Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohner*innen für den Ausschuss Kultur, Sport und FreizeitZur Vorlage · VL-40/2023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussvorlage VL-40/2023 wird die Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit behandelt. Der Rat hatte bereits in seiner Sitzung am 16. März 2023 entschieden, ein Mitglied des Stadtmarketing- und Verkehrsvereins Sprockhövel e.V. als sachkundigen Einwohner mit beratender Stimme in diesen Ausschuss zu wählen.
Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass der Vorsitzende den gewählten sachkundigen Einwohner in sein Amt einführt. Die Amtseinführung erfolgt durch eine förmliche Verpflichtung, in der sich die Person dazu verpflichtet, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Servicebüro/Standesamt. Es werden keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt durch diesen Vorgang ausgewiesen. Die Beratung des Beschlusses ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 28. August 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 3.Jahresbericht der Musikschule der Stadt Sprockhövel 2022Zur Vorlage · VL-21/2023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-21/2023 des Sachgebiets Musikschule legt den Jahresbericht der Musikschule der Stadt Sprockhövel für das Jahr 2022 vor. Der Bericht dient der Information über die Aktivitäten und die Entwicklung der Musikschule im genannten Zeitraum.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den Bericht zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage für die Beratung dient der Jahresbericht 2022 sowie das dazugehörige Rechnungsergebnis für das Jahr 2022, welche als Anlagen der Vorlage beigefügt sind.
Aus der Vorlage geht hervor, dass die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen sowie keine Auswirkungen auf Klima und Umwelt zur Folge hat. Die Beratung des Berichts im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit war für den 28. August 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 4.Jahresbericht der Stadtbücherei Sprockhövel 2022Zur Vorlage · KN-35/2023 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-35/2023 des Sachgebiets Bücherei legt den Jahresbericht der Stadtbücherei Sprockhövel für das Jahr 2022 vor. Der Bericht wurde dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Im Rahmen der Vorlage werden potenzielle finanzielle Auswirkungen für die kommende Haushaltsplanung 2024 aufgeführt. Diese beziehen sich auf die Kosten für die Neuanschaffung von Büchern und Medien. Die Berechnung der erforderlichen Mittel ist von der gewählten Erneuerungsquote abhängig. Bei einer Erneuerungsquote von 10 Prozent belaufen sich die kalkulierten Kosten auf 32.910 Euro. Sollte eine Erneuerungsquote von 5 Prozent zugrunde gelegt werden, ergibt sich ein Betrag von 16.450 Euro. Die Vorlage enthält keine Angaben zu Auswirkungen auf Klima und Umwelt.
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Beratungsfolge
- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 5.Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei SprockhövelZur Vorlage · VL-44/2023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-44/2023 des Sachgebiets Bücherei sieht eine Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Sprockhövel vor. Ziel der Neufassung ist es, die seit 2016 bestehende Ordnung an aktuelle Gegebenheiten und rechtliche Grundlagen anzupassen. Der Entwurf umfasst sprachliche Überarbeitungen zur geschlechtergerechten Formulierung sowie die Übernahme von Vorschlägen aus Musterbenutzungsordnungen des Bibliotheksverbandes zur rechtlichen Absicherung.
Inhaltliche Änderungen betreffen unter anderem die Verallgemeinerung von Formulierungen bei Medientypen, um die Aufnahme oder den Ausschluss neuer Medienarten zu ermöglichen. Zudem wurden Informationen zur Datenspeicherung gemäß der Datenschutz-Grundverordnung ergänzt, um die Transparenz über Zwecke und Dauer der Datenverarbeitung zu erhöhen. Ein weiterer Punkt ist die Erweiterung der Regelung für Begleithunde, sodass künftig neben Blindenhunden auch Therapie- und Begleithunde für Personen mit Einschränkungen die Bücherei betreten dürfen.
Für den Bereich des Auswärtigen Leihverkehrs wird ergänzt, dass die Bestimmungen der entsendenden Bibliothek zusätzlich gelten. Bei der Aufnahme von Gesellschaftsspielen in den Bestand wird eine Prüfung der Unversehrtheit und Vollständigkeit durch die Nutzenden vorgesehen. Die Vorlage sieht zudem eine kostenfreie Nutzung der Angebote für Institutionen wie Schulen oder Kindergärten sowie für Leselernhelfer des Vereins „Mentor – Die Leselernhelfer Sprockhövel e. V.“ vor. Eine Prüfung bezüglich einer kostenfreien Nutzung für ehrenamtlich Tätige in Sprockhövel ist ebenfalls vorgesehen. Finanzielle oder ökologische Auswirkungen der Neufassung werden nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2023 · Rat (19. Sitzung)
- 07.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 6.Jahresbericht 2022 des Fördervereins (`LeseZeichen!`) der Stadtbücherei SprockhövelZur Vorlage · KN-31/2023 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-31/2023 wurde dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit der Jahresbericht 2022 des Fördervereins „LeseZeichen!“ der Stadtbücherei Sprockhövel vorgelegt. Die Vorlage, die vom Sachgebiet Bücherei erstellt wurde, diente der Information des Gremiums über die Tätigkeiten des Vereins im Berichtsjahr.
Der Ausschuss nahm den vorliegenden Bericht im Rahmen der Sitzung am 28. August 2023 zur Kenntnis. Der Bericht umfasst die Dokumentation der im Jahr 2022 durch den Förderverein durchgeführten Aktivitäten und ist als Anlage zur Vorlage beigefügt. Weitere finanzielle Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt wurden in der Mitteilung nicht aufgeführt.
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- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 7.Antrag SPD Fraktion; bargeldlose Bezahlung Stadtbücherei SprockhövelZur Vorlage · VL-19/2023 · Beschlussvorlage
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Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, in der Stadtbücherei Sprockhövel die technischen Voraussetzungen für bargeldlose Zahlungen zu schaffen. Ziel des Antrags ist es, den Kunden der Einrichtung eine alternative Zahlungsmöglichkeit zum Bargeld anzubieten.
Die Verwaltung hat die Umsetzung dieses Vorhabens geprüft und stellt fest, dass die Anschaffung sowie die Inbetriebnahme eines EC-Gerätes technisch möglich ist. Die damit verbundenen laufenden Kosten belaufen sich auf monatlich 22,90 Euro, was einem jährlichen Betrag von 274,80 Euro entspricht. Zusätzlich fällt pro durchgeführter Zahlung eine Gebühr in Höhe von 0,065 Euro an.
Aus Sicht der Verwaltung ergeben sich durch die Einführung der bargeldlosen Zahlung keine Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Die Vorlage wurde zur Vorberatung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit gestellt.
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- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 8.Verwendung der Sportpauschale allgemeinZur Vorlage · VL-52/2023 · Beschlussvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-52/2023 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Verwendung der allgemeinen Sportpauschale. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt für die Vorlage noch kein konkreter Beschlussvorschlag vor, da dieser nachgereicht werden soll.
Die inhaltlichen Erläuterungen zur Verwendung der Mittel werden ebenfalls nachgereicht. Grund für die Verzögerung ist die Durchführung des Arbeitskreises Sport / Freizeit am 14. August 2023, der sich mit der Verwendung der Sportpauschale befassen soll. Die Ergebnisse dieser Beratung sollen die Grundlage für die weiteren Erläuterungen und den finalen Beschluss bilden.
Der Beratungsplan sieht für die Vorlage eine mehrstufige parlamentarische Behandlung vor. Zunächst findet eine vorberatende Erörterung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit am 28. August 2023 statt. Es folgen vorberatende Sitzungen im Haupt- und Finanzausschuss am 7. September 2023 sowie im Betriebsausschuss am 11. September 2023. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung des Rates am 14. September 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2023 · Rat (19. Sitzung)
- 11.09.2023 · Betriebsausschuss (10. Sitzung)
- 07.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
- 28.08.2023 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (11. Sitzung)
- 9.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
- 10.Anfragen im öffentlichen Teil