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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Haushalt und Finanzen
- 2.1Quartalsbericht für das III. Quartal 2023Zur Vorlage · KN-81/2023 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-81/2023, die vom Sachgebiet Kämmerei erstellt wurde, dient der Information über die finanzielle Lage der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist der Quartalsbericht für das dritte Quartal des Jahres 2023.
Der Bericht über die Finanzsituation im betreffenden Zeitraum wird den zuständigen Gremien zur Kenntnis gebracht. Die Beratung der Vorlage ist für den Haupt- und Finanzausschuss am 9. November 2023 unter dem Tagesordnungspunkt 2.1 vorgesehen. Im Anschluss soll die Vorlage am 23. November 2023 im Rat unter dem Tagesordnungspunkt 4.1 zur Kenntnis genommen werden. Weitere finanzielle Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in der Mitteilung nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.2Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-82/2023 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-82/2023 des Sachgebiets Kämmerei informiert über die aktuelle haushaltswirtschaftliche Situation in der Stadt Sprockhövel. Der vorliegende Bericht dient der Darstellung des finanziellen Status der Kommune und wurde von der Bürgermeisterin zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Die Beratung der Vorlage ist für zwei Gremien vorgesehen. Im Haupt- und Finanzausschuss ist die Behandlung als Tagesordnungspunkt 2.2 für die Sitzung am 9. November 2023 angesetzt. Im Anschluss soll die Information im Rat im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4.2 während der Sitzung am 23. November 2023 zur Kenntnis genommen werden.
Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Als Grundlage für die Information dient eine beigefügte Excel-Datei mit dem Titel „Sitzungsvorlage haushaltswirtschaftliche Situation Oktober 2023“.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.3Kenntnisnahme von überplanmäßigen AuszahlungenZur Vorlage · KN-84/2023 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-84/2023 informiert die Verwaltung über überplanmäßige Auszahlungen. Die Vorlage, die vom Sachgebiet Kämmerei erstellt wurde, dient der Kenntnisnahme der in der Anlage aufgeführten Mehrauszahlungen durch die zuständigen Gremien.
Die finanziellen Auswirkungen dieser Auszahlungen belaufen sich auf einen Betrag von 3.500,00 Euro. Dieser Betrag wird durch eine entsprechende Deckung kompensiert, sodass keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt entstehen. Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden im Dokument nicht angegeben.
Die Beratung der Vorlage ist für den Haupt- und Finanzausschuss zum Termin am 9. November 2023 unter dem Tagesordnungspunkt 2.3 vorgesehen, wobei die Information dort zur Kenntnis genommen werden soll. Anschließend ist die Vorlage für die Sitzung des Rates am 23. November 2023 unter dem Tagesordnungspunkt 4.5 zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung gelistet.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.4Haushalt 2024Zur Vorlage · VL-109/2023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-109/2023 des Sachgebiets Kämmerei befasst sich mit Anpassungen am Haushaltsplan 2024. Nach der Einbringung des ursprünglichen Entwurfs sind Änderungen eingetreten, die eine entsprechende Änderungsliste für den Haushalt 2024 sowie die Folgejahre erforderlich machen.
Die vorliegende erste Änderungsliste sieht für die Jahre 2024 bis 2027 negative Jahresergebnisse vor. Konkret wird für das Jahr 2024 ein Defizit von 5.860.472 EUR veranschlagt, gefolgt von -3.928.750 EUR im Jahr 2025, -2.539.076 EUR im Jahr 2026 und -1.067.400 EUR im Jahr 2027. Aufgrund dieser Planung wird die Ausgleichsrücklage der Stadt im Haushaltsjahr 2025 unter Einbeziehung des Ergebnisses für 2023 aufgebraucht sein, woraufhin ein Rückgriff auf die allgemeine Rücklage notwendig wird.
Da die Planung die Voraussetzungen des § 76 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen erfüllt, ist die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich. Dieses Konzept soll zur Kenntnis genommen werden und wird nachgereicht. Der Beschlussvorschlag sieht die Annahme der Änderungsliste zum Haushalt 202 sowie die Kenntnisnahme des Haushaltssicherungskonzeptes vor. Die Beratung der Vorlage erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss und mündet in die abschließende Entscheidung durch den Rat.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 3.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 3.1Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2023Zur Vorlage · KN-74/2023 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-74/2023 des Geschäftsbereichs I informiert über den aktuellen Stand des Personalkosten- und Planstellencontrollings für den Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 30. September 2023. Der Bericht legt dar, dass unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich abgeschlossenen Tarifeinigung für den Zeitraum 2023/2024 davon ausgegangen wird, dass der Gesamtansatz für das laufende Kalenderjahr ausreicht.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme für den Haupt- und Finanzausschuss sowie für den Rat vorbereitet. Die entsprechenden Termine für die Beratung in den Gremien waren für den 9. November 2023 und den 23. November 2023 angesetzt. Ein detaillierter Controllingbericht zum Personal für das dritte Quartal 2023 liegt der Mitteilung als Anlage bei. Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in dem Dokument nicht aufgeführt.
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- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 3.2Stellenplan 2024Zur Vorlage · VL-87/2023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-87/2023 des Geschäftsbereichs I befasst sich mit dem Stellenplan 2024 der Stadt Sprockhövel. Der Entwurf für das Jahr 2024 wurde gegenüber dem Stand vom Juli 2023 aktualisiert, um Anpassungen bei Eingruppierungen und Wochenstunden zu berücksichtigen. Trotz dieser Änderungen bleibt der Planansatz für die Personalkosten im Vergleich zum vorherigen Planungsstand unverändert, da die resultierenden Erhöhungen innerhalb des Gesamtbudgets kompensiert wurden.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, den aktualisierten Stellenplan 2024 als Anlage zum Haushaltsplan 2024 zu beschließen. Ergänzend sollen für den Bereich Soziales und Integration drei befristete Planstellen bis zum 31. Dezember 2026 aufgenommen werden. Die Besetzung dieser Stellen soll ausschließlich über bestehende befristete Beschäftigungsverhältnisse oder Nachbesetzungen erfolgen.
Ein weiterer Punkt der Vorlage betrifft die Musikschule Sprockhövel. Die Aussetzung des Beschlusses aus dem Jahr 2016, wonach freiwerdende Planstellen für Lehrkräfte durch Honorarkräfte ersetzt werden, soll bis zum 31. Dezember 2026 fortgeführt werden.
Die Verwaltung führt in der Sachdarstellung den Fachkräftemangel als Herausforderung für die Personalplanung an. Während in einigen Bereichen wie der Poststelle oder dem Hausmeisterdienst hohe Bewerberzahlen verzeichnet werden, gestaltet sich die Besetzung in den Bereichen Tiefbau, Gartenbau sowie in sozialpädagogischen Berufen schwierig. Die Umwandlung von Jahresverträgen in Planstellen wird als mögliches Instrument zur Erhöhung der personellen Stabilität im Bereich Soziales und Integration angeführt.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 3.3Änderung der Hauptsatzung hier: Öffentliche Bekanntmachungen - § 16Zur Vorlage · VL-98/2023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-98/2023 liegt ein Entwurf für den zweiten Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel vor. Gegenstand der Vorlage ist die Änderung des Paragrafen 16, der die Verfahrensweise für öffentliche Bekanntmachungen regelt.
In der derzeit gültigen Fassung der Hauptsatzung ist festgelegt, dass auf die Möglichkeit der digitalen Einsichtnahme durch Aushang an bestimmten Bekanntmachungstafeln im Stadtgebiet hingewiesen wird. Zu diesen Standorten gehören das Rathaus am Rathausplatz 4 sowie die ehemalige Verwaltungsstelle in der Hauptstraße 44 in Niedersprockhövel. Zudem ist derzeit das Bürgerhaus in der Hauptstraße 6 als Aushangort aufgeführt.
Die Verwaltung begründet die Änderung damit, dass das ehemalige Bürgerhaus aufgrund einer erforderlichen Umnutzung zu einer Kindertageseinrichtung nicht mehr als geeigneter Ort für einen Aushang zur Verfügung steht. Eine entsprechende formelle Anpassung der Satzung ist daher notwendig.
Die Vorlage sieht eine Beratungsfolge vor, bei der der Haupt- und Finanzausschuss die Angelegenheit am 9. November 2023 vorberatend behandelt. Der abschließende Beschluss soll im Rat in der Sitzung am 23. November 2023 erfolgen. Laut Dokument ergeben sich aus der Änderung keine finanziellen Auswirkungen sowie keine Auswirkungen auf Klima und Umwelt.
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Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 4.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
- 5.Anfragen im öffentlichen Teil