Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und TeilhabeZur Vorlage · 2023/180 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 20. April 2023 liegt die Beschlussvorlage 2023/180 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand der Beschlüsse des Ausschusses.
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Erstellung dieser Vorlage federführend verantwortlich. Die Vorlage dient dazu, dem Ausschuss eine Übersicht über den Fortschritt und die Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen zu präsentieren. Als Grundlage für die Beratung dient die beigefügte Anlage zur Beschlusskontrolle des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den Sachstand der Beschlüsse lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder neuen finanziellen Verpflichtungen hervor.
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Beratungsfolge
- 20.04.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 2Die Apothekenversorgung der Stadt Sprockhövel - Ist-Zustand und PerspektiveZur Vorlage · 2023/181 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/181 befasst sich mit der Untersuchung der Apothekenversorgung in der Stadt Sprockhövel sowie deren zukünftigen Perspektiven. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe soll die aktuelle Versorgungssituation sowie die Alters- und Ausübungsstruktur der Apothekenbetreiber analysiert werden. Hierzu ist ein Referat des Vorsitzenden der Bezirksgruppe Ennepe-Ruhr des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung dazu beauftragt wird, in einem Turnus von drei Jahren zu prüfen, ob die vorhandene Apothekenkapazität dem tatsächlichen Bedarf in der Kommune entspricht. Sollten dabei Anzeichen für künftige Versorgungsengpässe festgestellt werden, soll der zuständige Ausschuss mögliche Gegenmaßnahmen auf kommunaler Ebene erörtern. Die Vorlage knüpft an vorangegangene Beratungen des Ausschusses zur ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung an, um die Apothekenversorgung als weiteren Aspekt der kommunalen Gesundheitspolitik zu beleuchten. Federführend für die Vorlage ist der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe.
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Beratungsfolge
- 20.04.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 3Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und Unterbringungskapazitäten im Hinblick auf die weitere FlüchtlingsunterbringungZur Vorlage · 2023/182 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2023/182 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterbringungskapazitäten in Sprockhövel. Zum Stand vom 3. April 2023 befinden sich 154 Personen, die einen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerunterbringungsgesetz haben, in städtischen Unterkünften. Hinzu kommen 144 Personen in städtischen Gemeinschaftsunterkünften, die Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen, sowie 96 Personen in privater Unterbringung.
Die Belegung der städtischen Gemeinschaftsunterkünfte in der Gevelsberger Straße, in Timmersholt, in Merklinghausen, im Waldweg sowie in der Beisenbruchstraße weist eine Gesamtzahl von 298 Personen aus. Davon entfallen 144 auf Personen, die bereits Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen. Die maximale Belegungskapazität der genannten Einrichtungen liegt bei 326 Personen, woraus sich rechnerisch 23 freie Plätze ergeben.
Hinsichtlich der Zuweisung durch das Land NRW liegt die Aufnahmequote zum 31. März 2023 bei 88,63 Prozent, während die Erfüllungsquote der Aufnahmeverpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage bei 47,49 Prozent liegt. Die Verwaltung berichtet von durchschnittlich fünf Neuzuweisungen pro Woche. Zur langfristigen Sicherstellung der Kapazitäten sind die Errichtung von zwei Gebäuden in Merklinghausen für 120 Personen sowie der Ankauft von Containeranlagen geplant. Bis zur Bereitstellung dieser Kapazitäten werden zusätzliche Möglichkeiten in städtischen Wohnhäusern genutzt und die Suche nach privatem Wohnraum fortgesetzt.
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Beratungsfolge
- 20.04.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 4Jahresbericht der städtischen BehindertenkoordinationZur Vorlage · 2023/151 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2023/151 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe legt den Jahresbericht der städtischen Behindertenkoordination für den Zeitraum von Januar 2022 bis Januar 2023 vor. Dem Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe wird vorgeschlagen, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bericht dokumentiert die Wiederaufnahme der Sitzungstätigkeit des Behindertenbeirats im Jahr 2022, wobei eine Sitzung gemeinsam mit dem Seniorenbeirat stattfand. Zu den thematischen Schwerpunkten der Beiratsarbeit gehörten die Zertifizierung städtischer Gebäude durch die Accforone GmbH, die Erarbeitung eines Aktionsplans Inklusion für die Stadt Sprockhövel sowie die Mitwirkung am Projekt „Fußverkehrs-Check“. Zudem beteiligte sich die Behindertenkoordination mit einem Infostand an der Seniorenmesse.
Ein weiterer Bestandteil der Tätigkeit war die Abgabe von Stellungnahmen zu öffentlichen Bauplanungen, unter anderem zur Erweiterung der DRK-Kindertagesstätte Hiddinghausen, zur Umnutzung des ehemaligen Hauhinco-Gebäudes sowie zur barrierefreien Umgestaltung der Mittelstraße. Seit September 2022 erfolgt die Einbeziehung der Behindertenkoordination bei Baumaßnahmen bereits in einem frühen Planungsstadium, um die Barrierefreiheit zu berücksichtigen. Darüber hinaus nahm die Koordination an Arbeitskreisen der Behindertenbeauftragten im Ennepe-Ruhr-Kreis und in Nordrhein-Westfalen teil.
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- 20.04.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 5Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2023/183 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/183 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient der Information des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe im Rahmen der fünften öffentlichen Sitzung am 20. April 2023.
Gegenstand der Vorlage sind die Mitteilungen der Verwaltung. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlagen liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt, wobei im vorliegenden Fall keine Inhalte zu behandeln sind. Es ergeben sich aus der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten.
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Beratungsfolge
- 20.04.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 6Anfragen an die VerwaltungZur Vorlage · 2023/184 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/184 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt der Anfragen an die Verwaltung für die sechste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 20. April 2023.
In der vorliegenden Vorlage wird festgehalten, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine Anfragen an die Verwaltung vorliegen. Der vorgeschlagene Beschluss sieht daher vor, dass der Ausschuss die Situation zur Kenntnis nimmt. Da keine konkreten Anfragen gestellt wurden, ergeben sich aus dem Dokument keine weiteren Handlungsnotwendigkeiten oder inhaltlichen Erläuterungen zur Beantwortung von Fragestellungen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu verzeichnen.
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Beratungsfolge
- 20.04.2023 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe