
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Beratungsfolge
- 23.02.2022 · Ausschuss für Senioren und Demografie