Verwendung der Sportpauschale allgemein

Die Beschlussvorlage VL-52/2023 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Verwendung der allgemeinen Sportpauschale. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt für die Vorlage noch kein konkreter Beschlussvorschlag vor, da dieser nachgereicht werden soll.

Die inhaltlichen Erläuterungen zur Verwendung der Mittel werden ebenfalls nachgereicht. Grund für die Verzögerung ist die Durchführung des Arbeitskreises Sport / Freizeit am 14. August 2023, der sich mit der Verwendung der Sportpauschale befassen soll. Die Ergebnisse dieser Beratung sollen die Grundlage für die weiteren Erläuterungen und den finalen Beschluss bilden.

Der Beratungsplan sieht für die Vorlage eine mehrstufige parlamentarische Behandlung vor. Zunächst findet eine vorberatende Erörterung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit am 28. August 2023 statt. Es folgen vorberatende Sitzungen im Haupt- und Finanzausschuss am 7. September 2023 sowie im Betriebsausschuss am 11. September 2023. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung des Rates am 14. September 2023 vorgesehen.