Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und TeilhabeZur Vorlage · 2023/044 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 23. Februar 2023 wurde die Vorlage 2023/044 zur Beratung vorgelegt. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe.
Die vorliegende Beschlussvorlage, die vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt wurde, dient der Information über den Fortschritt und die Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen innerhalb des Ausschusses. Als Grundlage für die Beratung dient eine entsprechende Anlage, welche die Sachstandskontrolle der Beschlüsse des Ausschusses enthält.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den Sachstand der Beschlüsse zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten hervor.
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Beratungsfolge
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 2Die zahnärztliche Versorgung der Stadt Sprockhövel - Ist-Zustand und PerspektiveZur Vorlage · 2023/045 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2023/045 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der zahnärztlichen Versorgung in der Stadt Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag der CDU-Fraktion, der eine Untersuchung des Ist-Zustands sowie der zukünftigen Perspektiven der zahnärztlichen Versorgung vorsieht. Im Rahmen der Sitzung ist zudem ein Vortrag eines Vertreters der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe vorgesehen, der die aktuelle Situation beleuchtet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung mit einer regelmäßigen Überprüfung zu beauftragen. In einem Intervall von drei Jahren soll geprüft werden, ob die Bedarfszahlen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe hinsichtlich der Alters- und Praxisausübungsstruktur mit dem tatsächlichen Bedarf in der Kommune übereinstimmen. Zudem soll untersucht werden, ob durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen die Bereitschaft zur Niederlassung erhöht werden kann. Ein weiterer Aspekt der Prüfung ist die Frage, ob neue Rechtsformen im Rahmen kommunaler Initiativen zur Mitgestaltung der zahnärztlichen Versorgungslage in Sprockhövel beitragen können. Die Ergebnisse dieser Prüfungen sollen dem Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe zeitnah zur Kenntnis gebracht werden.
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Beratungsfolge
- 16.03.2023 · Rat
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 3Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2023/046 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2023/046 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und den vorhandenen Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe soll den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.
Nach dem Stand vom 27. Februar 2023 befinden sich 152 Personen in städtischen Unterkünften, die einen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Zusätzlich wohnen 121 Personen in städtischen Gemeinschaftsunterkünften, die Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen. Weitere 71 Personen sind in privater Unterkunft untergebracht.
Die Belegung der städtischen Gemeinschaftsunterkünfte verteilt sich auf verschiedene Standorte, darunter die Beisenbruchstraße, die Gevelsberger Straße, Timmersholt, der Container in Merklinghausen sowie der Waldweg. Insgesamt weist die Verwaltung eine tatsächliche Belegung von 273 Personen in diesen Einrichtungen aus, wobei 121 dieser Personen als Fehlbeleger nach SGB II oder SGB XII eingestuft werden. Die maximale Belegungskapazität der Unterkünfte liegt bei 320 Personen, woraus sich ein freier Platz von 47 Personen ergibt.
Hinsichtlich der Aufnahmequote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW wird ein Stand von 87,6 % zum 27. Januar 2023 ausgewiesen, was einer Aufnahmeverpflichtung von 43 Personen entspricht. Die Verpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage nach dem Aufenthaltsgesetz beläuft sich auf 39 Personen bei einer Erfüllungsquote von 88,9 %. Weitere Zuweisungen sind angekündigt.
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Beratungsfolge
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 4Jahresbericht 2022 des Case-Managements für Integration (KIM) des Landes NRW und weitere Perspektiven für die Sozialbetreuung von Flüchtlingen in SprockhövelZur Vorlage · 2023/047 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 23. Februar 2023 wurde die Vorlage 2023/047 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresbericht 2022 des Case-Managements für Integration (KIM) des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Darstellung weiterer Perspektiven für die Sozialbetreuung von Flüchtlingen in Sprockhövel.
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe hat den Bericht sowie die ergänzenden Ausführungen zur künftigen Ausgestaltung der Sozialbetreuung zur Kenntnisnahme an den Ausschuss übermittelt. Die entsprechenden detaillierten Informationen und Erläuterungen sind als Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Jahresbericht des Case-Managements für Integration sowie die weiteren Ausführungen zu den Perspektiven der Sozialbetreuung von Flüchtlingen in der Stadt zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 5Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Stellenplan 2023 hier: Sachbearbeitung AsylbLG/SGB XII - SG II.2.1 SozialesZur Vorlage · 2023/030 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2023/030 des Geschäftsbereichs I sieht die Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Stellenplan 2023 vor. Konkret handelt es sich um eine Stelle im Bereich der Sachbearbeitung für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sowie dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) innerhalb der Organisationseinheit SG II.2.1 Soziales.
Die Fachbereichsleitung II.2 hat die Schaffung dieser Stelle beantragt, um dem gestiegenen Arbeitsaufwand zu begegnen. Die Begründung führt an, dass die Fallzahlen im Asylbereich von 85 Fällen am Ende des Jahres 2021 auf 154 Fälle am Ende des Jahres 2022 gestiegen sind und ein weiterer Anstieg zu erwarten ist. Zudem wird eine hohe Fluktuation durch den Wechsel der Leistungsbereiche bei Geflüchteten aus der Ukraine sowie die Zunahme der Fallzahlen im Bereich SGB XII auf 341 Fälle zum Jahresende 2022 angeführt.
Die beantragte Stelle ist im Entgeltbereich EG09b/c angesiedelt. Die geschätzten jährlichen Personalkosten belaufen sich auf etwa 48.000 bis 62.000 Euro, wobei für das laufende Jahr 2023 Kosten zwischen 24.000 und 31.000 Euro kalkuliert werden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Deckung der Kosten im Rahmen des bestehenden Haushalts aufgrund laufender Tarifverhandlungen noch nicht abschließend beurteilt werden kann, was eine überplanmäßige Ansatzerhöhung erforderlich machen könnte. Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Rat, der Einrichtung der Stelle zuzustimmen.
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Beratungsfolge
- 16.03.2023 · Rat
- 09.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 6Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2023/048 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/048 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient der Information des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung am 23. Februar 2023.
In der vorliegenden Vorlage sind zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen der Verwaltung enthalten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Da zum fraglichen Zeitpunkt keine weiteren Informationen oder Sachverhalte durch die Verwaltung zur Beratung anberaumt wurden, ergeben sich aus diesem Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder weiteren administrativen Anforderungen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 7Anfragen an die VerwaltungZur Vorlage · 2023/049 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 23. Februar 2023 wurde die Vorlage 2023/049 zur Behandlung behandelt. Bei dem Dokument handelt es sich um eine Beschlussvorlage des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe, die unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen an die Verwaltung geführt wurde.
Die Verwaltung teilte mit, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Anfragen an die Verwaltung vorlagen. In der Folge wurde der Ausschuss dazu angehalten, die Information über das Fehlen von Anfragen zur Kenntnis zu nehmen. Da keine konkreten Sachverhalte oder Fragestellungen eingereicht wurden, ergaben sich aus diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren inhaltlichen Erörterungen oder Beschlüsse zu spezifischen Themenbereichen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu verzeichnen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe