Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Haushalt und Finanzen
- 2.1Quartalsbericht für das III. Quartal 2023Zur Vorlage · KN-81/2023 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-81/2023, die vom Sachgebiet Kämmerei erstellt wurde, dient der Information über die finanzielle Lage der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist der Quartalsbericht für das dritte Quartal des Jahres 2023.
Der Bericht über die Finanzsituation im betreffenden Zeitraum wird den zuständigen Gremien zur Kenntnis gebracht. Die Beratung der Vorlage ist für den Haupt- und Finanzausschuss am 9. November 2023 unter dem Tagesordnungspunkt 2.1 vorgesehen. Im Anschluss soll die Vorlage am 23. November 2023 im Rat unter dem Tagesordnungspunkt 4.1 zur Kenntnis genommen werden. Weitere finanzielle Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in der Mitteilung nicht aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.2Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-82/2023 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-82/2023 des Sachgebiets Kämmerei informiert über die aktuelle haushaltswirtschaftliche Situation in der Stadt Sprockhövel. Der vorliegende Bericht dient der Darstellung des finanziellen Status der Kommune und wurde von der Bürgermeisterin zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Die Beratung der Vorlage ist für zwei Gremien vorgesehen. Im Haupt- und Finanzausschuss ist die Behandlung als Tagesordnungspunkt 2.2 für die Sitzung am 9. November 2023 angesetzt. Im Anschluss soll die Information im Rat im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4.2 während der Sitzung am 23. November 2023 zur Kenntnis genommen werden.
Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Als Grundlage für die Information dient eine beigefügte Excel-Datei mit dem Titel „Sitzungsvorlage haushaltswirtschaftliche Situation Oktober 2023“.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.3Kenntnisnahme von überplanmäßigen AuszahlungenZur Vorlage · KN-84/2023 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-84/2023 informiert die Verwaltung über überplanmäßige Auszahlungen. Die Vorlage, die vom Sachgebiet Kämmerei erstellt wurde, dient der Kenntnisnahme der in der Anlage aufgeführten Mehrauszahlungen durch die zuständigen Gremien.
Die finanziellen Auswirkungen dieser Auszahlungen belaufen sich auf einen Betrag von 3.500,00 Euro. Dieser Betrag wird durch eine entsprechende Deckung kompensiert, sodass keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt entstehen. Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden im Dokument nicht angegeben.
Die Beratung der Vorlage ist für den Haupt- und Finanzausschuss zum Termin am 9. November 2023 unter dem Tagesordnungspunkt 2.3 vorgesehen, wobei die Information dort zur Kenntnis genommen werden soll. Anschließend ist die Vorlage für die Sitzung des Rates am 23. November 2023 unter dem Tagesordnungspunkt 4.5 zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung gelistet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.4Haushalt 2024Zur Vorlage · VL-109/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-109/2023 des Sachgebiets Kämmerei befasst sich mit Anpassungen am Haushaltsplan 2024. Nach der Einbringung des ursprünglichen Entwurfs sind Änderungen eingetreten, die eine entsprechende Änderungsliste für den Haushalt 2024 sowie die Folgejahre erforderlich machen.
Die vorliegende erste Änderungsliste sieht für die Jahre 2024 bis 2027 negative Jahresergebnisse vor. Konkret wird für das Jahr 2024 ein Defizit von 5.860.472 EUR veranschlagt, gefolgt von -3.928.750 EUR im Jahr 2025, -2.539.076 EUR im Jahr 2026 und -1.067.400 EUR im Jahr 2027. Aufgrund dieser Planung wird die Ausgleichsrücklage der Stadt im Haushaltsjahr 2025 unter Einbeziehung des Ergebnisses für 2023 aufgebraucht sein, woraufhin ein Rückgriff auf die allgemeine Rücklage notwendig wird.
Da die Planung die Voraussetzungen des § 76 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen erfüllt, ist die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich. Dieses Konzept soll zur Kenntnis genommen werden und wird nachgereicht. Der Beschlussvorschlag sieht die Annahme der Änderungsliste zum Haushalt 202 sowie die Kenntnisnahme des Haushaltssicherungskonzeptes vor. Die Beratung der Vorlage erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss und mündet in die abschließende Entscheidung durch den Rat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 3.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 3.1Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2023Zur Vorlage · KN-74/2023 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-74/2023 des Geschäftsbereichs I informiert über den aktuellen Stand des Personalkosten- und Planstellencontrollings für den Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 30. September 2023. Der Bericht legt dar, dass unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich abgeschlossenen Tarifeinigung für den Zeitraum 2023/2024 davon ausgegangen wird, dass der Gesamtansatz für das laufende Kalenderjahr ausreicht.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme für den Haupt- und Finanzausschuss sowie für den Rat vorbereitet. Die entsprechenden Termine für die Beratung in den Gremien waren für den 9. November 2023 und den 23. November 2023 angesetzt. Ein detaillierter Controllingbericht zum Personal für das dritte Quartal 2023 liegt der Mitteilung als Anlage bei. Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in dem Dokument nicht aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 3.2Stellenplan 2024Zur Vorlage · VL-87/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-87/2023 des Geschäftsbereichs I befasst sich mit dem aktualisierten Stellenplan für das Jahr 2024. Der Entwurf sieht vor, den Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan 2024 zu beschließen. Im Bereich Soziales und Integration sollen drei befristete Planstellen bis zum 31. Dezember 2026 aufgenommen werden, wobei die Besetzung aus bestehenden Verhältnissen oder durch Nachbesetzungen erfolgen soll.
Die laufenden Personalkosten steigen laut Vorlage von 14.734.400 EUR im Jahr 2023 auf 16.035.990 EUR im Jahr 2024. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 15.820.540 EUR auf 17.308.350 EUR. Im Gegensatz dazu sinken die Kosten für die Planstellen leicht von 14.890.400 EUR auf 14.835.970 EUR.
Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Aussetzung des Beschlusses vom 30. Juni 2016 zur Nachbesetzung von Musikschullehrkräften durch Honorarkräfte bis zum 31. Dezember 2026. Die Verwaltung schlägt diese befristete Aussetzung vor, nachdem Daten zur Situation der Musikschule an den Landesverband musikalische Jugendbildung übermittelt wurden. In dem Zeitraum sollen freiwerdende Planstellen, aktuell zwei Stellen mit einem Umfang von 1,53 Vollzeitstellen, nachbesetzt werden. Ziel ist die Vorlage eines Konzepts zur Ausgestaltung der Musikschule bis zum ersten Quartal 2024. Die Beratung der Vorlage ist für den 9. November 2023 im Haupt- und Finanzausschuss sowie für den 23. November 2023 im Rat vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 3.3Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen - § 16Zur Vorlage · VL-98/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-98/2023 liegt ein Entwurf für den zweiten Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel vor. Gegenstand der Vorlage ist die Änderung des Paragrafen 16, der die Verfahrensweise für öffentliche Bekanntmachungen regelt.
In der derzeit gültigen Fassung der Hauptsatzung ist festgelegt, dass auf die Möglichkeit der digitalen Einsichtnahme durch Aushang an bestimmten Bekanntmachungstafeln im Stadtgebiet hingewiesen wird. Zu diesen Standorten gehören das Rathaus am Rathausplatz 4 sowie die ehemalige Verwaltungsstelle in der Hauptstraße 44 in Niedersprockhövel. Zudem ist derzeit das Bürgerhaus in der Hauptstraße 6 als Aushangort aufgeführt.
Die Verwaltung begründet die Änderung damit, dass das ehemalige Bürgerhaus aufgrund einer erforderlichen Umnutzung zu einer Kindertageseinrichtung nicht mehr als geeigneter Ort für einen Aushang zur Verfügung steht. Eine entsprechende formelle Anpassung der Satzung ist daher notwendig.
Die Vorlage sieht eine Beratungsfolge vor, bei der der Haupt- und Finanzausschuss die Angelegenheit am 9. November 2023 vorberatend behandelt. Der abschließende Beschluss soll im Rat in der Sitzung am 23. November 2023 erfolgen. Laut Dokument ergeben sich aus der Änderung keine finanziellen Auswirkungen sowie keine Auswirkungen auf Klima und Umwelt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 4.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
- 5.Anfragen im öffentlichen Teil