Beirat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Handlungsfähigkeit der Stadt Sprockhövel unter den Bedingungen des StärkungspaktesZur Vorlage · 2012/279 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Beirats für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 24. Oktober 2012 wurde die Vorlage 2012/279 zur Handlungsfähigkeit der Stadt Sprockhövel unter den Bedingungen des Stärkungspaktes zur Beratung vorgelegt.
Die Vorlage thematisiert die finanzielle Unterstützung durch das Land Nordrhein-Westfalen für Städte und Gemeinden, die von Überschuldung betroffen sind oder bis zum Jahr 2013 eine akute Gefahr der Überschuldung aufweisen. Gemäß dem am 8. Dezember 2011 im Landtag beschlossenen Stärkungspaktgesetz stehen diesen Kommunen bis zum Jahr 2020 zusätzliche Konsolidierungshilfen zur Verfügung. Mit der Inanspruchnahme dieser Landesmittel sind die Städte jedoch dazu verpflichtet, entsprechende Sparkonzepte vorzulegen.
Der Stadtkämmerer beabsichtigte, im Rahmen der Sitzung eine Einführung in die Regelungen des Stärkungspaktes zu geben und die Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Stadt Sprockhövel zu erläutern. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Beirat die Informationen zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 24.10.2012 · Beirat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
- 2Sitzungstermine 2013 und BeratungsvorschlägeZur Vorlage · 2012/280 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Beirats für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 24. Oktober 2012 wurde die Planung der Sitzungstermine für das Jahr 2013 vorgelegt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2012/280 dient der Information über die anberaumten Termine sowie der Einleitung der inhaltlichen Vorbereitung.
Für das kommende Jahr wurden zwei Termine für die Sitzungen des Beirats angemeldet: Mittwoch, der 15. Mai 2013, sowie Mittwoch, der 13. November 2013. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat diese Termine zur Kenntnis nimmt.
Zusätzlich wird die Aufforderung an die Beiratsmitglieder ausgesprochen, Themenvorschläge für die Beratung im Jahr 2013 einzureichen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu spezifischen inhaltlichen Beratungsthemen oder zu den zu erwartenden haushaltsmäßigen Auswirkungen der Terminfestlegung.
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Beratungsfolge
- 24.10.2012 · Beirat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
- 3Berichte aus der VerwaltungZur Vorlage · 2012/281 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2012/281 dient der Information des Beirats für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing im Rahmen der Sitzung am 24. Oktober 2012. Gegenstand der Vorlage ist der Tagesordnungspunkt 3, welcher die Berichte aus der Verwaltung umfasst.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der zuständige Fachbereich für die Bereiche Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Berichte zu beiratsrelevanten Themenfeldern vorlegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Beirat die vorliegenden Informationen lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine darüber hinausgehende Beratung oder Entscheidung über inhaltliche Maßnahmen ist in diesem Punkt nicht vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Berichtsvorgang entstehen.
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Beratungsfolge
- 24.10.2012 · Beirat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing