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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung eines stellvertretenden SchriftführersZur Vorlage · 2022/483 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. November 2022 wurde über die Besetzung der Schriftführung für die Niederschriften des Gremiums beraten. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel obliegt dem Ausschuss die Bestellung der Schriftführerin sowie deren Vertretung für die Erstellung der Protokolle.
Da zum Zeitpunkt der Vorlage keine stellvertretende Schriftführung für den Ausschuss bestellt war, unterbreitete die Verwaltung einen entsprechenden Vorschlag. Es wurde beschlossen, eine Person zum stellvertretenden Schriftführer für die Niederschriften des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule zu bestellen. Die bisherige Schriftführerin bleibt in ihrer Funktion weiterhin im Ausschuss tätig. Mit dieser Neubesetzung wird die personelle Besetzung der Protokollführung für das Gremium vervollständigt.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Jugendhilfe und SchuleZur Vorlage · 2022/500 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. November 2022 wird ein Sachstandsbericht zu bereits gefassten Beschlüssen vorgelegt. Die Vorlage 2022/500 dient der Kenntnisnahme des aktuellen Fortschritts bei der Umsetzung verschiedener Vorhaben.
Ein wesentlicher Punkt betrifft die Entscheidung aus dem August 2022, die Wahl des Kinder- und Jugendparlaments für das laufende Jahr auszusetzen. Ein weiterer Bestandteil des Berichts ist der Status der Errichtung einer vierten Gruppe im Offenen Ganztag (OGS). Hierfür wurde bereits die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel durch den Rat beschlossen.
Zudem wird der Stand der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung im Rahmen des Offenen Ganztages an der Mathilde-Anneke-Schule behandelt. Diese Ordnung wurde bereits als Satzung beschlossen. Im Rahmen der laufenden Kontrolle wird die Verwaltung beauftragt, einen Evaluierungsbericht vorzulegen, der die Ergebnisse der Test- und Erprobungsphase zusammenfasst. Dieser Bericht wird in der Sitzung am 9. November 2022 vorgestellt. Die Federführung für die vorliegende Beschlussvorlage liegt beim Geschäftsbereich II.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Bestellung der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2022/564 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/564 des Geschäftsbereichs II befasst sich mit der Neubesetzung der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes der Stadt Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist der Wechsel der bisherigen Leitung des Jugendamtes auf eine andere Führungsposition innerhalb der Stadtverwaltung, wodurch die entsprechende Stelle vakant wurde.
Die Verwaltung hat für die Neubesetzung ein verwaltungsinternes Bewerbungsverfahren durchgeführt, für das eine Bewerbung vorlag. Die Stadtamtsrätin, die bereits seit 1985 im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst der Stadt Sprockhövel tätig ist, erfüllt die formellen Qualifikationen für die Position. Ihre berufliche Laufbahn umfasst unter anderem eine über zehnjährige Tätigkeit in leitender Funktion innerhalb des Jugendamtes sowie die Leitung des Sachgebietes Organisation, in dem sie für Aufgaben wie Organisationsuntersuchungen und Stellenbemessungsverfahren zuständig ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die betreffende Person mit Wirkung zum 14. November 2022 zur Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes zu bestellen. Das erforderliche Verfahren nach dem Personalvertretungsrecht wurde bereits positiv abgeschlossen. Gemäß der Satzung für das Jugendamt der Stadt Sprockhövel ist der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule vor der Bestellung zu dieser Besetzung zu hören. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Bestellung keine zusätzlichen haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
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- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 4Evaluierungsbericht Mittagessen an der Mathilde-Anneke-SchuleZur Vorlage · 2022/535 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. November 2022 wurde die Vorlage 2022/535 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist ein Evaluierungsbericht zum Mittagessen an der Mathilde-Anneke-Schule.
Die vorliegende Beschlussvorlage, die aus dem Sachgebiet Schulen/VHS stammt, sieht vor, dass der Ausschuss den genannten Evaluierungsbericht zur Kenntnis nimmt. Über die inhaltlichen Details des Berichts wird in der Vorlage nicht berichtet, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang im Rahmen der Beschlussvorlage ausgewiesen wurden. Die Federführung für das Dokument liegt beim zuständigen Sachgebiet Schulen.
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- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Sachstandsbericht des Kinder- und JugendparlamentsZur Vorlage · 2022/555 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. November 2022 wurde die Vorlage 2022/555 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage aus dem Sachgebiet Schulen/VHS ist ein Sachstandsbericht zum Kinder- und Jugendparlament.
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den aktuellen Sachstand des Kinder- und Jugendparlaments zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die zuständige Fachabteilung für die Erstellung solcher Berichte verantwortlich ist. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang verzeichnet. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über die laufenden Entwicklungen und die Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments innerhalb der kommunalen Strukturen.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 6Antrag des Kinder- und JugendparlamentsZur Vorlage · 2022/556 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. November 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/556 vor. Der Antrag geht vom Kinder- und Jugendparlament aus und befasst sich mit der Schaffung einer neuen Sportmöglichkeit für Kinder und Jugendliche in Sprockhövel.
Das Kinder- und Jugendparlament stellt in der Vorlage fest, dass in der Stadt derzeit kein Basketballplatz zur Verfügung steht. Als Standort für eine mögliche Anlage wird der Schulhof der Grundschule Haßlinghausen vorgeschlagen, da dieser über eine entsprechende Fläche verfügt. Es wird angeregt, den Platz so zu gestalten, dass er außerhalb der Schulzeiten sowie an Wochenenden für die Nutzung durch Kinder und Jugendliche offensteht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss prüft, ob die Errichtung eines Basketballplatzes auf dem genannten Schulhof realisierbar ist. Dabei soll insbesondere untersucht werden, ob die Finanzierung für zwei neue Basketballkörbe sowie für eine Spielfeldmarkierung übernommen werden kann. Ein bestehender Korb auf dem Gelände wird als nicht mehr funktionsfähig beschrieben. Die zuständige Fachabteilung ist dazu verpflichtet, über den Fortschritt der Prüfung Bericht zu erstatten.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Haushalt 2023 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · 2022/497 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/497 dient der Haushaltsvorberatung für das Jahr 2023 in den Produktbereichen 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze zu beschließen.
Gemäß der Satzung für das Jugendamt obliegt dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule die Vorberatung des Haushalts für die Bereiche der Jugendhilfe und der Schulen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der NKF-Haushaltsplan produktorientiert aufgestellt wird. Aufgrund des Umfangs der Anlagen wird auf die Einsichtnahme in die vom Fachbereich Finanzmanagement erstellten Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die entsprechenden Erläuterungen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel verwiesen.
Im Bereich der Schulträgeraufgaben (Produktbereich 03) sind Korrekturen an den Mittelanmeldungen für den Haushalt 2023 vorgesehen. Die Kosten für den Schülerspezialverkehr erhöhen sich nach Durchführung einer Ausschreibung. Konkret steigt der Planansatz für den Posten 03.01.04.05.527200 von 64.500 Euro auf 89.000 Euro, was einer Erhöhung um 24.500 Euro entspricht. Zudem erhöht sich der Wert für den Posten 03.01.04.06.527200 von 117.000 Euro auf 131.000 Euro, was eine Steigerung um 14.000 Euro bedeutet. Die entsprechenden Haushaltsansätze und Erläuterungen wurden im Juli 2022 erstellt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 8Endgültiger Standort der AWO-Kita HaßlinghausenZur Vorlage · 2022/562 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Sprockhövel legt mit der Beschlussvorlage 2022/562 einen Vorschlag für den endgültigen Standort der AWO-Kita Haßlinghausen vor. Als Standort wird das freiwerdende Grundstück des Bauhofes empfohlen. Die Entscheidung basiert auf der Prüfung zweier Alternativstandorte: Während das Gelände „Dellwig II“ aufgrund eines laufenden Bebauungsplanverfahrens und noch ausstehender Erschließungsunterlagen voraussichtlich erst in etwa zwei Jahren bebaubar sein wird, ist das Grundstück am Bauhof bereits im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 14 „Susewind“ angesiedelt. Ein Angebot eines Investors für eine Kita auf dem Gelände „Susewind“ liegt nicht vor.
Aufgrund der zeitlichen Situation, da die Mietverträge für die aktuelle Übergangslösung im Jahr 2024 bzw. die Bereitstellung der Container im August 2023 enden, wird eine schnelle Umsetzung angestrebt. Die Verwaltung empfiehlt zudem, den Neubau als 6-gruppige Einrichtung zu planen, statt der zuvor vorgesehenen 3- oder 4-gruppigen Variante. Begründet wird dies mit dem wachsenden Betreuungsbedarf durch Zuwanderung und Neubaugebieten sowie der wirtschaftlichen Effizienz, da die Kosten pro Gruppe bei einer größeren Einrichtung sinken und höhere Landeszuschüsse des LWL möglich sind. Die geplante Einrichtung soll Platz für etwa 110 Kinder bieten. Die geschätzten Kosten für den 6-gruppigen Neubau liegen zwischen 4,5 und 5,0 Millionen Euro.
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Beratungsfolge
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 9Weiterführung einer 4. Gruppe in der städtischen Musik-Kita GedulderwegZur Vorlage · 2022/551 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. November 2022 wurde die Weiterführung einer vierten Gruppe in der städtischen Musik-Kita am Gedulderweg behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/551 sieht vor, diese zusätzliche Gruppe der Gruppenform III für das Kindergartenjahr 2023/24 um ein weiteres Jahr fortzuführen.
Die Verwaltung begründet diesen Vorschlag mit der Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung aus dem Mai 2022 sowie der anhaltenden Zuwanderung von Flüchtlingsfamilien aus der Ukraine. Eine bereits zuvor kurzfristig installierte zusätzliche Gruppe habe sich als notwendig erwiesen, da die Belegung nahezu vollständig sei. Da die Zuweisungen von Familien nach Sprockhövel nach aktuellem Stand weiterhin bestehen, sieht die zuständige Fachabteilung die Erhaltung der vierten Gruppe als erforderlich an, um einen bedarfsgerechten Kita-Platzbestand zu gewährleisten. Die Maßnahme dient der Sicherstellung der Betreuungskapazitäten im Rahmen der aktuellen demografischen Entwicklung.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 10Aktualisierung der Aufnahmegrundsätze für die städtischen KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 2022/536 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/536 sieht die Aktualisierung der Aufnahmegrundsätze für die drei städtischen Kindertageseinrichtungen in Sprockhövel vor. Ziel der Anpassung ist es, die Kriterien für die Anmeldung und Zuweisung von Betreuungsplätzen an die aktuellen gesetzlichen Anforderungen anzupassen. Die letzte Änderung der Aufnahmekriterien erfolgte zum Kita-Jahr 2018/2019.
Die Verwaltung begründet die Modifizierung unter anderem mit den Neuerungen im Kinderbildungsgesetz. Dieses legt einen stärkeren Fokus auf die Entscheidungsfreiheit der Eltern bei der Wahl einer Einrichtung. Infolgedessen soll die Festlegung eines Einzugsbereichs für die Kitas weniger starr gehandhabt werden. Anstelle einer festen Vorgabe soll dem Einzugsbereich künftig ein „bevorzugt“ vorangestellt werden, um die Aufnahme ortsfremder Kinder flexibler zu gestalten.
Die Differenzierung zwischen den Aufnahmekriterien für Kinder unter drei Jahren und für Kinder über drei Jahren bleibt weiterhin bestehen. Die konkreten inhaltlichen Veränderungen für beide Altersgruppen sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule wird gebeten, die aktualisierten Aufnahmekriterien zu beschließen. Mit der Neuregelung sind laut der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
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- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 11Umzug des "KiFaz Miteinander" ins Bürgerhaus NordZur Vorlage · 2022/547 · Beschlussvorlage
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Die Verwaltung hat aufgrund von Feuchtigkeitsschäden in der städtischen Kindertageseinrichtung „KiFaz Miteinander“ in der Hauptstraße 8 die vorübergehende Schließung des Gebäudes beschlossen. Eine durchgeführte Luftraumanalyse und Labordiagnostik bestätigten nach vorliegendem Untersuchungsbericht einen relevanten Schimmelpilzbefall, wes welcher eine fachgerechte Sanierung im Sinne des Gesundheitsschutzes erforderlich macht. Die Ergebnisse wurden dem Gesundheitsamt übermittelt.
Als vorübergehende Lösung für die viergruppige Einrichtung wurde der Umzug in das Bürgerhaus Nord festgelegt. Ein Teil der 76 Kinder wird übergangsweise in der NaturKita-Schee sowie in der Musik-Kita Gedulderweg betreut. Durch die Nutzung des Bürgerhauses Nord ergeben sich weitere Veränderungen für die städtische Infrastruktur: Das Bürgerbüro sowie die Bücherei in Niedersprockhövel werden vorerst geschlossen, wobei die Öffnungszeiten des Bürgerbüros und der Bücherei in Haßlinghausen erweitert werden. Die Bestände der Bücherei aus Niedersprockhövel wurden teilweise nach Haßlinghausen überführt oder stehen digital über die Onleihe zur Verfügung.
Während die Musikschule vorläufig im Bürgerhaus Nord verbleiben kann, wurden der Volkshochschule und der psychologischen Beratungsstelle alternative Räumlichkeiten angeboten. Für weitere Verwaltungseinrichtungen wurden Räume im Objekt Hauptstraße 8a hergerichtet. Die Prüfung von Ersatzangeboten für die im Bürgerhaus erbrachten Serviceleistungen des Bürgerbüros und der Bücherei ist derzeit im Gange.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 12Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/557 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/557 dient als Tagesordnungspunkt für die 12. Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 9. November 2022 stattfindet. Der vorliegende Text ist dem Geschäftsbereich II zugeordnet und ist als Mitteilung der Verwaltung für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen.
In der Vorlage ist kein spezifischer Beschlussvorschlag enthalten. Es handelt sich um eine rein informative Vorlage, die im Rahmen des Berichtswesens der Verwaltung dient. Aus dem Dokument geht hervor, dass für den betreffenden Sachverhalt keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen sind. Es liegen keine Angaben zu Rechtsgrundlagen oder weiteren inhaltlichen Details vor, da die Vorlage lediglich den Rahmen für die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung festlegt.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 13Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/558 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/558 dient als Tagesordnungspunkt für die 13. Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 13. November 2022 stattfindet. Der Gegenstand der Beratung im öffentlichen Teil umfasst Anfragen, die in der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Geschäftsbereich II erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt, wobei die Frequenz der Berichterstattung nach Abschluss des Auftrages erfolgt.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen in der Vorlage ausgewiesen. Es wird lediglich vermerkt, dass eine Zuschussfähigkeit der Kosten wahrscheinlich ist, jedoch ohne die Nennung spezifischer Beträge für Personalkosten oder Sachkosten.
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Beratungsfolge
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule