Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 20. April 2023 liegt die Beschlussvorlage 2023/180 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand der Beschlüsse des Ausschusses.

Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Erstellung dieser Vorlage federführend verantwortlich. Die Vorlage dient dazu, dem Ausschuss eine Übersicht über den Fortschritt und die Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen zu präsentieren. Als Grundlage für die Beratung dient die beigefügte Anlage zur Beschlusskontrolle des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den Sachstand der Beschlüsse lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder neuen finanziellen Verpflichtungen hervor.